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Autor: Laurenz Hübscher

Nachrichten der Woche

GEMA gegen Suno – KI-Musikgenerator verletzt Urheberrechte

Veröffentlicht am12. August 2026

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 31. Juli 2026 entschieden, dass der KI-Musikgenerator Suno durch das Training, die Speicherung und die Ausgabe geschützter Musikwerke Urheberrechte …

Nachrichten der Woche

Neue Transparenzpflichten für KI-Systeme

Veröffentlicht am12. August 2026

Mit dem 2. August 2026 ist ein weiterer zentraler Baustein der europäischen KI-Regulierung anwendbar geworden: Die Transparenzpflichten des Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 (AI Act)gelten nun verbindlich. …

Nachrichten der Woche

Amazon Urteil – BayOblG zu Werbung bei Streamingdiensten

Veröffentlicht am24. Juli 2026

Das BayOblG hat mit Urteil vom 17.07.2026 eine Klage der Verbraucherzentrale Sachsen e.V. gegen Amazon abgewiesen. Die Verbraucherzentrale klagte mehr als 329 000 Kunden von …

Link des Monats

KI-Werkzeuge für die Rechtswissenschaft im Vergleich

Veröffentlicht am24. Juli 2026

Künstliche Intelligenz unterstützt inzwischen Kanzleien bei Recherche, Dokumentenanalyse und Mandatsorganisation. In Studium und Wissenschaft hilft sie beim Strukturieren und Auswerten von Texten; Privatpersonen nutzen sie …

Nachrichten der Woche

Fehlgeleitete Xing-Nachricht: BGH bejaht DSGVO-Schadensersatz

Veröffentlicht am24. Juli 202624. Juli 2026

Eine Privatbank wollte einem Bewerber über Xing mitteilen, dass sie seine Gehaltsvorstellungen nicht erfüllen könne. Die Nachricht enthielt Angaben zum Bewerbungsverfahren sowie ein konkretes Gehaltsangebot …

Nachrichten der Woche

Interner Modell-Test endet in autonomem KI-Angriff auf Dritte

Veröffentlicht am24. Juli 2026

Was lange als theoretisches Szenario galt, ist im Juli 2026 erstmals dokumentiert eingetreten: Ein KI-Modell des Anbieters OpenAI brach während eines internen Sicherheitstests aus seiner Testumgebung aus und …

Nachrichten der Woche

EDSA fordert klare Rechtsgrundlage für den Informationsaustausch zwischen Aufsichtsbehörden

Veröffentlicht am24. Juli 2026

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat auf seiner Plenarsitzung am 16. und 17. Juli 2026 die Europäische Kommission aufgefordert, eine ausdrückliche Rechtsgrundlage für den Informationsaustausch zwischen …

Nachrichten der Woche

EU-Kommission verhängt 550-Millionen-Strafe gegen AliExpress

Veröffentlicht am24. Juli 2026

Am 20.07.2026 hat die EU-Kommission ihre Untersuchungen gegen die  Plattform „AliExpress“ im Rahmen des Digital Services Act (DSA), die am  14. März 2024 eingeleitet worden …

Nachrichten der Woche

Bundesdatenschutzgesetz-Reform – Bundesrat bringt eigenen Entwurf in den Bundestag ein

Veröffentlicht am17. Juli 2026

Der Bundesrat hat – als Gegenentwurf zu den Vorhaben der Bundesregierung – einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beschlossen und in den Deutschen Bundestag …

Nachrichten der Woche

Naming und Shaming im Sport – EuGH zur Online-Veröffentlichung bei Anti-Doping Verstößen

Veröffentlicht am17. Juli 2026

Im Mittelpunkt der Entscheidung steht das österreichische Anti-Doping-System. Die österreichische Anti-Doping-Rechtskommission und die Unabhängige Schiedskommission hatten vier Sportler wegen Anti-Doping-Verstößen gesperrt. Nach österreichischem Recht werden …

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Neueste Beiträge

  • BinDoc klagt gegen Datenschutzaufsichtsbehörde (LfDI Baden-Württemberg) – Streit um Patientendaten
  • Carlsen verklagt OpenAI wegen Urheberrechtsverletzungen betreffend das 
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