Verkehrslexikon

Das Verkehrslexikon von Rechtsanwalt Hans-Georg Giese bietet leicht verständliche Informationen rund um das Verkehrsrecht. In der Rubrik Einführung in das Verkehrsrecht wird eine für Laien bestimmte Übersicht bereitgehalten, die umfangreich über Themen wie Fahrverbote, Fahrtenbücher, Alkohol und Drogen, Ordnungswidrigkeiten oder auch Verkehrsstraftaten informiert. Für diejenigen, die sich für Nachweise aus Literatur und Rechtsprechung interessieren, sind diese im Verkehrslexikon hinterlegt. Dieses

Wissenschaftslounge

Im Zuge des Wissenschaftssommers bietet die Universität des Saarlandes noch bis Freitag, 26. Juni 2009 nachmittags Berichte, Präsentationen, Workshops zu aktuellen Themen der Forschung in ihrem Zelt auf dem Tbilisser Platz in Saarbrücken. Das Programm ist als Pdf-Dokument verfügbar. Related Links http://www.uni-saarland.de/weiterfuehrend/weiterfuehrend-news-lesen/datum/2009/06/20/wissenschaftslounge.html

BGH: Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.März 2009 entschieden (Az.: I ZR 114/06 – Halzband), unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Accounts dafür haftet, dass andere Personen unter Nutzung seines Accounts Waren anbieten und dabei Rechte Dritter verletzen. Der Beklagte hatte einen Account bei eBay eingerichtet, über den im Juni 2003 unter der Überschrift „SSSuper … Tolle … Halzband

Frankreich: Verfassungsrat kippt umstrittene Internetsperre für Raubkopierer

Der französische Verfassungsrat (Conseil Constitutionnel) hat das „Loi HADOPI“, für verfassungswidrig erklärt. Es sah vor, dass Nutzern durch Beschluss einer Behörde der Internetanschluss verwehrt werden sollte, wenn sie wiederholt beim illegalen Herunterladen geschützter Werke ertappt worden wären. Gegen diese Einführung von Internetsperren hatten die oppositionellen Sozialisten juristische Schritte eingeleitet. Der Verfassungsrat stimmte nun den Bedenken der Sozialisten zu. Er sieht

Microsoft lenkt im Streit mit der EU um Internetexplorer als Teil des Betriebssystems ein

Nachdem der Streit zwischen der Europäischen Kommission und Microsoft um die standardmäßige Vorinstallation des InternetExplorers und ein dadurch bedingtes wettbewerbswidriges Verhalten („bundling“) noch immer im Gange ist, hat Microsoft nun die Konsequenzen für das kommende „Windows 7“-Betriebssystem gezogen. So berichtet Dave Heiner von Microsoft in einem Blogposting, dass das Betriebssystem als speziell für den europäischen Markt angepasste „E version“ erscheinen

Trial Watch

Trial Watch ermöglicht einem breiten Publikum den Zugang zu Informationen zu zahlreichen Prozessen vor nationalen und internationalen Instanzen wegen völkerrechtlicher Verbrechen. Dabei werden insbesondere Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit,Völkermord, Folter und Aggressionsverbrechen aufgelistet. Neben einer kurzen Schilderung des dem Verfahren zugrunde liegenden Sachverhalts werden ein Abriss des Gerichtsverfahrens sowie diverse Links zu Vertiefungsdokumenten zur Verfügung gestellt, wie beispielsweise Urteile, Berichte

Lange Nacht der Wissenschaften

Am Samstag, 20. Juni 2009 findet auf dem Saarbrücker Campus im Zuge des Wissenschaftssommers die Lange Nacht der Wissenschaft statt. Dabei wird Prof. Koriath um 19 Uhr in Gebäude E2 4, Raum 115 einen Vortrag über „Moderne, experimentelle Forschung zur Gerechtigkeit“ halten. Related Links http://www.uni-saarland.de/aktuelles/veranstaltungen/wissenschaftssommer http://www.uni-saarland.de/uploads/media/ProgrammLangeNacht2009.pdf

Neuerungen im Patentrecht

Nachdem das Bundeskabinett am 15. Oktober 2008 einen Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen hatte, wurde dieser am 22. Januar 2009 in erster Lesung im Bundestag behandelt und am 28. Mai 2009 vom Bundestag beschlossen. Das Gesetz soll die Verfahren vor dem deutschen Marken- und Patentamt, dem Bundespatenamt sowie dem BGH bei Patent- und Markensachen vereinfachen. Im Zuge