Die ‚World Trade Organization‘ bietet nun auf ihren Seiten die Möglichkeit Streitfälle nach Themen geordnet zu suchen (http://www.wto.org/english/tratop_e/dispu_e/dispu_subjects_index_e.htm). Der Index reicht dabei von ‚Agricultural products‘, über ‚Patents‘ bis hin zu ‚Wood‘. Related Links http://www.wto.org/english/tratop_e/dispu_e/dispu_subjects_index_e.htm
Die von Hard- und Softwareherstellern gegründete TCPA (Trusted Computing Platform Alliance) plant die Einführung eines Identifikations- und Zugriffscontrollchips (sog. ‚Fritz-Chip‘) direkt in der Gerätehardware. Kritiker, wie Ross Anderson von der University of Cambridge (http://www.cl.cam.ac.uk/~rja14/tcpa-faq.html) oder die Zeitschrift cÂ’t (http://www.heise.de/ct/02/22/204) fürchten nicht nur eine Unterwanderung des Datenschutzes, sondern den gezielten Aufbau eines Kartells, dessen Handeln in missbräuchlicher Absicht eine Gefahr für
Das ‚Estonian Legal Translation Center‘ veröffentlicht auf seinen Seiten jetzt auch Übersetzungen estnischer Gesetze in englischer Sprache (http://www.legaltext.ee/indexen.htm). Das gesamte Angebot ist kostenlos. Related Links http://www.legaltext.ee/indexen.htm
Das Portal LexJuris Puerto Rico bietet ein reichhaltiges und kostenloses Angebot aus den Bereichen Recht, Staat und Geschichte. Daneben fungiert es als Dach für weitere Projekte (z.B. eine virtuelle juristische Zeitschrift: Alle Aufsätze sind online) und linkt auf weitere thematisch einschlägige Websites (z.B. Polizei von Puerto Rico). Wie bei anderen juristischen Portalen finden sich Gesetze (sowohl Parlamentsgesetze als auch eine
Der Berliner Beauftragte für Datenschutz bietet seit kurzem eine Seite zur Informationsfreiheit an (http://www.informationsfreiheit.de). Zum Service gehören Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen in Berlin, Hilfestellungen zur Antragstellung, rechtliche Auslegungshinweise und Links zur Informationsfreiheit weltweit. Besonders erwähnenswert ist darüberhinaus das hier publizierte ‚Privacy Magazine‘, das von Montag bis Freitag täglich erscheint und eine Übersicht von ausgewählten Berichten der Berliner und überregionalen
Im Kartellverfahren gegen Microsoft wurde nun entschieden, dass der zwischen dem US-Justizministerium und Microsoft geschlossene Schlichtungsvertrag im Sinne der US-Verbraucher ist. Die Forderung der klagenden US-Bundesstaaten nach härteren Strafen und Auflagen wurden abgelehnt (http://www.dcd.uscourts.gov/microsoft-2001.html). Informationen zur Geschichte des Falles findet man u.a. auf den Seiten des ‚Berkman Center for Internet & Society‘ (http://cyber.law.harvard.edu/msdoj/) oder auf den Seiten von Microsoft selbst
Ende Oktober wurde in Hamburg das bundesweit erste konzessionierte Online-Roulette eröffnet (http://fhh.hamburg.de/coremedia/generator/Aktuell/pressemeldungen/2002-ab-04-09/oktober/28/start.html). Die Glückszahlen werden von einem Croupier in einem realen Kessel ermittelt und mithilfe zweier Web-Kameras dem Spieler übermittelt. Related Links http://fhh.hamburg.de/coremedia/generator/Aktuell/pressemeldungen/2002-ab-04-09/
Die am 04.10. gestartete Website der Europäischen Union in Deutschland zur EU-Erweiterung ist bereits um einige Informationen angereichert worden (http://www.mehr-europa.de/). So gibt es beispielsweise einen Nachrichtenüberblick, ein Meinungsforum, sowie einen umfangreichen Serviceteil. Related Links http://www.mehr-europa.de/
Die Website des Rates der Bundesjustiz Brasiliens (Conselho da Justiça Federal do Brasil – CJF) bietet relevante Informationen über die brasilianische Bundesjustiz und über die Funktionen des Rates als Verwaltungs- und Finanzkontrollorgan der Bundesjustiz an. Es werden auch die wichtigsten Funktionen des Zentrums für juristische Studien (Centro de Estudos Judiciários – CEJ) innerhalb des Rates beschrieben, das folgende Aufgaben wahrnimmt:
Am 28. Oktober 2002 hat der Präsident des Europäischen Konvents Giscard d’Estaing den Vorentwurf für eine künftige europäische Verfassung vorgelegt. Der Text kann auf den Seiten des Europäischen Konvents im PDF-Format abgerufen werden (http://european-convention.eu.int/docs/sessPlen/00369.d2.PDF). Related Links http://european-convention.eu.int/docs/sessPlen/00369.d2.PDF