Im Rechtsstreit „The Authors Guild Inc. v. Google Inc.“ um Google’s digitale Bibliothek hat die Bundesregierung einen Amicus Curiae Brief beim United States District Court (Southern District of New York) eingereicht. Dieser Brief vom 31. August 2009 ist im Volltext auf JurPC verfügbar (JurPC Web-Dok. 188/2009). Darin kritisiert die Bundesregierung nach einem kurzen Abriss der Entwicklung der deutschen Literatur, vor
Das „Projekt Datenschutz“ verzeichnet aktuelle Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen in Unternehmen, Organisationen und Behörden sowie Datenschutz-Aktivitäten der Politik. Die Datenschutzvorfälle sind nach Datum, Ort, Datenherkunft, Organisation, Betroffene, Anzahl der Betroffenen sowie eine Kurzbeschreibung geordnet. Zu den einzelnen Fällen können dann bei Interesse weitere Informationen eingesehen werden. Seit dem 15.03.2008 sind Datenschutzverstöße festgehalten worden. Auch das Saarland ist mit einer Meldung vom
In der Spielzeit 2009/2010, die am 1. September 2009 begonnen hat, können die Studenten der Saar-Uni kostenlos die Vorstellungen des Saarländischen Staatstheaters besuchen. Ausgenommen sind nur Premieren und Sonderveranstaltungen. Der Spielplan kann auf der Webpräsenz des Staatstheaters eingesehen werden. Related Links http://www.asta.uni-saarland.de/asta/kultur/kostenlos-ins-staatstheater/ http://www.saarlaendisches-staatstheater.de/spielplan/aktuell.html
Der 18. EDV-Gerichtstag findet von Mittwoch, 23.09.2009 bis Freitag, 25.09.2009 in Saarbrücken statt. Die diesjährigen Themen umfassen Informationen zum rechtsverbindlichen Scannen/ersetzenden Scannen, die elektronische Parallelakte im Strafverfahren, die ergonomische E-Akte, Technik der heimlichen Online-Durchsuchung, Spracherkennung: Offene Fragen und die Veränderung der Arbeitsprozesse, Strukturierung und Visualisierung von Rechtsinhalten in praktischer Absicht, Speicherung von IP-Adressen/Datenschutz im Unternehmen sowie erneut Freie juristische Internetprojekte.
Zum 1.9.2009 sind einige Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten, die im BGBl Nr. 54 vom 19.08.2009 verkündet wurden. So soll unter anderem der Handel mit personenbezogenen Daten durch Änderungen im §28 BDSG eingeschränkt werden. §32 BDSG sieht eine strengere Regelungen beim „Ausspionieren von Mitarbeitern†vor. In §42a BDSG ist nun festgelegt, dass eine Informationspflicht besteht, wenn eine verarbeitende Stelle
Seit dem 01. Januar 2009 ist das Projekt „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ des Verbraucherzentrale Bundesverbandes online. Dieses Angebot soll Verbrauchern erklären, wie sie sich sicher im Internet bewegen können. In der Rubrik „Dienste und Anbieter“ wird unter anderem über die Sicherheit in Sozialen Netzwerken, bei Tauschbörsen, Online-Shops und Auktionen informiert. Zu den einzelnen Themen stehen jeweils kurze Checklisten mit
Kurz vor der Bundestagswahl soll der Wahl-o-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung Wähler erneut dabei unterstützen, die eigenen Standpunkte mit den Aussagen der Parteien zu vergleichen.Die bpb hat dafür alle zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen zu ihren Standpunkten befragt. Von den 27 zugelassenen Parteien haben 24 die Thesen beantwortet. Eine Übersicht aller zugelassenen Parteien befindet sich auf www.werstehtzurwahl.de.
Das Projekt „Verbraucher sicher online“ informiert Verbraucher über sichere Computer- und Internetnutzung, Barrierefreiheit sowie den Zugang zu digitalen Inhalten und Informationen. Es werden unter anderem Informationen zur Datensicherung, zum Onlinebanking oder auch für ein sicheres WLAN zur Verfügung gestellt. Zudem werden Anleitungen aus diversen Rubriken angeboten, die nach verschiedenen Betriebssystemen gefiltert werden können. Des Weiteren werden täglich aktuelle Nachrichten veröffentlicht.
Das JIPS-Team verabschiedet sich bis zum 7. September in die Sommerpause.
Um während der Expo 2010 in Shanghai, auf der sich auch Deutschland präsentieren wird, umgehend gegen Plagiate vorgehen zu können, wurde im Gerichtsbezirk Puding ein neues Gericht eingerichtet. Das Gericht wird sich speziell um Fälle mit Bezug zum Internationalen Privatrecht kümmern, insofern sie in die Zuständigkeit fallen. Related Links http://www.sipo.gov.cn/sipo2008/mtjj/2009/200907/t20090708_467792.html http://www.expo2010-deutschland.de/ http://en.expo2010.cn/