Die „Coalition Provisional Authority“ (CPA) des Iraks verfügt über eine eigene Homepage. Hier sind u.a. offizielle Dokumente abrufbar (http://www.cpa-iraq.org/regulations/). Dazu gehören auch Regelungen zu „Governing Council of Iraq „, „Weapons Control“ oder „Prohibited Media Activity“. Related Links http://www.cpa-iraq.org/regulations/
Am 13. Juni findet die nächste Europawahl statt. Wer sich noch nicht ganz schlüssig ist, welche Partei er wählen soll, kann sich vom „Wahl-O-Mat“ Vorschläge unterbreiten lassen (http://www.europa-waehlt.de/wahlomat/). Vertreten im „Wahlautomaten“ sind die Parteien SPD, CDU, CSU, Bündnis 90/Grüne, FDP und PDS. Related Links http://www.europa-waehlt.de/wahlomat/
Das „Federal Judicial Center“ (FJC) hat vor einigen Jahren ein Video für Juristen und Juries gedreht, das ihnen eine Einführung zum Patentrecht bietet. Dieses Video steht nun auch online sowohl im Windows-Media-Format (http://www.fjc.gov/jed/patent/ips.wmv) als auch im Quick-Time-Format (http://www.fjc.gov/jed/patent/ips.mov) zur Verfügung. Das Patent, das im Video als Beispiel genommen wird, ist als PDF-Datei ebenfalls online erhältlich (http://www.fjc.gov/newweb/jnetweb.nsf/pages/557). Related Links http://www.fjc.gov
Die „California Voter Foundation“ hat eine Studie zum Thema „Voter Privacy in the Digital Age“ veröffentlicht (http://www.calvoter.org/…0504voterprivacy.pdf). Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass ein nationaler Dialog über die Verbesserung des Wählerdatenschutzes nötig ist und sichergestellt werden muss, dass eventuelle Maßnahmen nicht abschreckend auf die Wähler wirken. Related Links http://www.calvoter.org
Das anwaltliche Standesrecht ,in Deutschland weniger bekannt, ist Thema der „Legal Ethics Library“. Zusammengestellt und gepflegt wird diese virtuelle Bibliothek vom „Legal Information Institute“ an der „Cornell Law School“. Die dahinterliegende Datenbank beinhaltet sowohl die Gesetzestexte zum Standesrecht als auch weitere Dokumente zu diesen Vorschriften. Einen Einstieg in das umfangreiche Angebot erhält man zum einen über „Listing by jurisdiction“ und
„Grokline“ heisst ein neues, community-basiertes, Projekt, das sich mit dem Eigentumsrecht an UNIX und UNIX-ähnlichem Code befasst (http://www.grokline.net/). Nach kostenloser Registrierung kann sich jeder Interessierte beteiligen. Related Links http://www.grokline.net
Das „E-Government-Handbuch“ des „Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik“ hat zwei neue Module erhalten (http://www.bsi.bund.de/fachthem/egov/6.htm). Bereits Mitte April erschienen ist „Sichere Zahlungsverfahren für E-Government“ und Anfang Mai ist „Vorgangsbearbeitungssysteme als Basistechnologie für E-Government“ hinzu gekommen. Related Links http://www.bsi.bund.de/fachthem/egov/6.htm|
Das „Institute for Information Law“ an der Universität in Amsterdam hat sich in einem Forschungsprojekt mit dem Thema „Regulating Spam – Directive 2002/58 and beyond“ befasst. Die im Rahmen des Projekts erstellte Studie kann nun online eingesehen werden (http://www.solidground.nl/../ivir-sybari-final.PDF). Related Links http://www.solidground.nl
Am heutigen Mittwoch fand eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (BFTA) statt, an der auch Fachpolitiker des Innen- und des Rechtsausschusses teilnahmen. Thema war der „..aktuelle Sachstand zu Eignung und Leistungsfähigkeit biometrischer Systeme sowie ihrer administrativen und rechtlichen Voraussetzungen“ (http://www.tab.fzk.de/de/aktuell.htm). Der als Diskussionsgrundlage dienende Bericht „Biometrie und Ausweisdokumente – Leistungsfähigkeit, politische Rahmenbedingungen, rechtliche Ausgestaltung“ kann als
Auf den Seiten von GigaLaw.com wurde vor kurzem die „CAN-SPAM Library“ eröffnet. Hier findet man kostenlose Informationen zum „Controlling the Assault of Non-Solicited Pornography and Marketing Act“ (CAN-SPAM), der am 1.1.2004 in Kraft trat. Den eigentlichen Gesetzestext erhält man in der Rubrik „The Law“. Weiterhin angeboten werden Dokumente sowohl zur „Legislative History“ als auch zur „Executive History“. Bereits im März