Ariel Vercelli, Mitinitiator der argentinischen Sektion von „Creative Commons“, weist in seinem Blog darauf hin, dass die dem argentinischen Recht angepassten Lizenzverträge offiziell am 01. Oktober eingeführt werden. Argentinien wird dann nach Brasilien und Chile das dritte lateinamerikanische Land sein, in dem die „Creative Commons“-Lizenzen gelten. Vermutlich wird auch bald Mexiko hinzukommen, wo bereits entsprechende Vorbereitungen laufen. In einer Synopse
Die Pace University School of Law bietet eine elektronische Bibliothek zum UN-Kaufrecht CISG (=Convention on Contracts for the International Sale of Goods) im Netz an. 1980 wurde das einheitliche UN-Kaufrecht auf einer Konferenz der Vereinten Nationen in Wien erarbeitet und beschlossen. Die CISG ist ein Übereinkommen der UN, dass die Verträge über den Internationalen Warenverkauf definiert. Die einzelnen Artikel des
Sind CDs oder DVDs mit Kopierschutz versehen, ist der Besitzer gewöhnlich nicht in der Lage, eine private Kopie des Datenträgers zu erstellen, etwa für Sicherungszwecke. Laut § 53 Abs. 1 UrhG ist dies dem Besitzer eines Datenträgers jedoch erlaubt. Liegt somit eine Verletzung des Eigentumsrechts aus Art. 14 GG vor? Eine solche Klage beschäftigte jetzt das Bundesverfassungsgericht, die jedoch abgewiesen
Die venezolanische Nationalversammlung Asamblea Nacional (AN) hat jetzt die Ley de Tecnología de Información verabschiedet. Dieses Gesetz zur Informationstechnologie richtet sich an die Organe der Öffentlichen Gewalt (u. a. die staatlichen und regionalen Behörden, die staatlichen Universitäten und die venezolanische Zentralbank, Artikel 5) und verpflichtet diese, innerhalb von vier Jahren ihre Software und Hardware entsprechend dem Gesetz anzupassen. Laut Dekret
In der „Gazette of International Marks“ veröffentlicht die WIPO („Weltorganisation für geistiges Eigentum“) wöchentlich Marken, die international neu eingetragen wurden. Seit September ist die Gazette auch kostenlos als PDF in drei Sprachen (französisch, englisch, spanisch) im Internet zugänglich. Auf der Grundlage des Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken und dem Madrider Protokoll ist es möglich mit einer einzigen
Seit Anfang 2003 hält der Prozess der Firma SCO die Linux-Community in Atem. Was zuerst mit einem Rechtsstreit um urheberrechtliche Verletzungen in der Linux-Software zwischen der SCO-Group und IBM begann, ist mittlerweile zu einem jahrelangen Rechtsstreit zwischen IBM, Novell und der Linux-Gemeinde eskaliert. Die Webpage „Groklaw“ gilt seither als wichtigste Informationsseite für all diejenigen, die sich für den Verlauf dieser
Eine komfortabel gestaltete Datenbank hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht ins Netz gestellt. In dieser Rechtsprechungsdatenbank dokumentieren die Richterinnen und Richter der Verwaltungsgerichte Braunschweig, Göttingen, Hannover, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Stade sowie des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts einen Großteil ihrer Entscheidungen. Die Dokumente sind unter anderem nach Stichwörtern, Aktenzeichen, Normen und Gerichten durchsuchbar. Die veröffentlichten Urteile sind anonymisiert, so dass betroffene Personen nicht erkennbar sind.
Einer Verfassungsbeschwerde eines Studenten hat das Bundesverfassungsgericht jetzt Recht gegeben. Der Kläger studierte zunächst Zahnmedizin, entschloss sich aber frühzeitig in die Humanmedizin zu wechseln. Der Fachwechsel wurde ihm jedoch zunächst aufgrund von Zulassungsbeschränkungen verwehrt, erst nach dem vierten Semester war der Wechsel möglich. Aufgrund bis dahin erbrachter Leistungen wurde der Student ins dritte Fachsemester Humanmedizin eingestuft. Bis dahin bezog der
Inhaber von Urheberrechten erhalten künftig in Spanien Geld von Herstellern, Importeuren und Händlern, wenn diese Produkte und Geräte vertreiben, die dazu geeignet sind, private Kopien digitaler Art zu erstellen, zum Beispiel von Musiktiteln oder Büchern. Das spanische Abgeordnetenhaus (Congreso de los Diputados) hat einen entsprechenden bereits genehmigten Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes auf seiner Website veröffentlicht. Nach Art. 25 Nr.
Mit neuem Design und verbesserter Nutzerfreundlichkeit seines Internetauftritts will das Europäische Parlament für sich werben. Die Website, die behindertengerecht gestaltet ist, teilt sich in fünf Informationsbereiche auf: Aktuelle Nachrichten aus dem Parlamentsalltag, Parlament, Abgeordnete, Tätigkeitsberichte sowie EP-Live mit Live-Streams aus dem Plenum. Die Informationen sind für unterschiedliche Nutzergruppen aufbereitet – für Bürger und Experten. Die Inhalte sind in 20 Sprachen