Zum 1.Juli ändert Paypal seine Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätze. Einer der Hintergründe ist die Trennung von Ebay und Paypal. RA Dr. Carsten Ulbricht sieht die Änderungen …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Im Streit GEMA gegen Youtube gab es zwei unterschiedliche Entscheidungen. So hat am 30.06.2015 das LG München eine Klage der Gema auf Schadenersatz abgewiesen mit …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Bundestagsverwaltung Zugang zu den Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste gewähren muss. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute …
ZDF-Reporter haben die Sicherheit der elektronischen Gesundheitskarte getestet. Das Ergebnis stellt die Sicherheit der persönlichen Daten, die mit der Karte verbunden sind, in Frage. Der …
Das Multimedia Kontor Hamburg, die Service- und Beratungseinrichtung der öffentlichen staatlichen Hochschulen in Hamburg hat seinen Leitfaden zu E-Learning aktualisiert. Ziel ist es, über die …
Mit Urteil vom 15.01.2015 (I ZR 148/13), das nunmehr im Volltext vorliegt, hat der BGH einige praktisch relevante Fragen des Urheberrechts geklärt. So ist es …
Während zur Zeit ein kleiner Streit darum tobt, ob jugendgefährdene E-Books nur zwischen 22 und 6 Uhr verkauft werden dürfen, hat das Deutsche Institut für …
Die Datenschutzbeauftrage hat ihren ersten Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Neben akuten Personalmangel durch den die 3.500 TK-Unternehmen für die sie zuständig sei nur alle 350 Jahre mit …
Mit Urteil vom 26.05.2015 (III-2 RVs 36/15) hat sich das OLG Düsseldorf zur Strafbarkeit von Vorschaubildern geäußert. Zu entscheiden war, ob einzig Vorschaubilder mit kinderpornografischem Inhalt …
Das OLG München hat google erstmals per einstweiliger Verfügung untersagt für Suchanfragen aus Deutschland für eine bestimmte Suchanfrage Ergebnisse anzuzeigen. So ist google untersagt bei …