Auf den Seiten der „Work on E-Justice“ Konferenz die Ende Mai in Bremen stattgefunden hat, ist die „Studie zum Stand des Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) in der Justiz der EU Mitgliedstaaten unter besonderer Berücksichtigung des elektronischen Rechtsverkehrs“ online abrufbar. Die Studie hat einen Umfang von über 800 Seiten. Ein Resümee, die so genannte Management-Fassung, steht ebenfalls zur Verfügung.
Nach einem Urteil des OLG Hamm von 01.03.2007 besteht kein Unterlassungsanspruch eines Betreibers einer Suchmaschinen-Spamming betreibenden Website gegen einen Anbieter einer Googlefiltersoftware, welche die Spamming-Seite als solche kennzeichnet. Die Software des Klägers ermöglicht es, Seiten in der Googlesuche rot zu markieren, um auf Seiten mit Spam oder ähnlich unerwünschtem Inhalt hinzuweisen. Die Bewertung erfolgt nach Meldung der Seite durch mindestens
In Chile steht ein Senator der sozialistischen Regierungspartei PS in der Kritik, weil er die Begründung für einen Gesetzentwurf aus mehreren Onlinequellen zusammenkopiert hat. Alejandro Navarro hatte im Dezember einen Gesetzesentwurf zum Verbot von Nanotechnologie in den Kongress eingebracht. Die Begründung besteht hauptsächlich aus dem spanischen Wikipediaeintrag „Nanotecnología“ sowie Berichten von Silvia Ribeiro (ETC Group), die jeweils ohne Quellenangabe verwendet
Das Parlament der autonomen Region Extremadura hat dem spanischen Abgeordnetenhaus einen Gesetzesvorschlag unterbreitet, der auf eine Änderung des spanischen Urheberrechtsgesetzes (Ley de Propiedad Intelectual, LPI) abzielt, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für freie Lizenzen wie die in der Begründung namentlich erwähnten „Creative Commons“-Lizenzen und die GPL zu verbessern. Art. 17 LPI , wonach der Urheber das ausschließliche Verwertungsrecht an seinen Werken
Zum kostenlosen Herunterladen wird der englischsprachige Dokumentarfilm „Good Copy Bad Copy“ (DK 2007) im Internet bereit gestellt. Die Dokumentation behandelt die Themen Urheberrecht und Kultur. Zu den zahlreichen Interviewpartnern gehört neben Dan Glickman (Vorsitzender der MPAA) und John Kennedy (Vorsitzender der IFPI) auch der Creative-Commons-Gründer Lawrence Lessig. Auf der Website wird ein kurzer Trailer angeboten, der gesamte Film ist via
Blawgs.fm bieten ein Verzeichnis vertonter Blawgs, blawg.com ein Verzeichnis geschriebener Blawgs an. Beide befassen sich hauptsächlich mit der amerikanischen Blogosphäre. Blawgs.fm ist frei und verfügt über ein Verzeichnis von der derzeit 94 Blawgcasts. Diese sind in verschiedene Kategorien unterteilt wie beispielsweise Urheberrecht, Strafrecht, Zivilrecht, Staatsrecht oder auch aktuelle Rechtssprechung. Aus den Einteilungen geht hervor, dass drei Blawgcasts aus Kanada, zwei
Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft findet derzeit in Bremen die Europäische Konferenz zum IT-Einsatz in der Justiz unter dem Thema „Work on E-Justice“ statt. 500 internationale Teilnehmer beraten über die Chancen der grenzüberschreitenden Unterstützung der Justiz durch die Informations- und Kommunikationstechnologie. Im Vorfeld dieser Veranstaltung wurde eine Studie (hier die Zusammenfassung) zum aktuellen Stand des IT-Einsatzes in der Justiz in Europa
Erstinstanzlich hatte das Bezirksgericht in Helsinki am 25.Mai über die Bedeutung eines Kopierschutzes zu urteilen. Einstimmig wurde entschieden, dass das „Content Scrambling System“ (CSS), welches für DVD verwandt wird, ineffektiv sei, da es seinen Schutzzweck nicht erfüllt. Somit sei die Umgehung dieses Schutzes auch nicht verboten. Mit der EU-Urheberrechtsrichtline von 2001, wurde die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen verboten und unter Strafe
Über die Verwendung von Thumbnails von ursprünglich nicht frei zugänglichen Bildern durch die Googlesuche hatte das Berufungsgericht in Kalifornien zu entscheiden. Perfect 10 bietet passwortgeschützt Erotikaufnahmen auf seiner Website an und vertreibt außerdem verkleinerte Fassungen dieser Fotos für Mobiltelefonnutzer. Mehrere Bilder aus dem Perfect-10-Angebot wurden von Dritten rechtswidrig im Internet frei zugänglich gemacht. Google hatte die Seiten dieser Drittanbieter indiziert
Die Schweizer Version der Creative-Commons-Lizenzen ist am 26. Mai veröffentlicht worden. Sie wurden von Openlaw an das Schweizer Recht angepasst. Im Rahmen von Creative Commons ist die Veröffentlichung und Verbreitung digitaler Medieninhalte mithilfe von vorgefertigten Lizenzverträgen möglich. Mit modulartigen Lizenzen unter dem Motto „some rights reserved“ können Urheber bestimmen, unter welchen rechtlichen Bedingungen sie ihre Werke veröffentlichen und weiterverwendbar machen