Mitte September hat ‚Statewatch‘, eine private britische Vereinigung, ihr Internetportal ‚Freedom of information in the European Union‘ eröffnet (http://www.statewatch.org/foi.htm). Dort werden Links und Informationen zu Initiativen gesammelt, die sich mit dem Zugang zu Dokumenten und der Informationsfreiheit in der EU befassen. In diesem Zusammenhang veröffentlicht Statewatch nun auch Dokumente vom Europäischen Rat, die sie sich über ein Empfehlungsschreiben des Ombudsmanns
Die ‚Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V.‘ (DIS) ist ein eingetragener Verein, dessen Ziel die Förderung der deutschen und internationalen Schiedsgerichtsbarkeit ist. Auf ihren Internetseiten findet man neben Erläuterungen und Kontaktadressen zur Institution weitere nützliche Informationen. So stehen z.B. die Schiedsgerichtsordnungen in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch und Russisch zur Verfügung. In der Rubrik Materialien sind sowohl kostenlose Dokumente in
Auch die Arbeitsgerichtsbarkeit des Saarlandes ist jetzt mit einer eigenen Seite im Internet vertreten (http://www.arbeitsgerichte.saarland.de/). In Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl von Prof. Maximilian Herberger wird dort auch eine Entscheidungsdatenbank mit Urteilen im Volltext angeboten. Related Links http://www.arbeitsgerichte.saarland.de/
Zum Fall ‚mitwohnzentrale.de‘, zu dem der BGH bereits am 17.05. entschieden hat (wir berichteten am 23.05.2001) ist nun die schriftliche Urteilsbegründung bei ‚JurPC‘ abrufbar (http://www.jurpc.de/rechtspr/20010219.htm). Related Links http://www.jurpc.de/rechtspr/20010219.htm
Das LG Hannover hat in seinem Urteil vom 12.09.2001 entschieden, dass der Gebrauch des Domainnamens ‚verteidigungsministerium.de‘ durch einen Privaten einen Verstoß gegen § 12 BGB begründet, da durch die unbefugte Namensverwendung eine erhebliche Zuordnungsverwirrung entsteht. Das Urteil ist im Volltext bei ‚JurPC‘ erhältlich (http://www.jurpc.de/rechtspr/20010207.htm). Related Links http://www.jurpc.de/rechtspr/20010207.htm
Auf den Seiten von ‚Juralink‘ sind jetzt eine Synopse und Konkordanzlisten zur Mietrechtsreform 2001 verfügbar (http://www.juralink.de/0NORMENBANK/SYNOPSE-MietR/synopse-mietrecht-index.htm). Wie Prof. Dr. Werner Unger der Redaktion mitteilte, sind ähnliche Synopsen auch zum neuen Schuldrecht in Vorbereitung. Erstes Beispiel ist eine Konkordanz zum Verjährungsrecht. Related Links http://www.juralink.de/0NORMENBANK/SYNOPSE-MietR/synopse-mietrecht-index.htm
Am 18.10.2001 findet bei ‚Moderner Staat‘ von 19.00 bis 20.00 Uhr ein Chat mit Joachim Jacob, Bundesdatenschutzbeauftragter, zum Thema ‚Datenschutz in der Informationsgesellschaft‘ statt (http://www.staat-modern.de/dialog/chat_reihe/in_chat.html). Wer nicht daran teilnehmen kann, kann hinterher das Transkript im Archiv einsehen. Related Links http://www.staat-modern.de/dialog/chat_reihe/in_chat.html
Unter dem Titel „Die Zukunft gestalten – Deutschland erneuern“ präsentiert sich die Bundesregierung anlässlich des Tags der Deutschen Einheit in Mainz. Das Programm zu den Feierlichkeiten wurde vom Land Rheinlan-Pfalz gestaltet Auch die Online-Redaktion der Seite ‚Stadt Mainz‘ hat aus diesem Anlaß eine Serviceseite mit Informationen zusammengestellt. Außerdem kann das Geschehen in Mainz per WebCam online mitverfolgt werden. Related Links
Anlässlich des Feiertags zum „Tag der Deutschen Einheit“ findet diese Woche keine Aktualisierung unserer Nachrichtenrubrik statt. Die nächsten Nachrichten erhalten Sie hier am Mittwoch, den 10. Oktober 2001.
Seit dem 27. September 2001 ist auch die Arbeitsgerichtsbarkeit des Saarlandes mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.arbeitsgerichte.saarland.de/). Neben allgemeinen Informationen zum Gericht sind auch Entscheidungen und eine Linksammlung zu anderen Arbeitsgerichten abrufbar. Related Links http://www.arbeitsgerichte.saarland.de/