„Her Majesty´s Court Service“(MCS) ist eine Einrichtung des britischen Ministeriums für Verfassungsangelegenheiten (Department of Constitutional Affairs), die eine Anzahl von Gerichten (civil, family and criminal courts) in England und Wales administrativ unterstützt. Im April 2005 entstand sie durch den Zusammenschluss des Court Service und des Magistrates’ Court Service. Ziel ist es, das Justizsystem für die Öffentlichkeit transparenter zu machen. Dies
Seit dem 1. November ist das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrecht (UMAG) und das Kapitalanleger- Musterverfahrensgesetz (KapMuG) in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit die Rechte von Kapitalanlegern und Kleinaktionären gestärkt. Verbunden mit den Gesetzesneuerungen wurden im elektronischen Bundesanzeiger das Klageregister und das Aktionärsforum eingerichtet. Das Forum erlaubt Kleinaktionären und Aktionärsvereinigungen, Mitstreiter für die Stimmrechtausübung zu suchen und
Das Internetangebot „Coloriuris“ bietet seit dieser Woche Lizenzverträge für die Rechtsordnungen von Spanien, Nicaragua und Panama an. Weitere lateinamerikanische Länder sollen demnächst folgen. Coloriuris wendet sich an diejenigen, die die Verwertungsrechte („derechos patrimoniales“) an den auf ihren Websites oder Weblogs („bitácoras“) dargestellten Werken (wie z. B. Texte, Musikstücke, Fotos und Videos) mittels einer Lizenz abtreten möchten. Zur Auswahl der passenden
Rechtzeitig zur Einführung des elektronischen Reisepasses in der Bundesrepublik Deutschland hat die Europäische Kommission Anfang Oktober das European Biometrics Portal (EBP) offiziell gestartet. Ziel des Webportals ist es, den Austausch von Informationen, die Zusammenarbeit und den Aufbau einer Community zwischen Firmen und Institutionen in Europa zum Thema Biometrie zu fördern. Dabei setzt das EBP auf freiwillige Beiträge im Sinne des
Die Enzyklopädie „Wikipedia“ feiert weltweit Erfolge. Dies gilt auch für den juristischen Bereich. Nun will Directmedia diese Erfolgsgeschichte mit dem Projekt „Wiki Press“ fortführen. Ab November soll auf dem deutschen Markt eine Taschenbuchreihe mit den Wikipedia-Inhalten erscheinen. Laut Gründer Jimmy Wales werden so vor allem Menschen ohne PC und Internet erreicht. Geplant sind voraussichtlich zehn Bücher zu folgenden Themen: Wikipedia,
Immer wieder lassen sich arglose Internet-User von gefälschten E-Mails oder Internetseiten täuschen und geben unabsichtlich vertrauliche Daten wie Passwörter und Kreditkartennummern an Betrüger weiter. Dieses Phänomen wird Phishing genannt. Am Ende steht meist ein erheblicher finanzieller Schaden für den Internetnutzer. Das betroffene Unternehmen erleidet drüber hinaus einen Image- und Vertrauensverlust. Aus diesem Grund hat EuroISPA eine Internetseite eingerichtet, die Internetnutzer
Aufgrund des Königlichen Dekrets 1228/2005 vom 13. Oktober 2005 wird jetzt in Spanien die fachübergreifende Kommission zum Vorgehen gegen Verletzungen des geistigen Eigentums (Comisión interministerial para actuar contra las actividades vulneradoras de los derechos de propiedad intelectual) eingerichtet. Gemäß Artikel 2 setzt sich die Kommission u. a. aus dem Kulturminister als Kommissionspräsidenten, aus hochrangigen Vertretern der allgemeinen Staatsverwaltung (Administración General
SICE ist eine Einrichtung der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) in Washington, D.C., deren Ziel es ist, die größte Informationssammlung zum Thema Außenhandel in der Westlichen Welt zur Verfügung zu stellen. Wenigstens einmal pro Woche veröffentlicht sie zu diesem Themengebiet Dokumente in den vier offiziellen OAS-Sprachen: Englisch, Spanisch, Portugiesisch und Französisch. Die umfangreiche Datenbank enthält vor allem Handelsabkommen (im Originaltext und
Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr eingeführt. Nachdem bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit die Klage auf elektronischem Weg eingereicht werden kann, folgt nun auch das Landessozialgericht als bundesweit erstes Sozialgericht. Innerhalb eines Jahres werden die einzelnen Gerichte voraussichtlich den elektronischen Rechtsverkehr einrichten. Dann ist es möglich, die Klage sowie Schriftsätze und deren Anlagen per E-Mail einzureichen. Um
Die WIPO (World Intellectual World Organisation) hat ein Papier herausgegeben, das als Leitfaden zu freier Software kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Rechtsanwälten dienen soll. In seinem Aufsatz grenzt der Verfasser Stephen Davidson von der Kanzlei Leonard, Street & Deinard in Minneapolis, zunächst die verschiedenen Lizenzmodelle anhand von Definitionen gegeneinander ab. In seiner Zusammenfassung kommt er zu dem Schluss, dass sowohl