‚GrepLaw‘ ist ein neues Community-Projekt von Harvard Law School Studenten und Alumnis (http://grep.law.harvard.edu/). Hier werden Nachrichten, Kommentare und Diskussionen rund um das Thema ‚Internet law and policy‘ angeboten. Related Links http://grep.law.harvard.edu/
Zum Urteil ‚Yahoo France‘ (wir berichteten am 22.11.2000) ist jetzt ein Essay von Joel Reidenberg, ‚Professor of Law and Director of the Graduate Program Fordham University School of Law‘, mit dem Titel ‚The Yahoo Case and the International Democratization of the Internet‘ veröffentlicht worden (http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=267148). Related Links http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=267148
Das ‚US Government Printing Office‘ hat nun alle 33.867 öffentlichen Kommentare zum Schlichtungsverfahren im Fall ‚United States v. Microsoft Corporation‘ publiziert (http://www.access.gpo.gov/su_docs/aces/usvms/msfr.html). Related Links http://www.access.gpo.gov/su_docs/aces/usvms/msfr.html
Die Max-Planck-Projektgruppe ‚Recht der Gemeinschaftsgüter‘, Teil der Max-Planck-Gesellschaft, befasst sich auf dem Gebiet der Gemeinschaftsgüter mit der Integration des Rechts, sowie mit politischen und wirtschaftlichen Aspekten. Auf der Homepage der Projektgruppe erhält man allgemeine Informationen zur Entstehungsgeschichte der Gruppe, eine Auflistung aller am Team Beteiligten, eine Wegbeschreibung und Nachrichten bezüglich Änderungen auf ihren Seiten. Eine detaillierte Einsicht in die Forschungsarbeit
Am 31.05.2002 stellte der ‚Federal Appeals Court‘ in Philadelphia in einem Urteil die Verfassungswidrigkeit des ‚Children’s Internet Protection Act‘ (CIPA) fest (http://www.paed.uscourts.gov/documents/opinions/02D0415P.HTM). Bibliotheken und Schulen sollten laut Gesetz ab dem 01.07. nur dann staatliche Fördergelder bekommen, wenn an deren öffentlichen Internet-Arbeitsplätzen Filtersoftware zum Schutz der Jugend eingesetzt würden. Nach Ansicht des Gerichts können diese Filter aber auch Inhalte blockieren, die
Die ‚Verordnung (EG) Nr. 733/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. April 2002 zur Einführung der Domäne oberster Stufe ‚.eu“ wurde nun im Amtsblatt L 113 der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht und ist damit auch in Kraft getreten (http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/dat/2002/l_113/l_11320020430de00010005.pdf). Zu dieser Thematik findet sich in der aktuellen Ausgabe der Internetzeitschrift ‚JurPC‘ ein Aufsatz von Christian Koenig und Andreas Neumann
Seit dem 20. Mai 2002 ist Ost-Timor ein unabhängiger Staat. Der abschließende Verfassungsentwurf des nun demokratischen Ost-Timors kann auf der ‚East Timor Election Website‘ u.a. in englischer Sprache als PDF-Dokument abgerufen werden (http://www.easttimorelections.org/elections/2002/docs/confinal-en-170402.pdf). Related Links http://www.easttimorelections.org/elections/2002/docs/confinal-en-170402.pdf
Der Europäische Verbraucherverband feiert in diesem Jahr sein vierzigjähriges Bestehen (http://www.beuc.org/). Er ist u.a. dafür verantwortlich, dass Konsumenten bei Bestellungen und Einkäufen via Internet in einem Streitfall mit ausländischen Lieferanten und Dienstleistern die Gerichte ihres Heimatlandes anrufen können. Related Links http://www.beuc.org/
Das ‚Deutsche Aktieninstitut‘ (DAI), das 1953 gegründet wurde und dessen Aufgabe u.a. die Förderung der Aktienakzeptanz bei Anlegern und Unternehmen ist, präsentiert im Internet einen Überblick über die Struktur und die Tätigkeiten der Institution. So bekommt man z.B. in der Rubrik ‚Unsere Themen‘ Artikel aus den Printmedien zu verschiedenen Aufgabenbereichen des DAI. Im Bereich ‚Statistiken‘ können aktuelle statistische Informationen zum
Am 16. April hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil festgestellt, dass es sich bei einem Vertragsverhältnis zwischen Kreditkartenunternehmen und dem Vertragsunternehmen nicht um einen Forderungskauf, sondern um ein ‚abstraktes Schuldversprechen‘ handelt (http://www.haerting.de/deutsch/archiv/BGH-Kreditkarte.pdf). Des weiteren erklärte der BGH die einseitige Belastung des Händlers im Missbrauchsfall für unangemessen und unwirksam. Zukünftig müssen auch Kreditkartenunternehmen zumindest teilweise für den Schaden aufkommen. Related Links