Das OLG München hat Ende September ein Urteil zum Thema „Double-opt-in-Verfahren bei E-Mail-Newslettern“ gefällt, das für die Verwender und Versender von E-Mail-Newslettern von gewisser Bedeutung ist. Bislang war nach der gängigen Rechtsprechung (BGH Az. I ZR 164/09) das Double-Opt-In-Verfahren als rechtmäßig und rechtsicher angesehen worden. Dabei muss, um eine Einwilligung in den Erhalt der Werbung in Form des E-Mail-Newsletters einzuholen,
Die Bundesregierung hat ein Eckpunktepapier zu „Trusted Computing“ und „Secure Boot“ erarbeitet, das auf der Homepage des Bundesministerium des Inneren zum Download bereitsteht. Das Papier führt in die Thematik „Trusted Computing“ und „Secure Boot“ ein und gibt Auskunft über die wesentlichen Begrifflichkeiten und die Haltung der Bundesregierung zu dem Thema. Related Links http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/OED_Verwaltung/Informationsgesellschaft/trusted_computing.pdf;jsessionid=FDEAABE49950319E06BB24959795A367.2_cid231?__blob=publicationFile
Die bekannte deutsche Kinder- und Jugendbuchautorin Cornelia Funke ist morgen Abend (22. November, 18:00 Uhr) zu Besuch in Völklingen. In der Gebläsehalle des Weltkulturerbes Völklinger Hütte stellt sie ihr neustes Werk "Reckless. Lebendige Schatten" vor. Zu ihren bislang bekanntesten Büchern zählt der Titel "Tintenherz", aus der "Tintenwelt"–Reihe. Das Buch wurde sogar bereits mit Starbesetzung (u.a. Brendan Frazer) verfilmt. Die Lesung
Die Android-App „AppGuard“, die es ermöglichen soll die Sicherheit von Android-Geräten zu erhöhen, ist nun in einer neuen Version (Version 1.1.4) verfügbar und steht zum Download bereit. Die App wird von der Backes SRT GmbH angeboten, die von Professor Michael Backes (Inhaber des Lehrstuhls für Informationssicherheit und Kryptografie an der Universität des Saarlandes) und Stefan Lorenz gegründet wurde, und zeichnet
Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche ein Urteil zur Abgrenzung zwischen grundsätzlich zulässigen Werturteilen und eventuell rechtsverletzenden Tatsachenbehauptungen gefällt, das für das Meinungsäußerungsrecht von sehr hoher Bedeutung ist. In dem Beschluss vom 17. September 2012 (Aktenzeichen 1 BvR 2979/10) entschied das Bundesverfassungsgericht, das es nicht durch eine Beweiserhebung festzustellen sei, wann ein Beitrag "rechtsextrem" ist oder wann sich ein Denken
Der Europäische Gerichtshof hat jüngst eine Klage Ungarns gegen die Eintragung der Bezeichnung „Vinohradnícka oblasÅ¥ Tokaj“ für die Slowakei in der Datenbank E-Bacchus abgewiesen, da der Wein aus der Slowakei bereits vor der Aufnahme in das Register nach damals geltenden Rechtsvorschriften geschützt war."E-Bacchus" ist eine Datenbank über in der EU geschützte geografische Angaben zu Wein, die in der EU auf Grundlage
Das Europäische Parlament bietet einen neuen Abonnement-Dienst an, der es nach einer kostenlosen Anmeldung via E-Mail ermöglicht, automatische Benachrichtigungen über aktuelle Informationen zu ausgewählten Themen und Vorgängen im Europäischen Parlament zu erhalten. Die Auswahl der einzelnen Themenfelder kann nach der Anmeldung individuell eingestellt werden. Related Links https://public.govdelivery.com/accounts/EUEPDE/subscriber/new
In dieser Woche fand unter der Überschrift „digitalisieren_vernetzen_gründen“ der IT-Gipfel 2012 in Essen statt. In insgesamt acht Arbeitsgruppen wurden die aktuellen Themen der IT-Wirtschaft in Deutschland diskutiert und erörtert. In der Mediathek der Homepage zum IT-Gipfel sind diverse Dokumente frei abrufbar, darunter auch die Essener Erklärung, die Maßnahmen für die weitere IT-Entwicklung auf den Gebieten Digitalisierung, Vernetzung und Gründung beschreibt und
Das Bundesjustizministerium hat gemeinsam mit Google Deutschland, IBM Deutschland, der Universität Passau und XING parallel zum IT-Gipfel in Essen einen sogenannten Gipfelprozess angestoßen, der in den nächsten Monaten zur Entwicklung einer Charta für die digitale Gesellschaft führen soll. Der Prozess soll sowohl online als auch offline umgesetzt werden. Dabei stehen Veranstaltungen mit hochkarätigen Teilnehmern im Mittelpunkt. Der Videomitschnitt der Auftaktveranstaltung
Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik und Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, Cornelia Rogall-Grothe, bietet auf ihrer Homepage unter dem Titel „GovApps“ ein neues Protal für Apps an. In dem Portal lassen sich nach Region und Betriebssystem sortiert Apps (Anwendungen) finden, die von öffentlichen Stellen entwickelt wurden und angeboten werden. Das Portal, das vom Fraunhofer-Institut FOKUS und der Firma Compuccino