Eur-lex: Zugang zum EU-Recht

Einen kostenlosen Zugang zum gesamten europäischen Recht bietet das Eur-lex Portal. Das Amtsblatt der Europäischen Union, Rechtssetzungsakte, Verträge, sowie Rechtsprechung sind in dem mehrsprachige Portal der Union verzeichnet. Ein direkter Zugriff auf den Haushaltsplan der EU sowie auf ein Register der Institutionen wird ermöglicht. Des Weiteren wird Wissenswertes zu Organen und Verfahren sowie zur Rechtssetzungstechnik angeboten. Thematische Dossiers und die

Erste gemeinsame deutsch-polnische Internetwache

Die erste gemeinsame Internetwache der deutschen sowie der polnischen Polizei ist anlässlich der Osterweiterung des Schengenraums entstanden. Eine Liste der Dienststellen beider Länder sowie einen Flyer mit Informationen zur Erweiterung stellt das bilinguale Portal bereit. Informationen, beispielsweise über das Schengener Abkommen, die Einreisebestimmungen, den Straßenverkehr sowie Wissenswertes über das jeweils andere Land, werden auf deutsch über Polen und auf polnisch

Keio-Tage in Saarbrücken

Die Keio Tage  2007 unter Vorsitz von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. (Keio) Rüßmann finden von Sonntag, dem 16. Dezember 2007 bis Samstag, dem 22. Dezember 2007 finden an der Universität des Saarlandes statt. Unter dem Titel „Interkultureller Rechtsvergleich in der juristischen Methoden- und Begründungslehre“ treffen sich bereits zum fünften Mal Professoren der Keio Universität Tokio und Professoren der Universität

Antrag auf einstweilige Verfügung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung gegen die Universität endgültig abgewiesen

In einem Verfahren gegen die Universität des Saarlandes ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der Veröffentlichung einer Pressemitteilung des OLG Frankfurt im Jahre 1997 auf der Website des JIPS entgültig zurückgewiesen worden. (Urteil des Hanseatischen OLG Hamburg vom 18.12.2007, Az. 7 U 62/07)

Mexiko: Zeitschrift für Rechtsvergleich

In der aktuellen Ausgabe der vom Rechtswissenschaftlichen Institut der Nationalen Autonomen Universität Mexikos herausgegebenen Zeitschrift für Rechtsvergleich („Boletín Mexicano de Derecho Comparado“) findet sich ein interessanter Aufsatz des brasilianischen Strafrechtsprofessors Túlio Vianna (in einer spanischen Übersetzung der kolumbianischen Rechtsanwältin Carolina Botero; der Originaltext in Portugiesisch steht auf der Website von Prof. Vianna als Download zur Verfügung). Vianna führt in diesem

Sachsenspiegel online

Der Sachsenspiegel, eines der frühesten Werke mittelalterlicher Fachliteratur ist online verfügbar. Das Rechtsbuch mit Illustrationen zur mittelalterlichen Rechtsprechung ist im Zuge eines Gemeinschaftsprojekts der Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel und der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel digitalisiert und erschlossen worden. Die qualitativ hochwertigen Faksimile können dank Digitalisierung nach Schlagwörtern in Beschreibung, Handlung, Ort, Person, Sache oder Zeit durchsucht werden. Zudem ist eine Volltextsuche in

Zypries regt Grundgesetzänderung an

Eine Änderung des Grundgesetzes hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im Zuge des Zweiten Nationalen Informations-Technologie-Gipfel vorgeschlagen. So soll die Verpflichtung zur Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern gestärkt werden um eine verbesserte Kompatibilität der dezentralen IT-Systeme durch gemeinsame Standards zu erreichen.  Um dies zu ermöglichen, hat Frau Zypries der Kommission zur anstehenden Föderalismusreform eine Verfassungsänderung vorgeschlagen. Related Links http://www.bmj.de/enid/b6d1fe055bcdc7d167f8fbeef1d63825,a788b26d6f6465092d09093a09636f6e5f6964092d0934383532/Pressestelle/Pressemitteilungen_58.html

Neuer Service beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf

Als neuen Service stellt das Landesarbeitsgericht Düsseldorf den Tenor verkündeter Entscheidungen unmittelbar nach Ende der Verhandlung für maximal eine Woche online. Ziel dieses Angebots ist es, dass Gericht zu entlasten. So können Rechtsanwälte sowie Betroffene sich nun online über das Sitzungsergebnis informieren; ein Telefonat mit dem Gericht entfällt. Related Links http://www.lag-duesseldorf.nrw.de/service/sitzungsergebnis/intro.php

Schweiz: Bekämpfung der Cyberkriminalität zum Schutz von Kindern

Während in den USA die ersten Klagen wegen der angeblichen Verletzung des Children’s Online Privacy Protection Act eingereicht wurden, machen die Bemühungen der Schweizer ein ähnliches Gesetz zu verabschieden weitere Fortschritte. Ein weiteres Update der Motion vom 24.03.2006 welche sich bemüht, wirksame Maßnahmen zu treffen ist erschienen. So soll die Wirksamkeit sowie Durchführbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen, unter anderem eine Abgabe