Das Center for Studies of Intellectual Property Rights, ist eine Webseite der Saarbrücker Partneruniversität Zhongnan für Wirtschafts- und Rechtswissenschaften. Dort werden Nachrichten zum Geistigen Eigentum …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die Schlussanträge des Generalanwalts Paolo Mengozzi sind am 15. Juni 2010 in der Rechtssache C-108/09 veröffentlicht worden.Bei dem Verfahren handelt es sich um ein Vorabentscheidungsersuchen …
Im Rahmen des IT-Investitionsprogramms der Bundesregierung sollen IT-Sicherheitskits für Bürger bereitgestellt werden. In einem offen Zuwendungsverfahren wurden durch das Bundesministerium des Innern zehn Maßnahmen von …
Mit WIPO Gold wird eine Metaseite bereitgehalten, die den Zugang zu den diversen Datenbanken und ihren Suchoberflächen vereinfacht. Die angebotenen Datenbanken umfassen die Themengebiete Technologie, …
Der US-amerikanische Supreme Court hat am 17. Juni 2010 eine Entscheidung (City of Ontario v. Quon) veröffentlicht, in der es um die Frage der Überwachung …
Die Europäische Union plant für das Jahr 2011 einen gemeinschaftsweiten Zensus. Eine EU-Verordnung vom 9. Juli 2008 verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, dazu Daten …
Auf den Seiten des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein werden Materialien wie Musterwidersprüche gegen Googel Street View- Aufnahmen bereitgehalten. Unter diesen Materialien findet sich auch …
Zum 11.06.2010 traten die Änderungen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und …
Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am 14. Juni 2010 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eine Rede zur Reform des Urheberrechts gehalten. Der Volltext der …
Ein englischsprachiger Kurzbeitrag von Edina Márton, zur rechtlichen Problematik von Google Street View in Ungarn ist auf den Seiten des Lawgical verfügbar. Related Links http://lawgical.jura.uni-sb.de/index.php?/entry/555-Street-Views-and-Data-Protection-in-Hungary.html