In der Koalitionsvereinbarung ‚Aufbruch und Erneuerung – Deutschlands Weg ins 21. Jahrhundert‘ hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, staatliche Strukturen den neuen Anforderungen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger anzupassen. Mit 15 Projekten zur Verwaltungsmodernisierung soll dies umgesetzt werden. Aber nicht nur der Bund, sondern auch Städte und Gemeinden erkennen ‚…dass sich Information, Kommunikation und Transaktion über das Internet
Im Bereich der digitalen Signatur gibt es derzeit in Deutschland zwei Spezifikationen, die jedoch nicht miteinander kompatibel sind: Industrial Signature Interoperability Specification (ISIS) der AG Trustcenter e.V. i.G. und MailTrusT (MTT) des TeleTrust e.V. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat nun den Teletrust e.V. beauftragt, einen einheitlichen Interoperabilitätsstandard für elektronische Signaturen unter Einbeziehung der maßgeblichen Partner in der
Aufgrund der terroristischen Anschläge in Washington, D.C. und New York City am 11.09.2001 hat die NATO den Bündnisfall gem. Artikel 5 NATO-Vertrag festgestellt. Auf den Seiten des ‚Bundesministeriums der Verteidigung‘ werden nun …’Antworten auf wichtige Fragen, Informationen zur Sicherheitslage und wichtige Dokumente im Volltext‘ angeboten (http://www.bundeswehr.de/news/lage_aktuell/start.html). Related Links http://www.bundeswehr.de/news/lage_aktuell/start.html
Auf der Seite von ‚digitale informationssysteme – Agentur für neue Medien‘ gibt es im Bereich ‚Net & Law‘ ein ‚Lexikon des Rechts‘, in dem juristische Fachbegriffe, Abkürzungen und internetspezifische Fremdwörter für Nichtjuristen verständlich erklärt werden (http://www.digi-info.de/recht/lexikon/). Related Links http://www.digi-info.de/recht/lexikon/
Der Ministerpräsident der Türkei publiziert unter http://www.basbakanlik.gov.tr/ neben Informationen zur Regierung u.a. das türkische Amtsblatt. Hier wird auch eine Suche im Archiv ermöglicht. Die Informationen zur Regierung sind auch auf Englisch abrufbar. Alle weiteren Angebote sind nur in Türkisch verfügbar. Darüber hinaus sind alle türkischen Gesetze über die Seite http://www.yargitay.gov.tr/ abrufbar. Dieser Service wird jedoch nur in türkischer Sprache angeboten.
Am 11.09.2001 wurde das saarländische Mediengesetz vom Kabinett verabschiedet. Ziel ist es, einen einheitlichen Ordnungsrahmen für alle Medien zu schaffen, der die bisherigen unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen im Pressegesetz und Rundfunkgesetz ablösen soll. Der Gesetzentwurf ist auf den Seiten des Saarlandes als PDF-Datei verfügbar (http://www.saarland.de/medien/inhalt/SaarlMedien06-entwurf.pdf). Auch die Begründung zum Entwurf kann dort eingesehen werden (http://www.saarland.de/medien/inhalt/Mediengesetz-5-Begruendung.pdf). Related Links http://www.saarland.de/medien/inhalt/SaarlMedien06-entwurf.pdf
Nach Änderung des JAG und der JAO des Saarlandes können in Saarbrücken Referendare jetzt auch ihre Wahlstation am Institut für Rechtsinformatik absolvieren. Einen ersten Erfahrungsbericht findet man in der Internet-Zeitschrift ‚JurPC‘ (http://www.jurpc.de/aufsatz/20010197.htm). Related Links http://www.jurpc.de/aufsatz/20010197.htm
‚Jurex‘, ein juristisches Expertenprogramm, wird erstmals online auf der Seite ‚jurexpert‘ kostenlos als Zip-Datei zum Download angeboten (http://www.jurexpert.de/). Das Startpaket beinhaltet das JUREX-Programm, die Arbeitsrechtsdokumentation und eine Einführung in den Gebrauch des Programmes. Für Fortgeschrittene gibt es das Programm, die Arbeitsrechtsdokumentation, weitere Rechtsdokumentationen, das Benutzerhandbuch und erläuternde HTML-Dokumente. Related Links http://www.jurexpert.de
Das ‚Büro für Dokumentation und Rechtsvergleichung der Generalstaatsanwaltschaft Portugals‘ (GDDC) präsentiert sich im Internet mit einem umfangreichen Angebot. Dieses beinhaltet z.B. eine Rubrik ‚Direitos Humanos‘ mit Materialien zum Thema ‚Menschenrechte‘. Über eine Datenbank erhält man darüber hinaus Zugang zu offiziellen juristischen Dokumenten. In der Abteilung ‚Cooperação Internacional‘ sind Gesetzestexte und bilaterale Abkommen verfügbar. Zudem werden neue Maßstäbe gesetzt mit der
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) veröffentlicht im Internet ein E-Government Handbuch, in dem Informationen aufbereitet werden, die Antworten auf typische Fragestellungen im E-Government geben (http://www.bsi.bund.de/fachthem/egov/3.htm). Auf Nachfrage teilte das BSI der Redaktion des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken Folgendens mit: ‚Einige weitere Module des E-Government-Handbuchs (Vorgehensmodell, Modul für Behördenleiter, …) stehen vor der Fertigstellung.[…] Da wir das E-Government-Handbuch als