Italrecht ist ein Informationssystem zum italienischen Recht, das von der Kanzlei ‚Braggion & Partners‘ betreut wird. Es richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte, die Informationen zu bestimmten Rechtsproblemen im italienischen Recht suchen. Ihnen werden hier Aufsätze zu diversen Rechtsgebieten angeboten. So findet man beispielsweise Texte zum italienischen Zivilprozessrecht, aber auch zu Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes, des Arbeitsrechts, des Insolvenzrechts
Das Bundeskabinett hat am 09.04.2003 den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern beschlossen (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/0190erGesetzentwurf.pdf). Ziel des Entwurfes ist es, mehr Transparenz zu schaffen und dem Verbraucher eine bessere Handhabe gegen den Missbrauch dieser Nummern vorzugehen, zur Verfügung zu stellen. Related Links http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/0190erGesetzentwurf.
Das ‚Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit‘ hat auf seinen Seiten die Studie ‚E-Business-Standards in Deutschland – Bestandsaufnahme, Probleme, Perspektiven‘, die es bei der Berlecon Research GmbH‘ in Auftrag gegeben hatte, publiziert (http://www.bmwi.de/Homepage/download/infogesellschaft/Standardstudie.pdf). Sie bietet einen Überblick über alle bedeutenden E-Business-Standards in Deutschland und kann auch in einer Kurzfassung abgerufen werden. Related Links http://www.bmwi.de/Homepage/download/infogesellschaft/Standardstudie.pdf
Kurz nach Einrichtung des ‚Justiziellen Netzes für Zivil- und Handelssachen‘ (wir berichteten am 26.03.2003) hat nun die Europäische Kommission die Website ‚Freedom, security and justice‘ mit ‚…konkreten Informationen über Recht und rechtliche Praktiken der Mitgliedstaaten sowie über das Gemeinschaftsrecht und das internationale Recht‘ errichtet (http://europa.eu.int/comm/justice_home/). Alle Seiten beinhalten Links zu anderen Websites mit weiterführenden Informationen und es kann auf Rechtsakte
Der Gouverneur von Virginia in den USA hat zwei neue Bills unterzeichnet, sich gegen ‚…unsolicited bulk e-mail, known as spam‘ richten (http://www.governor.state.va.us/Press_Policy/Releases/2003/Apr03/0429b.htm). Die beiden inhaltlich identischen Bills sehen je nach Schwere des Verstoßes abgestufte Strafen vor. Werden mehr als 10000 Werbe-Mails pro Tag oder 100000 pro Monat überschritten, ist eine Gefängnisstrafe von einem bis zu fünf Jahren vorgesehen. Related Links
GigaLaw.com® ist ein kostenloses amerikanisches Informationsportal, das von Anwälten und Juraprofessoren gepflegt wird. Es richtet sich in erster Linie an Privatpersonen und Unternehmen, die beruflich mit dem Internet und den damit verbundenen Technologien zu tun haben, sowie an Juristen, die in diesem Bereich beratend tätig sind. Angeboten werden zahllose juristische Aufsätze zu diversen Rechtsbereichen, angefangen von ‚Accessibility‘, über ‚Domain Names‘
Am 11.4.2003 wurde ein Kompromiss zur Neugestaltung des Urheberrechts vom Deutschen Bundestag verabschiedet, der einen Konsens zwischen den Interessen der Wissenschaft und der Kultur sowie den wissenschaftlichen Verlagen schaffen soll. Von besonderem Interesse ist der neu gefasste § 52a Urheberrechtsgesetz. Danach dürfen Lehrer zukünftig wissenschaftliche Artikel, die sie bisher nur als Kopie verteilen konnten, den Schülern auch in digitaler Form
E-Vote ist ein neues Experiment der griechischen EU-Präsidentschaft, das Internet und neue Technologien nutzt um die Bürger Europas in die Diskussionen und den Entscheidungsprozess der EU einzubeziehen (http://evote.eu2003.gr/). Interessierten Bürger können auf dieser Website ihre Meinung zu verschiedenen EU-Themen mitteilen und gleichzeitig erfahren, wie andere Europäer darüber denken. Related Links http://evote.eu2003.gr/
Am 14. April wurde ‚SafeLine‘, die erste griechische Hotline, die sich mit illegalen Internetinhalten befasst, gestartet (http://www.safeline.gr/index-en.html). Über die Website können Adressen rechtswidriger Internetseiten und Newsgroups gemeldet werden, die dann von ‚SafeLine‘ geprüft und an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden. Related Links http://www.safeline.gr/index-en.html
‚FindLaw‘, ein amerikanisches juristisches Internetportal, bietet nun unter dem Titel ‚Modern Practice‘ eine kostenlose Online-Zeitschrift an (http://practice.findlaw.com/). Sie beinhaltet Artikel aus dem Bereich ‚Law Practice & Technology“, die auf einem Message Board von den Lesern diskutiert werden können. Related Links http://practice.findlaw.com