Die international tätige Kanzlei ‚Baker & McKenzie‘ bietet auf ihren Seiten umfangreiche Informationen zum Thema ‚Global E-Commerce Law‘ an. So findet man dort neben Konferenzmaterialien, Reden und Pressemitteilungen und aktuellen amerikanischen und weltweiten Neuigkeiten auch Artikel, Links und Rechtsprechung zur rechtlichen Problematik im Bereich E-Commerce weltweit. Das Angebot ist sortiert nach Themengebieten und Rechtsprechung. Die Themen reichen von ‚Advertising, Consumer
Der BGH hat am 17. Mai die beiden ersten Urteile zum Thema Domain-Namen verkündet. Nachdem die Revision im Fall ‚ufa.de‘ zurückgenommen worden war, war nur noch über die Fälle ‚ambiente.de‘ und ‚mitwohnzentrale.de‘ zu entscheiden. Die Urteile sind leider noch nicht im Volltext veröffentlicht, bisher ist nur die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs verfügbar (http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BGH/zivil/bgh42-01.html). Related Links http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BGH/zivil/bgh42-01.html
Das ‚Gesetz über Rahmenbedingungen der elektronischen Signaturen‘, das am 15.02.2001 vom Bundestag beschlossen wurde, ist nun im Bundesgesetzblatt Nr. 22 veröffentlicht (http://195.20.250.97/BGBL/bgbl1f/b101022f.pdf). Weitere Informationen zum neuen Signaturgesetz gibt es bei ’signaturrecht.de‘ (http://www.signaturrecht.de/) und bei ‚IuKDG‘ (http://www.iid.de/iukdg/wissensforum/boerse.html). Related Links http://195.20.250.97/BGBL/bgbl1f/b101022f.pdf
Die am 22.05.2001 in Berlin vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik 2000 ist nun beim Bundesministerium des Innern als PDF-Datei abrufbar (http://www.bmi.bund.de/Anlage6166/Polizeiliche_Kriminalstatistik_2000.pdf). Eine kurze Zusammenfassung über die Entwicklung findet man in der Pressemitteilung. Related Links http://www.bmi.bund.de/Anlage6166/Polizeiliche_Kriminalstatistik_2000.pdf
Der Karlsruher Entwurf zur Reform des Einkommensteuergesetzes ist online auf den Seiten der Zeitung „Die Zeit“ als PDF-Datei abrufbar (http://www.zeit.de/2001/21/Wirtschaft/kirchhof.pdf). Related Links http://www.zeit.de/2001/21/Wirtschaft/kirchhof.pdf
Vom 1.-4. Juni 2001 finden in Stockholm, Schweden, die nächsten ICANN Treffen statt. ICANN lädt alle Interessiert ein, an diesen Treffen teilzunehmen: ‚ICANN encourages broad participation in its bottom-up consensus-development process by all interested persons. The meetings are free to attend.‘ (http://www.icann.org/stockholm/) Related Links http://www.icann.org/stockholm/
Das britische Magazin ‚The Register‘ hat einen Wettbewerb veranstaltet, in dem es um den längsten Haftungsausschluss (Disclaimer) ging, der bei Firmen-Mails verwendet wird (http://www.theregister.co.uk/content/35/19057.html). Die Resonanz darauf war so groß, dass Gewinner aus 6 verschiedenen Kategorien ermittelt wurden. Das Finanzhaus ‚UBS Warburg‘ ging dabei als Sieger in der Kategorie ‚Längster Maildisclaimer‘ hervor. Mit einem Disclaimer von 1081 Wörtern, der mit
‚IP-Wire‘ lautet der Name des Newsletters, der im Rahmen des Projektes ‚IPR-Helpdesk‘ (siehe LdW von Januar 2001) angeboten wird. Informiert wird hier regelmässig über aktuelle Neuigkeiten aus dem IP-Bereich (‚Hitting the Headlines‘), sowie über ‚News & Events‘ verschiedener Institutionen. Daneben gibt es eine Sektion ‚IP landmarks‘, in der wichtige Ereignisse und Entscheidungen zum Geistigen Eigentum in einer kurzen Zusammenfassung wiedergegeben
Das Bundeswirtschaftsministerium hat auf seinen Seiten einen „Entwurf der Telekommunikationsüberwachungsverordnung“ veröffentlicht (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Entwurf.pdf). Auch die Begründung zu diesem Entwurf ist online abrufbar (http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Begruendung.pdf). Kritische Stellungnahmen dazu seitens der Internetprovider finden sich auf den Seiten des ‚Verbands der deutschen Internetwirtschaft‘. Related Links http://www.bmwi.de/Homepage/download/telekommunikation_post/TKUEV-Entwurf.pdf
In der Online-Zeitschrift ‚Telepolis‘ findet sich in der Ausgabe vom 04.05.2001 der „Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG)“. Auf unsere Anfrage hin hat das Bundesinnenministerium jedoch dementiert, dass es sich bei diesem veröffentlichten Entwurf um einen offiziellen Text handelt: ‚…teile ich Ihnen mit, daß es noch keinen offiziellen, regierungsabgestimmten Entwurf zum IFG gibt. Der auf der Homepage von ‚Heise‘ eingestellte Text ist