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Autor: Laurenz Hübscher

Nachrichten der Woche

„d-you“:Deutschlands EUDI-Wallet bekommt einen Namen

Veröffentlicht am11. September 2026

Am 9. September 2026 stellte Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) in Berlin die deutsche Version der europäischen Identitäts-Wallet vor: „d-you“. Start ist der 2. Januar 2027, zunächst nur mit digitalem …

Nachrichten der Woche

BGH zu Videoverhandlungen: Mehrfaches Fehlen in begründet Versäumnisurteil

Veröffentlicht am11. September 2026

Im alltäglichen Geschäft eines Anwaltes gewinnen Videoverhandlungen nach § 128a ZPO zunehmend an Bedeutung, obwohl technische Hürden Risiken bergen, wie ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. Juli …

Nachrichten der Woche

BGH erklärt Kraftwerk-Sampling seit Juni 2021 für zulässig

Veröffentlicht am8. September 2026

Der Bundesgerichtshof hat am 3. September 2026 entschieden, dass Moses Pelham eine zweisekündige Rhythmussequenz aus Kraftwerks „Metall auf Metall“ (1977) seit dem 7. Juni 2021 rechtmäßig nutzt. Der …

Nachrichten der Woche

SCHUFA: noyb mahnt Auskunftei ab und kündigt Klage wegen Schattendatenbank an

Veröffentlicht am8. September 2026

Die aktuelle Auseinandersetzung geht auf Berichte zurück, wonach die SCHUFA historische personenbezogene Daten von Millionen Menschen länger speichern soll als bislang öffentlich bekannt. Nach den Vorwürfen werden …

Nachrichten der Woche

EU-Kommission stuft ChatGPT als besonders große Suchmaschine im Sinne des DSA ein

Veröffentlicht am8. September 2026

Die Europäische Kommission hat ChatGPT am 31. August 2026 als „Very Large Online Search Engine“ (VLOSE) im Sinne des Digital Services Act (DSA) eingestuft. Damit unterliegt der …

Nachrichten der Woche

EuG zu MS Edge: Kein Gatekeeper im Sinne des Digital Markets Act (DMA)

Veröffentlicht am8. September 2026

Das Europäische Gericht (EuG) hat bestätigt, dass der Internetbrowser Microsoft Edge nicht als wichtiges Zugangstor iSd Gesetzes über digitale Märkte (DMA) einzustufen ist. Damit bleiben Microsoft für …

Nachrichten der Woche

Whitepaper der GI zur überfälligen Neuregelung von Ethischem Hacken

Veröffentlicht am27. August 2026

Wer in Deutschland eine Sicherheitslücke findet und meldet, riskiert selbst bei guter Absicht und verantwortungsbewusstem Vorgehen eine Anzeige. Ein neues Whitepaper der Gesellschaft für Informatik (GI) legt nun …

Nachrichten der Woche

BinDoc klagt gegen Datenschutzaufsichtsbehörde (LfDI Baden-Württemberg) – Streit um Patientendaten

Veröffentlicht am24. August 2026

Ein Streit über den datenschutzrechtlichen Umgang mit Patientendaten beschäftigt die Justiz. Das Unternehmen BinDoc geht gegen eine Entscheidung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) …

Nachrichten der Woche

Carlsen verklagt OpenAI wegen Urheberrechtsverletzungen betreffend das 

Veröffentlicht am24. August 2026

„NEINhorn“ Der Carlsen Verlag geht gemeinsam mit dem Autor Marc-Uwe Kling und der Illustratorin Astrid Henn juristisch gegen den KI-Konzern OpenAI vor.  Die Kläger werfen dem …

Nachrichten der Woche

Fehlende Rohmessdaten bei Blitzern – BGH bestätigt Verwertbarkeit im Bußgeldverfahren

Veröffentlicht am24. August 2026

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Beschluss vom 12. August 2026 (Az. 4 StR 235/25) eine praxisrelevante Grundsatzentscheidung zur Verwertbarkeit digitaler Geschwindigkeitsmessungen getroffen. …

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