Ungarn: Spezielles Informationsprogramm für Unternehmen

Das Ungarische Patentamt (HPO) bietet kleinen und mittleren Unternehmen auf seiner Homepage wichtige Informationen zu den Themen geistiges Eigentum, Management und Vermarktung von Innovationen. Ab September sollen die Informationen in einem Turnus von 14 Tagen veröffentlicht werden. Geplante Themen sind beispielsweise: „Von der Erfindung bis zum Geschäftserfolg“, „Wie ziehe ich Investoren an“, aber auch Fallstudien präsentiert die Website. Related Links

WIPO: Bericht über das Online-Forum zum geistigen Eigentum in der Informationsgesellschaft veröffentlicht

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat auf ihrer Webseite einen Bericht über das Online-Forum zum geistigen Eigentum in der Informationsgesellschaft veröffentlicht. Die WIPO hatte dieses Diskussionsforum im Juni 2005 initiiert, um einer breiten Öffentlichkeit die Gelegenheit zu geben, sich über Themenbereiche zu äußern, die sich mit geistigem Eigentum und seinen Auswirkungen auf die Informationsgesellschaft beschäftigten. Das inzwischen abgeschlossene Online-Forum

UK: Patentamt hat einen „Opinion Service“ eingerichtet

Das britische Patentamt hat ein Serviceangebot eingerichtet, das Unternehmen und Einzelerfindern erlaubt, eine amtliche Stellungnahme zu eventuellen Patentrechtsverstößen oder zur Gültigkeit von Patenten einzuholen. Aufgabe des „Opinion Service“ soll es sein, Unternehmen und Erfindern zu einer besseren Verhandlungsbasis zu verhelfen, sei es vor oder auch während eines Gerichtsverfahrens. Das Angebot steht im Zusammenhang mit dem „Patents Act 2004”. Dieses Gesetz

CISG-online.ch

Die Seite CISG-online.ch wurde am Institut für ausländisches und internationales Privatrecht (Abt. I) der Universität Freiburg entwickelt. Das Angebot beinhaltet eine umfangreiche Fallrechtsammlung zum UN-Kaufrecht. Die Recherche in einer Fallrechtssammlung des UN-Kaufrechts ist nach verschiedenen Suchkriterien möglich, zum Beispiel nach genauem Datum, Zeitraum oder konkreten Suchbegriffen. Die Bibliographie gibt einen guten Überblick über wichtige UN-Kaufrecht-Literatur wie beispielsweise Kommentare, Bücher und

Handbuch für Blogger online

In Ländern, in denen die Medien- und Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, kann Bloggen mitunter eine Möglichkeit sein, staatliche Zensur zu umgehen und seine Meinung zu äußern. „Reporter ohne Grenzen“ haben aus diesem Grund ein Handbuch für Blogger herausgebracht. Das Handbuch gibt technische Ratschläge, wie man anonym veröffentlichen oder die staatliche Zensur austricksen kann. Außerdem erklärt das Handbuch, wie man den geeigneten

Urteil gegen Shi Tao

Die Verurteilung des chinesischen Journalisten Shi Tao hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt: Ihm wurde vorgeworfen, angeblich geheime Informationen an eine News-Website weitergeleitet zu haben. Konkret ging es um eine für den internen Gebrauch bestimmte E-Mail der Kommunistischen Partei, in der diese chinesische Medien aufgefordert hatte, nicht über den 15. Jahrestag des Tiananmen-Massakers zu berichten. Auf den Seiten des CECC (the

Kalifornien verbietet Phishing

Typischer Fall: In einer E-Mail wird der Empfänger aufgefordert, das Passwort seines Online-Kontos und eine TAN-Nummer einzugeben. Absender der Mail ist angeblich die Hausbank. Es handelt sich um Datenklau, sogenanntes Phishing, bei dem persönliche Daten wie Passwörter, Kreditkartennummern oder ähnliches ausspioniert werden sollen. Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger will dem jetzt einen Riegel vorschieben. Schwarzenegger hat eine Reihe von Gesetzen

Peru: Software in der Öffentlichen Verwaltung

Der peruanische Kongress hat am 23. September das Gesetz betreffend den Gebrauch, Erwerb und die Angemessenheit von Software in der Öffentlichen Verwaltung (Le que norma el uso, adquisición y adecuación del software en la administración pública)verabschiedet. Gemäß Art. 4 sollen die Behörden grundsätzlich keine Hardware anschaffen, die nur mit einer bestimmten Sorte Software verwendet werden kann. Ziel des Gesetzes ist

Commonwealth Legal Information Institute

Das Commonwealth Legal Information Institute (CommonLII) ist vor wenigen Tagen neu gestartet. CommonLII ist ein zentrales Internetportal, das einen kostenfreien Zugang zu Rechtsinformationen in den 51 Commonwealth Staaten erlaubt. Der Nutzer findet umfangreiche Informationen aus den einzelnen Ländern: Fallrechtsammlungen, Staatsverträge, Berichte über Gesetzesänderungen, Journale und Rechtsvorschriften. Darüber hinaus ist es möglich, in 464 Datenbanken zu recherchieren, darunter Datensammlungen aus Indien,

EU legt umstrittenen Vorschlag für Speicherung von Mobilfunk- und Internet-Daten vor

Die Europäische Kommission hat einen umstrittenen Richtlinienentwurf zur Vorratsspeicherung von Verkehrsdaten vorgelegt. Der Entwurf soll Anbieter elektronischer Kommunikationsdienste bzw. Betreiber eines elektronischen Kommunikationsnetzes dazu verpflichten, Verkehrsdaten bei der Nachrichtenübermittlung im Fest- und Mobilnetz sowie Internet-Verkehrsdaten für einen Zeitraum bis zu einem Jahr zu speichern. Ziel des Kommissionsvorschlags ist es, bei Kapitalverbrechen und Terrorakten auf gespeicherte Verkehrsdaten zurückgreifen zu können. Der