Mit dem im März neu gestalteten Portal Recht bietet die deutschsprachige Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia den Lesern einen Einstieg in den juristischen Themenbereich. Neben einer systematischen Übersicht, in der rund 14.000 Artikel aufgeführt sind, und einem Stichwortverzeichnis wird auf neue Einträge sowie Aktuelles hingewiesen. Von den Nutzern besonders hervorgehobene Beiträge findet man unter „exellente“und „lesenswerte“ Artikel. Hier kann man beispielsweise
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, Muster und Modelle zuständig ist, hat am 6.2.2006 in der Sache „Frutiger Next vs. Segoe UI“ entschieden. Frutiger Next ist eine Schriftart der Heidelberger Druckmaschinen AG (besser bekannt unter der Marke „Linotype“). Microsoft hatte sich nun die neue Schriftart „Segoe UI“ beim HABM als Geschmacksmuster eintragen lassen. Die
Wie kann man junge Menschen für das Thema Urheberrecht sensibilisieren? Mit einer pfiffigen Comicstory leistet das „Duke´s Law Center for the Study of the Public Domainâ€, eine Einrichtung der Duke University School of Law, Aufklärungsarbeit zum Thema Urheberrecht. Das 77 Seiten starke Buch mit dem viel versprechenden Titel „Bound by Law?“ möchte vor allem junge Dokumentarfilmer auf unterhaltsame und anschauliche
Am 16. März wurden die dem mexikanischen Recht angepassten Creative-Commons-Lizenzen offiziell eingeführt. Einige Tage zuvor hatte das mexikanische Präsidialamt (die „Presidencia de la República“) angekündigt, die auf der eigenen Webseite veröffentlichten Dokumente unter die mexikanische Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Nicht-kommerziell-Keine Bearbeitung („Atribución-No Comercial-No Derivadas“) Version 2.5 zu stellen. Neben Brasilien, wo der Kultusminister Gilberto Gil mit den CC gemeinsam Lizenzversionen erarbeitet, ist Mexiko
Die Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer hat am 3. April die Einführung zweier neuer Fachanwaltschaften beschlossen. Künftig soll die Fachanwaltsbezeichnung auch für das Urheber- und Medienrecht sowie für das Informationstechnologierecht (IT-Recht) verliehen werden können. Dazu muss die neue Satzung jedoch zunächst noch vom Bundesjustizministerium geprüft werden (§ 191e BRAO). Mit den neuen Fachanwaltschaften soll „dem zunehmenden Bedarf der Mandanten nach besonderem
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITCOM) hat einen Leitfaden zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen herausgegeben. Der Leitfaden richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen und soll Betroffenen helfen, einen ersten Überblick über den Schutz von Erfindungen durch Patente zu gewinnen. In der Broschüre werden Themen wie beispielsweise Urheberrecht, Patentrecht, das Patenterteilungsverfahren und das praktische Beispiel einer Patentschrift erläutert.
Das Japanische Patentamt (JPO) gibt auf seinen englischsprachigen Seiten zahlreiche Informationen und Hilfen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Eine umfassende Datenbank, in der Nutzer in der japanischen Patentliteratur (Patente und Gebrauchsmuster) in den Titeln und Abstracts recherchieren können, erschließt sich über die Industrial Property Digital Library (IPDL). Auch nach Marken und Designs kann gesucht werden. Neben verschiedenen Datenbanken bietet die
Die „Cour de Cassation“ (das französische Revisionsgericht) hat durch Entscheidung vom 28. Februar 2006 ein Urteil des Berufungsgerichts von Paris aufgehoben und zurückverwiesen, durch das die Revisionskläger – Produzenten von DVDs – zur Beseitigung von technischen Kopierschutzmaßnahmen verurteilt worden waren. Das Berufungsgericht hatte sich u. a. auf Art. 122-5 Absatz 2 des „Code de la Propriété Intellectuelle“ berufen, wonach der
Die „Japanische Bürgerombudsvereinigung“, ein Zusammenschluss aus 84 Bürgerinitiativen ganz Japans zur Überwachung staatlichen Handelns, hat die Transparenz der japanischen Präfekturen (regionale Verwaltungseinheiten; vergleichbar mit Départements in Frankreich) und der Städte mit besonderen Verwaltungsaufgaben untersucht und eine Rangliste erstellt. Bei der Bewertung wurden die Aktentransparenz und die Informationsveröffentlichung im Internet berücksichtigt. So wurde insbesondere die Möglichkeit der Bürger untersucht, in die
Die von der Bundesregierung beschlossene Modernisierung des Urheberrechts sorgt weiter für heftige Diskussionen. Zu den wichtigsten Fragestellungen zum so genannten „zweiten Korb“gehört die Ausgestaltung fakultativer Schrankenbestimmungen, insbesondere der Privatkopie. Weitere Änderungen des Urheberrechts sind mit der Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie der EU zu erwarten. Dazu hat das Bundesministerium der Justiz(BMJ) Anfang Januar einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung