Die Anwaltskanzlei Almeida hat jetzt auf ihrer Webseite ein Urteil des Strafgerichts Málaga vom Dezember 2005 veröffentlicht. Das Gericht stellt darin fest, dass durch die Verwendung einer fremden Kreditkarte bei einem via Internet getätigten Kauf der Tatbestand des Betruges („Estafa“, Código Penal Artikel 248) nicht erfüllt sei. In dem zugrunde liegenden Fall hatte einer der Angeklagten über die Webseite der
Der PR-Manager des US-Suchmaschinenanbieters Google, Elliot Schrage, hat eine Stellungnahme zur Anhörung des US-Repräsentantenhaus veröffentlicht, die in der vergangenen Woche stattfand. Hintergrund ist der Google-Start in China, für den sich der Suchmaschinenanbieter der Regierungszensur unterwarf und politisch unliebsame Seiten ausblendete. Schrage betont in seinem Weblog, Google habe sich trotz aller Widrigkeiten entschieden, mit dem Ausbau seines chinesischen Angebots fortzufahren: „There
Durch den Einsatz von Multimedia und Internet ist das Urheberrecht ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Deshalb versuchen Informationsplattformen wie iRights.info oder remus.de, einem Projekt des Instituts für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes gemeinsam mit dem Deutschen Bildungsserver und des Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft urheberrechtliche Fragen rund um die Medien zu beantworten. Die Internetseite iRights.info bietet ein breites
Ein Pariser Bezirksgericht hat einen Beschuldigten, der in der Musiktauschbörse Kazaa mehr als 1800 Titel heruntergeladen hatte, von der Anklage der Urheberrechtsverletzung freigesprochen. Das Gericht kam zu der Auffassung, dass sich der Angeklagte unter dem in dem Fall gegebenen Bedingungen nicht strafbar gemacht hat, da er lediglich Privatkopien angefertigt habe. Französische Politiker diskutieren derzeit über die Legalisierung des P2P-Tauschs von
Einmal im Jahr treffen sich Mitglieder des Deutschen Strafverteidiger e. V., um neuere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und ihre Bedeutung für die Praxis zu erörtern. Die renommierte Rechtskanzlei Hamm hat nun das Skript von 2004 auf ihren Seiten veröffentlicht. Auf 192 Seiten werden aktuelle Fragen und Sachverhalte zur Strafverteidigung zusammengefasst. Related Links http://www.hammpartner.de/pdfs/Skript_2004.pdf
Das Rote Kreuz wehrt sich gegen die missbräuchliche Verwendung seines Emblems, insbesondere in Gewalt verherrlichenden Videospielen: David Pratt, Director Humanitarian Issues Program des kanadischen Roten Kreuzes, hat in einem Schreiben an die Anwaltskanzlei Davis and Company, die mehrere Hersteller von Videospielen vertritt, klargestellt, dass das Symbol besondere Schutz genieße: Gemäß der Genfer Konvention vom 12. August 1949 sei die unerlaubte
Zum ersten Mal in der Geschichte der römisch-katholischen Kirche hat der Vatikan darauf hingewiesen, dass dem Vatikanverlag Libreria Editrice Vaticana das alleinige Verwertungsrecht an sämtlichen Werken des Papstes einschließlich der päpstlichen Enzykliken der vergangenen 50 Jahre zusteht. Demnach sollen Herausgeber von Werken, die Texte von Papst Benedikt XVI. oder seiner Vorgänger enthalten, Abgaben in Höhe von 3 bis 5 Prozent
Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia Deutschland e. V. aufgehoben. Damit ist die Weiterleitung von der Domain wikipedia.de auf die deutschsprachige Enzyklopädie wieder aktiv. Hintergrund des Rechtsstreits war die Frage, ob die Nennung des realen Namen des 1998 verstorbenen Hackers Tron, das postmortale Persönlichkeitsrecht verletzt. Dagegen hatten die Eltern des Verstorbenen geklagt und zunächst eine
Die Internetseite „Chilling Effects Clearinhouse“ ist ein Gemeinschaftsprojekt der amerikanischen Verbraucherschutzorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) und den renommierten amerikanischen Universitäten Harvard, Stanford, Berkeley sowie weiterer Universitäten. Ziel des Projektes ist es, Empfänger von Unterlassungsanordnungen über ihre Rechte zu informieren. Außerdem dokumentiert das Projekt solche Fälle in einer Datenbank. Die analysierten Fälle werden in Form einer FAQ-Liste aufbereitet. Die Webseite bietet
Die Informationtechnology Promotion Agency, eine unabhängige Verwaltungsorganisation, berichtet über die ihr im Januar 2006 bekannt gewordenen Computerviren und bietet Fallstudien zu illegalen Zugriffen auf PCs an. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Internetnutzer beim Herunterladen von Daten mehr auf die Sicherheitshinweise auf dem Bildschirm achten sollten. Der Bericht für November 2005 liegt auch in englischer Sprache vor. Related Links