Am 4.11.2015 haben sich SPD, CDU und Grüne im Hauptausschuss des Stadtrats von Völklingen für ein frei zugängliches Internet in ihrer Stadt ausgesprochen. Eine Vorprüfung …
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Am 10. November 2015 werden Prof. Dr. Borges und Prof. Dr. Sorge beim "IT-Themenabend" der "Initiative Technologietransfer Saarland" zu Cloud-Computing und Datenschutz vortragen. Prof. Dr. …
Das OLG Köln hat sich mit Urteil vom 12.06.2015 einen urheberechtlichen Schutz von Unterrichtungen des Parlamentes (Verschlusssache) beschäftigt. Die Verteidigung des Beklagten es handele sich …
Mit Urteil vom 25.09.2014 hat das OLG Hamm den Ausschluss der Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. So kommt es zu dem Schluss, dass die Klausel "Die …
Die österreichische Gesellschaft New Media Online betreibt die "Tiroler Tageszeitung Online". 2012 konnte man von dort über einen Link auch auf die Subdomain video.tt.com gelangen …
Unter dem Link findet sich das virtuelle Datenschutzbüro der Datenschutzbeauftragten der Länder, aber auch von weiteren Institutionen. Neben Informationen zu Anlaufstellen und Beratung sind ist …
Am 22.10.2015 besuchten Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, das Kompetenzzentrum für IT-Sicherheit CISPA (Center for IT-Security, Privacy and Accountability) an …
Das Europäische Parlament hat die Verordnung zur Netzneutralität und zum Roaming beschlossen. Damit wurde die Netzneutralität, die Gleichbehandlung sämtlicher Datenpakete im Normalfall bedeutet, festgeschrieben. Anlass …
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben sich infolge des Urteils des EuGH zur Ungültigkeit des Safe-Harbor-Abkommens vom 6. Oktober 2015 (AZ C-362/14) auf …
Der Schwede David Hedqvist will Dienstleistungen erbringen, indem er konventionelle Währungen in die virtuelle Währung "Bitcoin" und umgekehrt umtauscht. Der schwedischen Steuerrechtsausschuss war der Ansicht, …