Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat am 6. April eine neue Website (http://www.verbraucher-gegen-spam.de) vorgestellt, auf der sich Verbraucher über das Thema Spam informieren können. Dort wird auf die wirtschaftlichen Folgen von Spam hingewiesen und auf technische Schutzmaßnahmen aufmerksam gemacht. Außerdem geht man auf die Rechtslage in Deutschland ein und stellt eine Entscheidungssammlung sowie mehrere Musterschreiben zur Verfügung. Related Links http://www.vzbv.de/start/?page=presse&mit_id=697
Das Zentrum für Informationsrecht (ZfI) hat seit 2004 zum zweiten Mal eine Studie über kostenpflichtige Online-Dienste für Juristen herausgebracht. Dabei wurden die vier Datenbankanbieter beckonline, juris Standard plus, die LEGIOS Bibliothek Recht/Steuern und LexisNexis über einen Zeitraum von mehreren Monaten nach den Aspekten Inhalt, Funktionalität und Bedienung sowie Angebotsstruktur und Kosten geprüft. Das 150seitige Dokument sieht hier wie bereits 2004
Mit dem im März neu gestalteten Portal Recht bietet die deutschsprachige Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia den Lesern einen Einstieg in den juristischen Themenbereich. Neben einer systematischen Übersicht, in der rund 14.000 Artikel aufgeführt sind, und einem Stichwortverzeichnis wird auf neue Einträge sowie Aktuelles hingewiesen. Von den Nutzern besonders hervorgehobene Beiträge findet man unter „exellente“und „lesenswerte“ Artikel. Hier kann man beispielsweise
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, Muster und Modelle zuständig ist, hat am 6.2.2006 in der Sache „Frutiger Next vs. Segoe UI“ entschieden. Frutiger Next ist eine Schriftart der Heidelberger Druckmaschinen AG (besser bekannt unter der Marke „Linotype“). Microsoft hatte sich nun die neue Schriftart „Segoe UI“ beim HABM als Geschmacksmuster eintragen lassen. Die
Wie kann man junge Menschen für das Thema Urheberrecht sensibilisieren? Mit einer pfiffigen Comicstory leistet das „Duke´s Law Center for the Study of the Public Domainâ€, eine Einrichtung der Duke University School of Law, Aufklärungsarbeit zum Thema Urheberrecht. Das 77 Seiten starke Buch mit dem viel versprechenden Titel „Bound by Law?“ möchte vor allem junge Dokumentarfilmer auf unterhaltsame und anschauliche
Am 16. März wurden die dem mexikanischen Recht angepassten Creative-Commons-Lizenzen offiziell eingeführt. Einige Tage zuvor hatte das mexikanische Präsidialamt (die „Presidencia de la República“) angekündigt, die auf der eigenen Webseite veröffentlichten Dokumente unter die mexikanische Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Nicht-kommerziell-Keine Bearbeitung („Atribución-No Comercial-No Derivadas“) Version 2.5 zu stellen. Neben Brasilien, wo der Kultusminister Gilberto Gil mit den CC gemeinsam Lizenzversionen erarbeitet, ist Mexiko
Die Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer hat am 3. April die Einführung zweier neuer Fachanwaltschaften beschlossen. Künftig soll die Fachanwaltsbezeichnung auch für das Urheber- und Medienrecht sowie für das Informationstechnologierecht (IT-Recht) verliehen werden können. Dazu muss die neue Satzung jedoch zunächst noch vom Bundesjustizministerium geprüft werden (§ 191e BRAO). Mit den neuen Fachanwaltschaften soll „dem zunehmenden Bedarf der Mandanten nach besonderem
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITCOM) hat einen Leitfaden zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen herausgegeben. Der Leitfaden richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen und soll Betroffenen helfen, einen ersten Überblick über den Schutz von Erfindungen durch Patente zu gewinnen. In der Broschüre werden Themen wie beispielsweise Urheberrecht, Patentrecht, das Patenterteilungsverfahren und das praktische Beispiel einer Patentschrift erläutert.
Das Japanische Patentamt (JPO) gibt auf seinen englischsprachigen Seiten zahlreiche Informationen und Hilfen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Eine umfassende Datenbank, in der Nutzer in der japanischen Patentliteratur (Patente und Gebrauchsmuster) in den Titeln und Abstracts recherchieren können, erschließt sich über die Industrial Property Digital Library (IPDL). Auch nach Marken und Designs kann gesucht werden. Neben verschiedenen Datenbanken bietet die
Die „Cour de Cassation“ (das französische Revisionsgericht) hat durch Entscheidung vom 28. Februar 2006 ein Urteil des Berufungsgerichts von Paris aufgehoben und zurückverwiesen, durch das die Revisionskläger – Produzenten von DVDs – zur Beseitigung von technischen Kopierschutzmaßnahmen verurteilt worden waren. Das Berufungsgericht hatte sich u. a. auf Art. 122-5 Absatz 2 des „Code de la Propriété Intellectuelle“ berufen, wonach der