Das LG München I hat mit Urteil vom 01. März (AZ 12 O 730/17) festgestellt, dass Amazons sog. „Dash Buttons“ nicht mit deutschem Recht vereinbar seien. Problematisch seien dabei die Tatsache, dass der Kunde vor Abschluss des Kaufvertrages nicht über den endgültigen Kaufpreis informiert werde und dass Amazon sich vorbehalte, den Preis ggf. einseitig zu ändern oder auch im Falle
Am 08. Februar 2018 hatten wir darüber berichtet, dass das OLG Köln mit Urteil vom 2. Februar 2018 – Az. 6 U 85/17 die Nutzung der Router von Kunden zum Aufbau eines W-Lan-Netzes erlaubt hat: Nutzung der Router von Kunden zum Aufbau eines W-Lan-Netzes erlaubt Das Urteil ist inzwischen im Volltext veröffentlicht.
Am 15. März 2018 widmen sich Saarbrücker Forscher in einem IT-Themenabend der „Initiative Technologietransfer Saar“ von saaris, KWT und FITT dem Thema „Autonomes Fahren – wo fährt das Saarland mit?“. Referenten sind Dr. Christian Müller vom Kompetenzzentrum Autonomes Fahren (technische Aspekte), Prof. Dr. Georg Borges vom Saarbrücker Institut für Rechtsinformatik (rechtliche Aspekte) und Prof. Dr. Horst Wieker von der htw
Das Saarland könnte Standort eines zwischen Bund und Frankreich geplanten neuen Zentrums für Künstliche Intelligenz werden. Über die Aufnahme dieses Vorhabens in den Koalitionsvertrag wird zur Zeit verhandelt. Aufgrund seiner Nähe zu Frankreich und des bereits vorhandenen IT-Schwerpunkts an der Universität des Saarlandes wäre das Saarland ein idealer Standpunkt für ein solches Vorhaben. https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/kommt-ein-neues-forschungszentrum-ins-saarland_aid-7467793
Nach einer empirischen Studie der Universität Wien willigen Nutzer des sozialen Netzwerkes Facebook nur in den seltensten Fällen informiert in die AGB des Unternehmens zur Nutzung der Internetplattform ein. So wusste nur circa ein Prozent der befragten Personen über sämtliche in den AGB enthaltenen Klauseln Bescheid, nur drei Prozent der Befragten würden, wenn sie eine Wahl hätten, in alle Klauseln
Der Präsident der Bundesbank Jens Weidmann fordert eine weltweite Regulierung und bessere Information von Anlegern von Kryptowährungen. So bezeichnet er Kryptowährungen derzeit zwar für „ineffizient“, hält ein Verbot jedoch nicht für erforderlich oder zielführend, sondern fordert lediglich geregelte und strengere Kontrollen dieser Währungen. Laut Weidmann erfordert demnach gerade die Tatsache, dass die Entwicklungen im Sektor von Bitcoin und anderen Kryptowährungen global
Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 16.01.2018 festgestellt, dass einige der von Facebook verwendeten Voreinstellungen sowie Teile der Einwilligung zur Datennutzung nicht mit geltendem Verbraucherrecht in Deutschland vereinbar sind. In dem Urteil (Az. 16 O 341/15) wird kritisiert, dass auf einige datenschutzunfreundliche Voreinstellungen, die Facebook standardisiert verwendet, nicht ausreichend hingewiesen werde, sodass eine informierte Einwilligung in diese auch nicht stattfinden
Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens hat Constantin Film vor dem LG München I erwirkt, dass Vodafone für Kabelkunden das Streaming-Portal kinox.to sperren muss. Seit vergangenem Freitag ist hier eine DNS-Sperre aktiv, die einen Zugriff auf das Portal unterbindet. Entsprechenden Sperrverfügungen hatte der EuGH mit der Entscheidung UPC Telekabel (Rs. C-314/12) europarechtlich den Weg geebnet, auch der BGH hat sie in zwei Entscheidungen vom 26.11.2015 grundsätzlich gebilligt (I ZR
Das Saarland soll bis Ende 2018 nahezu flächendeckend mit NGA-Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s – oft sogar 100 Mbit/s – versorgt sein. Für hochdigitalisierte Unternehmen besteht häufig ein Bedarf an einem direkten Anschluss an das Glasfasernetz. Die Gigabitprämie Saarland belohnt nun Hochbedarfsträger im Saarland, die in einen eigenen Glasfaseranschluss investieren. Von der Staatskanzlei werden Neuanschlüsse von Unternehmen sowie Trägern gemeinnütziger
Der Safer Internet Day (SID) ist ein seit 2008 im Zwei-Jahres-Turnus stattfindender Aktionstag, der die Sensibilisierung für Gefahren im Internet zum Ziel hat. Der diesjährige SID am 6.2. stand unter dem Motto „Create, connect and share respect: A better internet starts with you“. Zu diesem Anlass hat das CISPA-Helmholtz-Zentrum Saarbrücken 10 Tipps für die sicherere Nutzung des Internets ausgegeben. Diese
