Am 1. Dezember tritt die Aktionärsforumsverordnung (AktFoV) in Kraft. Damit hat der Gesetzgeber eine weitere Voraussetzung dafür geschaffen, dass Kleinaktionäre ihre Rechte gegenüber Aktiengesellschaften besser …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Nachdem auf dem EDV-Gerichtstag bereits im Jahr 1999 die Forderung „Freies Recht für freie Bürger“ erhoben wurde, hat Bundesjustizministerin Zypries auf dem EDV-Gerichtstag 2004 in …
Unter dem spanischen Titel „¿Un mundo patentado?“ („Eine patentierte Welt?“) hat die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung ein Buch herausgegeben, das zur Zeit auf Lesungen quer durch Lateinamerika …
Am 17.11.2005 fand die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin statt. Die dort gefassten Beschlüsse können auf den Seiten des diesjährigen Gastgeberlandes der Justizministerkonferenz, …
Die seit 1995 bestehende Website der US Library of Congress präsentiert sich seit neuestem in einem neuen freundlichen Layout und bietet wie gewohnt umfassende Informationen …
Das Legal Information Institute der Cornell Law School hat das Projekt „Wex“ gestartet. Es handelt sich hierbei nach Angaben auf der Hauptseite um ein frei …
Carolina Botero, Mitinitiatorin der kolumbianischen Sektion der „Creative Commons“, stellt in ihrem Weblog den aktuellen Stand der Lizenzierung dar und lädt alle Interessierten ein, sich …
Nachdem die Firma Sony BMG durch die Einführung einer Sicherheitssoftware zum Kopierschutz von Musik-CDs heftig in die Kritik geraten ist, macht der Medien-Konzern jetzt erneut …
Das schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) teilt mit, dass es das Online-Gründungsportal KMUadmin erweitert hat. So werde nun die Anmeldung sämtlicher Rechtsformen von Unternehmen unterstützt. …
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Gericht Erster Instanz (GEI) haben kürzlich folgende Urteile zum Thema Markenrecht gesprochen: Das Urteil des GEI vom 25. Oktober: …