Das Europäische Parlament hat in Zweiter Lesung den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates zu der umstrittenen Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen zurückgewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren ist …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die WIPO gibt eine Serie mit Publikationen unter der Überschrift „Intellectual Property for Business“ im PDF-Format heraus. Bisher sind erschienen „Making a Mark“, eine Einführung …
Nachdem Bundeskanzler Schröder wie geplant die Abstimmung über die Vertrauensfrage verloren hat, richten sich alle Augen auf den Bundespräsidenten. Einige Abgeordnete haben bereits angekündigt, im …
Der „Juzgado de Primera Instancia“ von Madrid hat als Gericht erster Instanz durch Urteil vom 15.06.2005 entschieden, dass die Beklagte „Asociación de Internautas“ (= die …
Im Rahmen der Dritten Konferenz der „OSCE Representative on Freedom of the Media“, die vom 17. bis 18. Juni 2005 in Amsterdam stattfand, wurde eine …
Die OECD hat einen Bericht über den Online-Musik-Vertrieb (online music distribution) veröffentlicht (http://www.oecd.org/…/34995041.pdf). Es wurde festgestellt, dass es zwischen den finanziellen Einbußen der Musikindustrie und …
Im Fall „Metro-Goldwyn-Mayer Studios Inc. et al v. Grokster, Ltd., et al“ hat der US Supreme Court nun entschieden, dass die Betreiber von Internet-Tauschbörsen für …
Auf den Seiten des „Observatory on Rights Management for eLearning“ (OrmE) findet man eine Analyse des Implementierungsprozesses der „EU Directive on Copyright in the Information …
Nachdem die Europäische Kommission eine gemeinsame EU-Position zur zweiten Phase des Weltgipfels der Informationsgesellschaft (WSIS) festgelegt hat (siehe Nachricht vom 16.06.2005), haben nun auch die …
Die „Electronic Frontier Foundation“ hat auf ihren Seiten nun einen juristischen Wegweiser für Blogger veröffentlicht (http://www.eff.org/bloggers/lg/). Related Links http://www.eff.org/bloggers/lg/