Polizeiliche Kriminalstatistik 2001

Am 2. Mai 2002 wurde die ‚Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2001‘ von den Innenministern und -senatoren von Bund und Ländern veröffentlicht (http://www.bmi.bund.de/Annex/de_20088/Polizeiliche_Kriminalstatistik_als_PDF-Download.pdf). Danach stieg 2001 die erfasste Computerkriminalität um 39,9 Prozent an. Die stärksten Zunahmen wurden beim Computerbetrug, sowie beim Betrug mit Zugangsberechtigungen zu Kommunikationsdiensten verzeichnet. Related Links http://www.bmi.bund.de/Annex/de_20088/Polizeiliche_Kriminalstatistik_als_PDF-Dow

Internet light: Schwobifying Proxy

Die Zeitschrift ‚UNiMUT‘ hat es ermöglicht: Freunde und Verfechter der schwäbischen Mundart können nun dank des ‚Schwobifying Proxy‘ das deutschsprachige Web in ein schwäbischsprachiges Web verwandeln (http://unimut.fsk.uni-heidelberg.de/schwob.html). Das ‚Jurischdisch Indernedbrojekd Saarbrüggen‘ wünscht viel Spaß beim Lesen der ‚Nachrichde‘ auf Schwäbisch. Related Links http://unimut.fsk.uni-heidelberg.de/schwob.html

EUobserver

‚EUobserver‘ ist ein unabhängiger kostenloser Online-Informationsdienst für die Europa-Berichterstattung, der in Kooperation mit der ‚Group for a Europe of Democracies and Diversities in the European Parliament‘ betrieben wird. Unter ‚Headline News‘ findet man aktuelle Nachrichten in einer kurzen Zusammenfassung mit Link zum kompletten Artikel auf externen Seiten. Dazu werden in der Rubrik ‚Debate‘ Stellungnahmen veröffentlicht bzw. verlinkt. Wer nur an

FG Hamburg: Elektr. Rechtsverkehr

Ab dem 01.05.2002 können beim Finanzgericht Hamburg ‚…Klagen, vorläufige Rechtsschutzgesuche und Schriftsätze per e-Mail eingereicht werden‘ (http://www.fghamburg.de/). Hamburg ist damit das erste deutsche Bundesland, das den elektronischen Rechtsverkehr für Verfahrensbeteiligte ermöglicht hat. Related Links ttp://www.fghamburg.de/

Elektronische Auftragsvergabe

Am 03.05.2002 wird das erste elektronische Verfahren zur Vergabe eines Auftrages der Bundesverwaltung gestartet (http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Pressemitteilung/ix_78315.htm). An diesem Tag wird die erste Ausschreibung im Internet freigeschaltet und das gesamte daran angeschlossene Verfahren elektronisch abgewickelt. Weitere Informationen können auf der Seite ‚e-Vergabe‘ abgerufen werden. Related Links http://www.bmi.bund.de/top/dokumente/Pressemitteilung/ix_78315.htm

Gesetzgebungsbilanz BMJ

Auf den Seiten des Bundesministeriums der Justiz gibt es nun einen mit Stand vom 26.04.2002 ‚Überblick über die in der 14. Legislaturperiode eingebrachten Gesetzesentwürfe, die vom Bundestag beschlossenen und die in Kraft getretenen Gesetze‘ (http://www.bmj.bund.de/images/11378.pdf). Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11378.pdf

Elektronische Kommunikation

Im ‚Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften‘ vom 24.04.2002 wurde ein Paket veröffentlichungsbedürftiger Rechtsakte aus dem Bereich der elektronischen Kommunikation veröffentlicht (http://europa.eu.int/eur-lex/de/oj/2002/l_10820020424de.html). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/oj/2002/l_10820020424de.html

Grünbuch alternative Verfahren

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hat am 19.04.2002 ein ‚Grünbuch über alternative Verfahren zur Streitbeilegung im Zivil- und Handelsrecht‘ vorgelegt, das auch online eingesehen werden kann (http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/gpr/2002/com2002_0196de01.pdf). Related Links http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/gpr/2002/com2002_0196de01.pdf

EZB Legal Documents

Die Europäische Zentralbank hält auf ihren Internetseiten ein informatives Angebot bereit. So gibt es neben organisatorischen Erläuterungen u.a. auch Veröffentlichungen der EZB. Von besonderem juristischen Interesse sind hier die ‚Legal Documents‘. Die umfangreiche Sammlung ist sortiert nach ‚Statute of the ESCB and the ECB‘, ‚Statutes/Laws of the EU national central banks‘, ‚Legal instruments of the ECB‘ und ‚Legal Instruments of

Angriffe auf Informationssysteme

Die Europäische Kommission hat nun einen ‚Vorschlag für einen Rahmenbeschluss über Angriffe auf Informationssysteme‘ verabschiedet, der den Strafverfolgungs- und Justizbehörden ein effizienteres Vorgehen gegen Computerkriminalität wie Hacking, Verbreitung von Viren und Angriffe auf Dienste ermöglichen will (http://europa.eu.int/eur-lex/de/com/pdf/2002/com2002_0173de01.pdf). Das Europäische Parlament hat jedoch im Februar einen gemeinsamen Standpunkt zur ‚Electronic Communications Data Protection Directive‘ angenommen, der die Speicherung aller Verkehrsdaten für