Die spanische Datenschutzbehörde („Agencia de Protección de Datos“) hat im April 2005 einen Ratgeber für den sicheren Umgang mit Dateien, die personenbezogene Daten enthalten (https://www.agpd.es/…/modelo_doc_seguridad_v1.pdf) und einen Anti-Spam-Ratgeber (https://www.agpd.es/…/INFORMACI%D3N%20SPAM.V-20ABRIL.pdf) veröffentlicht. Der erstgenannte, von dem es auch eine tabellarische Zusammenfassung gibt, wendet sich an diejenigen, die personenbezogene Daten speichern und hierbei die durch das Königliche Dekret 994/1999 vorgeschriebenen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen
Bei den diesjährigen Webby Awards haben u.a. 5 juristische Seiten einen Preis erhalten (http://www.webbyawards.com/): State Bar of Arizona – People’s Voice Award in category Associations Natural Resources Defense Council – People’s Voice Award in category Charitable Organizations Washington State Department of Labor and Industries – People’s Voice Award in category Insurance FindLaw – Webby Award in category Law CrimeLibrary.com –
Die ehemals kostenpflichtigen Nachrichten des britischen „eGov monitor“ stehen jetzt kostenfrei zur Verfügung (http://www.egovmonitor.com/). Auch RSS-Feeds werden angeboten. Related Links http://www.egovmonitor.com/
Der Europäische Datenschutzbeauftragte, zu dessen Aufgabe es gehört, darauf zu achten, dass bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch EU-Organe die Grundrechte und Grundfreiheiten gewahrt bleiben, bietet auf seiner Webseite nützliche Informationen an. Hier findet man nicht nur ein kleines Glossar, Nachrichten und Kontaktadressen. Auch juristische Dokumente stehen zur Verfügung. Im Bereich der Gesetzgebung gibt es EU-Richtlinien, sowie Texte von
Auf den Seiten des „Office of the United States Trade Representative“ steht nun der jährliche „Special-103-Bericht“ im Volltext zur Verfügung http://www.ustr.gov/…file195_7636.pdf). Untersucht wurde der rechtliche Schutz Geistigen Eigentums in 90 Ländern. Related Links http://www.ustr.gov
Wer sich für Moot Courts interessiert, kann im neu errichteten Blog „Mootness“ verfolgen, was diesbezüglich in Amerika aktuell geschieht (http://mootness.typepad.com/). Es werden nicht nur Ergebnisse gesammelt und publiziert, sondern auch „nützliche“ sowie „nicht nützliche“ Links angeboten. Related Links http://mootness.typepad.com
Im Streit um die immer wieder aufkommende Frage, ob der Samstag rechtlich als Werktag zu werten ist, hat nun der BGH im Rahmen eines Verfahrens bezüglich der Einhaltung einer Kündigungsfrist für ein Mietverhältnis entschieden, dass der Samstag zu den Werktagen gehört (http://juris.bundesgerichtshof.de/c…68&Blank=1). Related Links http://juris.bundesgerichtshof.de
Am 12. April 2005 wurde die „Ley Nº 28493“ veröffentlicht, die den Gebrauch von Spam regelt und 90 Tage nach Veröffentlichung in Kraft tritt (Art. 11) (http://www.alfa-redi.org/ar-spam/28493.pdf). Danach sind die peruanischen Internet-Service-Provider verpflichtet, Spam-Filter und / oder Spam-Blocker zu verwenden (Art. 4). Gem. Art. 5 a) müssen unaufgefordert versandte E-Mails kommerziellen Inhalts („correos electrónicos comerciales no solicitados“) in der Betreffzeile
Der Programmierer Daniel Wallace hat Klage gegen die Free Software Foundation eingereicht (http://www.groklaw.net/pdf/Wallace-Complaint_clean.pdf). Er behauptet, die Open-Source-Lizenz GPL verstoße gegen den so genannten Clayton Antitrust Act, weil sie für Software einen fixen Preis, nämlich 0 Dollar, vorschreibe. Related Links http://www.groklaw.net/pdf/Wallace-Complaint_clean.pdf
„InternetLegal“ bietet kostenlose Informationen zum brasilianischen Recht der neuen Medien. So findet man dort eine Vielzahl an Artikeln zu diesem Thema. Die Beiträge können als Zip-Datei heruntergeladen werden und stehen dann im Word-Format zur Verfügung. Weiterhin vorhanden sind bibliographische Angaben sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Unter „Projetos de Lei“ findet man Verweise auf aktuelle Gesetzgebungsverfahren. Die Rubrik