In einem Urteil hat die brasilianische Kartellbehörde nun festgestellt, dass Microsoft mit seiner Finanzsoftware „Money“ das Wettbewerbsrecht nicht verletzt hat (http://www.cade.gov.br/…/acor001182-1998.pdf). Die Geschäftspraktiken des Unternehmens haben, so die Behörde, nicht dazu geführt, dass der Markteintritt anderer Firmen be- oder verhindert wurde. Related Links http://www.cade.gov.br
„The American Society of International Law“ hat nun ein Handbuch zu elektronischen Informationen rund um das „International Intellectual Property Law“, geschrieben von Jonathan Franklin, veröffentlicht (http://www.asil.org/resource/ip1.htm). Neben allgemeinen Suchhinweisen und Primärquellen werden auch Newsletter, Foren und Weblogs angeführt. Interessant in diesem Zusammenhang ist auch das Expertensystem SaarCurA, das online getestet werden kann (http://jura.informatik.uni-wuerzburg.de/…/d3web). Related Links http://www.asil.org/resource/ip1.htm
Auf den Seiten von „The Reporters Committee for Freedom of the Press“ wurde nun die 9. Auflage des Leitfadens „How to Use the Federal Freedom of Information Act“ veröffentlicht (http://www.rcfp.org/foiact/index.html). Related Links http://www.rcfp.org/foiact/index.html
„FaMoS“ steht für „Der Fall des Monats im Strafrecht“ und ist ein Projekt des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität Berlin. Jeden Monat wird ein aktueller Rechtsprechungsfall in aufgearbeiteter Form kostenlos als PDF-Dokument angeboten. Jede Entscheidung ist untergliedert in Sachverhalt, Probleme und bisheriger Meinungsstand, Kernaussage der Entscheidung, Bedeutung für Ausbildung und Praxis, Kritik und Anhang. Letzterer wurde
Aus aktuellem Anlass möchten wir an dieser Stelle darauf hinweisen, dass der Karlsruher Bundesverfassungsrichter Udo Steiner die deutsche Verfassung um ein satirisches Fußballgrundgesetz bereichert hat (http://www.focus.de/fussball-gg/). Im Hinblick auf die bevorstehende EM könnte Art. 4 Abs. 1 einschlägig sein: „Die Freiheit im Fußball an alles zu glauben kann nicht eingeschränkt werden. Diese Freiheit schließt den Glauben an Fußballwunder ein.“ Related
Mit Urteil vom 01. April 2004 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Presseorgan nicht für Hyperlinks auf rechtswidrige Angebote haftet, „…die als Ergänzung eines redaktionellen Artikels ohne Wettbewerbsabsicht gesetzt werden, sofern der Inhalt der verlinkten Seite nicht eindeutig als strafbar zu erkennen ist“. Die Entscheidung steht nun im Volltext auf den Seiten des BGH zur Verfügung (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/…496). Related Links http://juris.bundesgerichtshof.de
Richard Salgado vom US-Justizministerium stellt aus seinem noch nicht veröffentlichten Buch ein Kapitel kostenlos im PDF-Format zur Verfügung. Dieses Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Aspekten sog. „Honeypots“ (http://www.honeynet.org/book/Chp8.pdf). Dabei handelt es sich um Fallen für potenzielle Server-Hacker, die gelegentlich selbst rechtswidrig sein können. Related Links http://www.honeynet.org
Ein Aufsatz zum Thema „How do I Know what you Know? Patent Examiners and the Generation of Patent Citations“ von Juan Alcacer und Michelle Gittelman ist auf den Seiten von SSRN veröffentlicht (http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=548003). Related Links http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=548003
Auf den Seiten von tkrecht.de gibt es seit kurzem den EG-Rechtsrahmen zum Telekommunikationsrecht auch als Hypertext (http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3). Insbesondere wurden innerhalb des Textes Verweise auf andere Artikel oder den Anhang mit Links versehen, was die Navigation erleichtert. Related Links http://www.tkrecht.de/index.php4?modus=3
Nun beginnt sie wieder – die Zeit, in der die alten, noch fahrbaren Prunkstücke auf Vordermann gebracht und zu ausgiebigen Spazierfahrten aus der Garage geholt werden. Wie es um die „…rechtlichen Belange des ‚rostigsten Hobbys der Welt’“ steht, erfährt man auf den Seiten von www.oldtimer-recht.com. Behandelt werden rechtliche Aspekte aus den Bereichen „Kauf“, „Reparatur“, „Unfall“, „Leihe“, „Zulassung“, „Import“ und „Veranstaltung“.