Nachdem das Bundeskabinett am 15. Oktober 2008 einen Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen hatte, wurde dieser am 22. Januar 2009 in erster Lesung im Bundestag behandelt und am 28. Mai 2009 vom Bundestag beschlossen. Das Gesetz soll die Verfahren vor dem deutschen Marken- und Patentamt, dem Bundespatenamt sowie dem BGH bei Patent- und Markensachen vereinfachen. Im Zuge
Die Standortkampagne „„Unternehmen Saarland““ unterstützen Spitzenorganisationen der Saarwirtschaft sowie die Landesregierung. Mit der Webpräsenz wollen sie für den Standort Saarland werben. Related Links http://www.unternehmen-saarland.de/
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat laut eigener Pressemitteilung bestätigt, dass keine großformatige Wahlsichtwerbung im Stadtgebiet von Saarbrücken im Rahmen des Wahlkampfs 2009 erfolgen darf. Eine politische Partei hat während des Wahlkampfes 2009 keinen Anspruch auf die Erteilung einer Erlaubnis zum Aufstellen von großformatigen Wahlplakattafeln des Formats 18/1 in der Größe 3,56 m x 2,52 m im Bereich der Landeshauptstadt Saarbrücken.
Der EuGH präsentiert sich nun mit einer neuen Nutzeroberfläche, die eine einfachere Suchfunktion bietet, übersichtlicher gestaltet wurde und in allen EU-Sprachen abrufbar ist. Die Seite bietet nun mehr Informationen über den EuGH als Organ und präsentiert den Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst samt seiner Mitglieder, Zusammensetzung, Zuständigkeiten und der Verfahren. Weiterhin erhalten geblieben
Die Datenbank Freie juristische Internetprojekte (FJIP) ist ein neues Projekt, das freie juristische Internetprojekte „sammeln“ will. Die zu sammelnden Informationen umfassen dabei nicht nur die Namen und die URL der Projekte, sondern sollen auch Screenshots und in paar Basisinformationen bereithalten. Damit sollen die Projekte an sich dokumentiert werden. Die im Aufbau befindliche Datenbank folgt dem Wiki-Gedanken, so dass jeder beim
Nachdem wir bereits am 29.01.2009 über ein Urteil des BGH zur Zulässigkeit bestimmter Keywords bei Google AdWords unter Bezug auf die BGH-Pressemitteilung berichtet haben, liefern wir nun den Link zum Volltext des Urteils nach. Related Links http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=f75aafb061acdb4c29aab4c7a2a200f8&client=12&nr=47229&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf
Eine Webseite für mehrsprachige Presseartikel mit Bezug zu Europa bietet „presseurop.eu„. Sie bietet ausgewählte Artikel zu den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft &Umwelt, Kultur & Debatten sowie Europa und die Welt. Bei presseurop.eu handelt es sich um ein Projekt der EU-Kommission und eines von Courrier International koordinierten Konsortiums, das aktuelle Zeitungsartikel auf Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch,
Anlässlich des 60-jährigen Bestehens des deutschen Grundgesetzes werden diverse Informationssammlungen angeboten. Exemplarisch soll auf die Angebote des Bundes, der Tagesschau und der FAZ hingewiesen werden. Die Website der des Innenministeriums Reden & Texte, Daten & Fakten, Videos sowie Bildergalerien zum Jubiläum Freiheit und Einheit. Des Weiteren wird über die bevorstehenden Programmpunkte und Festivitäten informiert. Das Tagesschau-Dossier zum Grundgesetz hält eine
Zur Wissenschaftsmatinee des WissenschaftsForumSaar wird am Sonntag, 7. Juni 2009 um 11.00 Uhr Prof. Dr. Rita Bernhardt zum Thema „Stimmt die Chemie? – zur Biochemie von Arzneimittelwirkung, Blutdruckregulation und Hormonproduktion†referieren. Der Vortrag der Lehrstuhlinhaberin für Biochemie an der Universität des Saarlandes findet in der Scheune des Forsthauses Neuhaus in Saarbrücken statt. Related Links http://www.wissenschaftsforum-saar.de/veranstaltungen/2009-06-07/index.html
Im Rahmen der Leitfaden-Publikationen hat die Bitkom nun eine Zusammenfassung zur Verschlüsselung von Daten als Pdf-Dokument zur Verfügung gestellt. Darin werden Maßnahmen zum Schutz sensibler Unternehmensdaten durch Verschlüsselung und Vorkehrungen gegen Angriffe auf vertraulichen Daten von innerhalb oder außerhalb eines Unternehmens beschrieben. Related Links http://www.bitkom.org/files/documents/Verschluesselung_von_Bestandsdaten.pdf