Von den Rechtsanwälten Weber & Partner gibt es nun die Seiten ‚Dialer und Recht‘, die sich mit dem rechtlichen Aspekt der aktuellen Problematik der 0190-Dialer befassen. So gibt es z.B. in der Rubrik ‚Die Rechtslage‘ umfassende Erläuterungen zu juristischen Einzelfragen angefangen beim Telefonvertrag bis hin zur Drittnutzung des PCs, auf dem der Dialer installiert ist. Das gesamte Dokument kann auch
Das juristische Portal ‚e-iure‘, das kürzlich bei einer Umfrage von mehr als 65.000 Anwälten als das zweitwichtigste Internetangebot eingeschätzt wurde, hat nun seinerseits einen Wettbewerb – die ‚e-iure Awards‘ einberufen (http://www.e-iure.com/ingles/etop10colegios.html). Dort befindet sich derzeit das Juristische Internetprojekt Saarbrücken an erster Stelle, gefolgt von ‚Witwatersrand Wits‘ und an dritter Stelle ‚Cornell – Legal Information Institute‘. Related Links http://www.e-iure.com/ingles/etop10colegios.html
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Düsseldorf nun entschieden, dass die Verwendung solcher HTML-Metatags, die keinen sachlichen Bezug zu den auf der Webseite angebotenen Inhalten haben, gegen die gegen §§ 1, 3 UWG verstossen. Das Urteil kann online abgerufen werden (http://www.netlaw.de/urteile/lgd_32.htm). Related Links http://www.netlaw.de/urteile/lgd_32.htm
Die Europäische Kommission veröffentlichte im Juli 2001 Mitteilungen zum europäischen Vertragsrecht und rief gleichzeitig dazu auf, Meinungen darüber abzugeben, ob die Gemeinschaft in diesem Bereich stärker aktiv werden müsste. Eine Zusammenfassung der daraufhin eingegangenen Beiträge wurden nun als PDF-Datei veröffentlicht (http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/comments/summaries/sum_de.pdf). In der dazugehörigen Pressemitteilung findet man weitere Hintergrundinformationen, sowie Links zu relevanten Dokumenten. Related Links http://europa.eu.int/comm/consumers/policy/developments/contract_law/comments/su
Die ‚Deutsche Vereinigung für Erbrecht und Vermögensnachfolge e.V.‘ (DVEV) bietet seit kurzem auf ihren Seiten einen Suchdienst zu Erbrechtsexperten an (http://www.erbrecht.de). Die Datenbank beinhaltet rund 1600 Adressen von Rechtsanwälten und Testamentsvollstreckern. Related Links http://www.erbrecht.de
Der saarländische Richterbund ist jetzt ebenfalls mit einer eigenen Homepage im Internet vertreten (http://www.richterbund-saar.de). Das Angebot befindet sich noch im Aufbau. Related Links http://www.richterbund-saar.de
Anlässlich der von der Bezirksregierung Düsseldorf vorgenommenen Sperrungsverfügungen gegen Internet-Provider haben die ‚Strömer Rechtsanwälte‘ eine Homepage zu diesem Thema erstellt. Neben einigen Pressemitteilungen werden hier hauptsächlich Informationen zu Sperrungsverfügungen allgemein und der aktuellen Diskussion in einer Linksammlung zur Verfügung gestellt. So findet man z.B. unter ‚Aktuelle Informationen anderer Anbieter‘ Links zu Nachrichten wie ‚Untragbarer Aufwand‘, erschienen im ‚Focus Online‘. Weiterhin
Auf den Seiten der EU werden mehrere Diskussionsforen zu aktuellen Themen wie z.B. ‚Das Weißbuch über demokratisches Regieren in der EU‘ oder ‚Debatte über die Zukunft der Union – der Konvent‘ angeboten (http://europa.eu.int/futurum/forum/Public/ThreadList.cfm?&lang=de). Related Links http://europa.eu.int/futurum/forum/Public/ThreadList.cfm?&lang=de
Der Bundesrat hat nun einen Auszug das stenografischen Berichts der Sitzung am 22.März veröffentlicht, die zu einem Eklat wegen der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz führte (http://www.bundesrat.de/pr/pr62_02.html). Related Links http://www.bundesrat.de/pr/pr62_02.html
Das ‚Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten‘ (ZKDSG), das der Bundestag am 1. Februar in dritter Lesung verabschiedet hat, ist im BGBl. Nr. 19 vom 22. März 2002 veröffentlicht worden und am 23. März in Kraft getreten (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/BGBl102019s1090.pdf). Das Gesetz stellt die Herstellung, die Einfuhr und die Verbreitung von „Umgehungsvorrichtungen“ für Zugangskontrolleinrichtungen unter Strafe. Related Links