Onlinelehrbuch zum österreichischen Zivilrecht

Das Online- Zivilrecht- Lehrbuch der Universität Innsbruck, Österreich stellt eine beispielhafte Aufbereitung eines Online-Lehrbuchs dar. Bearbeitet wird es von verschiedenen Professoren der Universität. Obwohl das frei zugängliche Buch teilweise veraltet ist, bietet es dennoch einen leicht verständlichen Grundriss sowie eine Einführung in das Rechtsdenken. 19 Kapitel mit diversen Unterpunkten enthalten die wichtigsten Grundlagen des österreichischen Zivilrechts. Die behandelten Themen werden

Onlinewahlverfahren für US-Amerikaner im Ausland

Den 6 Millionen im Ausland lebenden US-Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, in den „primaries“ der Demokraten, also dem parteiinternen Verfahren um innerhalb der Partei die Kandidaten aufzustellen, nun auch online zu wählen. Diese „primaries“ sollen jedoch als so genannte „closed primaries“ dahingehend beschränkt sein, dass die Mitgliedschaft in der demokratischen Partei erforderlich ist. Des Weiteren ist bei der Online-Abstimmung

BVerfG: Anforderungen an einen Gegendarstellungsanspruch

Mit seinem Beschluss (Az.: 1 BvR 967/05) vom 19.12.2007 hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen festgelegt, welche an einen Gegendarstellungsanspruch zu stellen sind. Demnach kann sich der Anspruch auf Gegendarstellung gegenüber der Meinungsfreiheit nicht durchsetzen, wenn sich ein Einschüchterungseffekt als Folge ergeben würde. Bei mehrdeutigen Äußerungen soll also zunächst von den Fachgerichten geprüft werden, ob eine andere, schwächere Deutung möglich ist,

Verbraucherschutzgruppen legen Beschwerde gegen Ask.com vor Federal Trade Commission ein

EPIC und weitere fünf Verbraucherschutzgruppen, die sich um Datenschutz und Privatsphäre kümmern, haben wegen Ask.coms neuen Dienstes AskEraser eine Beschwerde vor der Federal Trade Comission eingelegt. Ask.com preist diesen Dienst als eine Erhöhung der Sicherheit und Privatsphäre seiner Nutzer an. Dabei vergibt AskEraser ein spezielles Cookie. Besitzt jemand dieses Cookie, speichert Ask.com die Suchanfragen dieser Person nicht mehr. Jedoch will

USA: RIAA navigiert sich selbstverschuldet in Schadensersatzklage hinein

Die RIAA, der Verband der Musikindustrie in Amerika, hatte in Oregon eine Frau wegen Filesharing angeklagt, obwohl sie, wie sich herausstellte, unschuldig war. Im Laufe der Verhandlung hatte die RIAA dies eingestanden, die Anklage wurde fallen gelassen und die RIAA auf Zahlung der Anwaltskosten der Angeklagten verurteilt. Damit hätte der Fall eigentlich abgeschlossen sein können. Die RIAA wollte die von

Zweitwohnungssteuer in Saarbrücken

Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat zum 01.01.2008 die Zweitwohnungssteuer eingeführt. Bis auf wenige Ausnahmen muss jeder, der in Saarbrücken einen Zweitwohnsitz innehat, also auch Studenten, diese Aufwandssteuer zahlen. Erklärungsformulare werden ab dem 01.02.2008 an den Hauptwohnsitz verschickt. Related Links http://www.saarbruecken.de/layouts/rathaus_politik/content.jsp?jsessionid=8240C3AA56579D396E2874D228154F0C&kontext=Kontext_687&auswahl=8414

E-Voting Competition 2008

Am 16. Januar 2008 hat der E-Voting Wettbewerb 2008 begonnen. Der Wettbewerb findet im Rahmen der dritten Internationalen Konferenz über Electronic Voting in Österreich statt. Die Teilnehmer sollen ein Online-Wahlsytem entwickeln, welches den Sicherheitsanforderungen entspricht und insbesondere die Grundsätze des allgemeinen, gleichen, geheimen, freien, unmittelbaren und persönlichen Wahlrechts beachten. Zudem muss das Problem der Vereinbarkeit von eindeutiger Identifizierung des Users

Sicheres Identitätsmanagement in einer digitalen Welt

Eine Kooperation zwischen der Bundesdruckerei GmbH und dem eGovernment-Labor des Fraunhofer-Institut FOKUS erforscht, wie sich ein sicheres Identitätsmanagement im Internet hinsichtlich technischer und rechtlicher Rahmenbedingungen gestalten kann. Es soll also die Frage geklärt werden, wie personenbezogene Daten durch die Berechtigten sicher verwaltet und genutzt werden können. Entwicklungsziele sind Anwendungen und Verfahren zum Management und zum Schutz von digitalen Identitäten. Die

Zwei EU-Kartellverfahren gegen Microsoft

Zwei neue Untersuchungen wegen Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung hat die EU-Kommission gegen Microsoft eingeleitet. Erst im September 2007 hatte der EuGH ein Urteil des europäischen Gerichtes in erster Instanz und eine Geldbuße gegen Microsoft in Höhe von knapp 500 Millionen Euro wegen Missbrauch seiner monopolistischen Stellung bestätigte. Eine der formalen Untersuchungen wurde durch den Browserhersteller Opera initiiert. Dieser sieht durch die Bündelung des Windows-Betriebssystems aus

ZIS- Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik

ZIS ist eine seit 2006 ausschließlich online erscheinende kostenlose Zeitschrift zum Deutschen und Internationalen Strafrecht und Strafprozessrecht. Wissenschaftliche Aufsätze, Urteilsanmerkungen sowie Rezensionen in deutscher oder englischer Sprache stehen zur Verfügung. Derzeit sind rund 26 Ausgaben verzeichnet. Ein Newsletterabonnement wird angeboten. Eine umfangreiche Suchfunktion ermöglicht das leichte Auffinden bestimmter Texte. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang die ebenfalls kostenlose monatlich erscheinende Online-Zeitschrift