Nachdem im Sommer dieses Jahres die Electronic Frontier Foundation (EFF) einen „Legal Guide for Bloggers“ veröffentlicht hat (siehe Nachricht vom 23.06.05), hat sie diesen jetzt durch einen Ratgeber speziell für High School-, Middle School- und College Students ergänzt. Darin verweist die EFF auf eine Studie des Pew Internet & American Life Projects vom November 2005, wonach 19 % aller Jugendlichen
Am 1. Dezember tritt die Aktionärsforumsverordnung (AktFoV) in Kraft. Damit hat der Gesetzgeber eine weitere Voraussetzung dafür geschaffen, dass Kleinaktionäre ihre Rechte gegenüber Aktiengesellschaften besser wahrnehmen können. Bereits mit dem Gesetz zur Unternehmenskontrolle und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) (siehe Nachricht vom 10. November) wurde das Aktionärsforum als eine „neuartige Plattform im Internet geschaffen“. Im Forum können sich Aktionäre und Aktionärsvereinigungen
Nachdem auf dem EDV-Gerichtstag bereits im Jahr 1999 die Forderung „Freies Recht für freie Bürger“ erhoben wurde, hat Bundesjustizministerin Zypries auf dem EDV-Gerichtstag 2004 in ihrer Eröffnungsrede angekündigt, das gesamte deutsche Bundesrecht kostenfrei im Internet zugänglich zu machen. Anlässlich des heutigen Festaktes zum 20-jährigen Jubiläums von juris hat die Ministerin nun ihr Versprechen eingelöst. Sie schaltete den öffentlichen Zugang auf
Seit etwas über einem Jahr ist Polen Mitglied in der EU. Bereits 8 Jahre vorher, am 10. Oktober 1996 hat das Committee for European Integration (UrzÄ…d Komitetu Integracji Europejskiej – „UKIE“) seine Arbeit aufgenommen. Das Komitee soll die Arbeit von Ministerien und Institutionen bei dem Prozess der Eingliederung in die EU koordinieren. Auf seiner auf Polnisch und Englisch verfügbaren Website
Das Legal Information Institute der Cornell Law School hat das Projekt „Wex“ gestartet. Es handelt sich hierbei nach Angaben auf der Hauptseite um ein frei zugängliches Wörterbuch und eine Enzyklopädie. Wex beschreibt sich selbst wie folgt:
Die seit 1995 bestehende Website der US Library of Congress präsentiert sich seit neuestem in einem neuen freundlichen Layout und bietet wie gewohnt umfassende Informationen zur Gesetzgebung in den USA. Der Name THOMAS soll übrigens an Thomas Jefferson erinnern, den 3. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Related Links http://thomas.loc.gov/
Am 17.11.2005 fand die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Berlin statt. Die dort gefassten Beschlüsse können auf den Seiten des diesjährigen Gastgeberlandes der Justizministerkonferenz, Nordrhein-Westfalen, abgerufen werden. Für die Ausbildung besonders interessant ist der Tagesordnungspunkt I.1 „Der Bologna-Prozess und seine möglichen Auswirkungen auf die Juristenausbildung“. Die Minister gelangten zu der Einschätzung, dass eine Neustrukturierung der Juristenausbildung entsprechend den Bologna-Vorgaben
Unter dem spanischen Titel „¿Un mundo patentado?“ („Eine patentierte Welt?“) hat die deutsche Heinrich-Böll-Stiftung ein Buch herausgegeben, das zur Zeit auf Lesungen quer durch Lateinamerika vorgestellt wird. Das Buch enthält 17 Aufsätze verschiedener Autoren, die sich aus medizinischer, soziologischer und juristischer Sicht mit dem Problem der Privatisierung des Lebens und des Wissens („La privatización de la vida y del conocimientoâ€)
Die offiziellen Internetseiten des Verfassungsgerichts von Polen (Trybunal Konstytucyjny) präsentieren sehr übersichtlich umfangreiche Informationen rund um die Institution. Alle Informationen werden in polnischer Sprache, aber auch in Französisch und Englisch angeboten. Die Verfassung der Republik Polen ist zusätzlich auch noch in den Sprachen Deutsch und Russisch veröffentlicht. Unter der Rubrik „About TheTribunal“ findet der Nutzer unter anderem eine kurze historische
Das schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) teilt mit, dass es das Online-Gründungsportal KMUadmin erweitert hat. So werde nun die Anmeldung sämtlicher Rechtsformen von Unternehmen unterstützt. Auch inhaltlich sei das Angebot komplett überarbeitet worden und beinhalte nun ein Info-Center für Neugründer mit Fachinformationen zu Ämtern und Anmeldungen sowie Musteranmeldungen. Related Links http://www.admin.ch/cp/d/4379c135_1@fwsrvg.html