In Kanada wurde ein Teenager beschuldigt, ein Computersystem unautorisiert genutzt zu haben. In einem Informationsfreiheitsportal waren neben öffentlichen auch eigentlich geheime Dokumente abgelegt. Die Dokumente …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Die Datenschutzgrundverordnung stellt bekanntermaßen sehr hohe Anforderungen an das Datenschutzniveau. Für einige Dienstleister und Anbieter scheinen die aus der Verordnung resultierenden Folgen und Pflichten solch …
Der EU-Rat wagt nach einem Bericht von heise.de einen neuen Anlauf zur Ermöglichung einer Vorratsdatenspeicherung. Im Oktober vergangenen Jahres war wohl noch geplant, den Ermittlungsbehörden …
Die Datenschutzbestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) wurden bislang nicht an die DSGVO angepasst. Es stellt sich somit die Frage nach deren Anwendbarkeit ab dem 25.5.2018. Im …
Kurz, bevor die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Gültigkeit erlangt, hat der Rat der Europäischen Union „offensichtliche Fehler“ in der DSGVO (alle Sprachfassungen) korrigiert. Allerdings wird von Kritikern …
Der BGH hat entschieden, dass das Angebot eines Werbeblockers – konkret: AdBlock Plus – nicht gegen das UWG verstößt. Demnach stellt das Angebot weder eine …
In dem jahrelangen Urheberrechtsstreit der Tierrechtsorganisation Peta im Namen des Affen „Naruto“ gegen den Fotografen John David Slater wurde nun abschließend entschieden. Dabei ging es …
Mit Urteil vom 27.02.2018, Az. VI ZR 489/16, hat der BGH entschieden, dass Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet sind, vor der Anzeige eines Suchergebnisses zu …
Das LG München I hat mit Urteil vom 01. März (AZ 12 O 730/17) festgestellt, dass Amazons sog. „Dash Buttons“ nicht mit deutschem Recht vereinbar …
Am 08. Februar 2018 hatten wir darüber berichtet, dass das OLG Köln mit Urteil vom 2. Februar 2018 – Az. 6 U 85/17 die Nutzung …