Die Website des Rates der Bundesjustiz Brasiliens (Conselho da Justiça Federal do Brasil – CJF) bietet relevante Informationen über die brasilianische Bundesjustiz und über die Funktionen des Rates als Verwaltungs- und Finanzkontrollorgan der Bundesjustiz an. Es werden auch die wichtigsten Funktionen des Zentrums für juristische Studien (Centro de Estudos Judiciários – CEJ) innerhalb des Rates beschrieben, das folgende Aufgaben wahrnimmt:
Am 28. Oktober 2002 hat der Präsident des Europäischen Konvents Giscard d’Estaing den Vorentwurf für eine künftige europäische Verfassung vorgelegt. Der Text kann auf den Seiten des Europäischen Konvents im PDF-Format abgerufen werden (http://european-convention.eu.int/docs/sessPlen/00369.d2.PDF). Related Links http://european-convention.eu.int/docs/sessPlen/00369.d2.PDF
Die Entschließungen der diesjährigen 64. Konferenz der Datenschutzbeauftragten sind nun im Internet publiziert worden (http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm#64). Insbesondere findet sich dort auch die ‚Entschließung zur systematischen verdachtslosen Datenspeicherung in der Telekommunikation und im Internet‘. Related Links http://www.datenschutz-berlin.de/doc/de/konf/index.htm#64
Das Amtsgericht Wiesbaden hat in erster Instanz mit Urteil vom 25. September 2002 entschieden, dass bei Wahrnehmung der 80-tägigen Widerspruchsfrist der Netzanbieter eines 0190-Dienstes auf Verlangen mitteilen muss, an welchen Diensteanbieter er die Gebühren weiterleitet. Anderenfalls ist die Rechnungsforderung nicht begründet. Das Urteil kann auf den Seiten von ‚Dialer und Recht‘ nachgelesen werden (http://www.dialerundrecht.de/Entscheidungen/agwiesb250902.htm). Dort findet man zudem weitere vielfältige
Das ‚Erste Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes‘ wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 76 vom 25. Oktober 2002 veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102s4186.pdf). Related Links http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102s4186.pdf
Das Institut für Wirtschaftspublizistik (IWW) bietet seinen Lesern seit kurzem einen kostenlosen Newsletter mit aktuellen BGH-Urteilen an (http://www.iww.de/rechtsanwaelte/bghnewsletter/index.php). Einmal wöchentlich werden per Mail die Leitsätze ausgewählter BGH-Entscheidungen versendet. Über einen Link in der E-Mail gelangt der Leser dann zum ebenfalls kostenlosen Volltext der Entscheidung im Internet. Related Links http://www.iww.de/rechtsanwaelte/bghnewsletter/index.php
Dipl. Finanzwirt Klaus Wachter hat aus Vorträgen, die er im Rahmen diverser Veranstaltungen zum Thema ‚Vereinsbesteuerung‘ gehalten hat, einen ‚Grundkurs im Gemeinnützigkeitsrecht‘ erarbeitet. Diesen stellt er allen interessierten Lesern im Internet kostenlos zur Verfügung. Schwerpunkt des Grundkurses ist der „Leitfaden der Vereinsbesteuerung „. Er informiert u.a. über die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit, die Ertrags- und Umsatzsteuerpflicht, sowie über das Spendenrecht. Im
Am 28.10.2002 findet im Rahmen der sog. ‚Europa Chats‘ eine Internet-Diskussion mit Valéry Giscard d’Estaing, Vorsitzender des Europäischen Konvents, von 20 bis 21:30 Uhr statt (http://europa.eu.int/comm/chat/vge/index_de.htm). Interessierte sind dazu eingeladen, im Chat Fragen zur institutionellen Ordnung und Rechtsstruktur der Europäischen Union von morgen zu stellen. Related Links http://europa.eu.int/comm/chat/vge/index_de.htm
Im Fall Eldred v. Ashcroft, bei dem es um die Verfassungsmäßigkeit des Sonny Bono Copyright Term Extension Act geht, wurde nun das Tranksript der mündlichen Verhandlung vom 9.10.02 vor dem US Supreme Court veröffentlicht (http://cubicmetercrystal.com/log/eldred2.html). Die gesamte Dokumentation des Falles ist ebenfalls online abrufbar (http://eldred.cc/). Related Links http://cubicmetercrystal.com/log/eldred2.html
Das Bundesministerium der Justiz bietet nun auf seinen Seiten ein Adressverzeichnis aller deutsch-ausländischen Juristenvereinigungen im PDF-Format an (http://www.bmj.bund.de/images/11483.pdf). Related Links http://www.bmj.bund.de/images/11483.pdf