Am 26.04.2006 wurde zum sechsten Mal der Tag des geistigen Eigentums begangen. Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hatte diesen Tag im Jahr 2000 zum ersten Mal ausgerufen. Die WIPO will damit die Bedeutung geistigen Eigentums im Alltag ins Gedächtnis rufen. Der 26. April wurde deshalb gewählt, weil die WIPO am 26. April 1970 gegründet worden war. In Deutschland zelebrierte
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat den Netzaktivisten Alvar Freude Anfang der Woche freigesprochen. Der Kommunikationsdesigner tritt für ein ein „freies, unzensiertes“ Internet ein. Zu Dokumentationszwecken hatte er unter anderem auf Internet-Seiten verlinkt, die strafbare neonazistische Inhalte enthielten. Das Gericht betonte bei seiner Urteilsbegründung den Einzelfallcharakter. Grundsätzlich bleibe ein Linksetzer strafrechtlich verantwortlich, wenn er auf verbotene Inhalte verweise. Im vorliegenden Fall habe
Durch den Erlass 912/2006 vom 29. März 2006 des spanischen Ministeriums für Industrie, Tourismus und Wirtschaft werden Internet-Zugangsanbieter („Operadores del Servicio de Acceso a Internet“) verpflichtet, ihren Kunden vor Vertragsabschluss bestimmte Informationen über die Qualität der angebotenen Leistungen mitzuteilen. Ermächtigungsgrundlage für den am 01. April 2006 in Kraft getretenen ministeriellen Erlass ist der Art. 110 des Königlichen Dekrets 424/2005. Access-Provider,
Die österreichische Nationalbibliothek gewährt Zugang zu Faksimiles aller österreichischen gesamtstaatlichen Gesetzblätter für den Zeitraum von1849 bis 1940. Ein Schatz für jeden Rechtshistoriker. Zusätzlich gibt es eine schöne Darstellung zur Geschichte der Gesetzblätter in Österreich. Auch die aktuellen Ausgaben des österreichischen BGBl sind bekanntlich online zugänglich, jedoch nicht bei der Nationalbibliothek sondern über das RIS. Related Links http://anno.onb.ac.at/gesetze.htm
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat am 6. April eine neue Website (http://www.verbraucher-gegen-spam.de) vorgestellt, auf der sich Verbraucher über das Thema Spam informieren können. Dort wird auf die wirtschaftlichen Folgen von Spam hingewiesen und auf technische Schutzmaßnahmen aufmerksam gemacht. Außerdem geht man auf die Rechtslage in Deutschland ein und stellt eine Entscheidungssammlung sowie mehrere Musterschreiben zur Verfügung. Related Links http://www.vzbv.de/start/?page=presse&mit_id=697
Das Zentrum für Informationsrecht (ZfI) hat seit 2004 zum zweiten Mal eine Studie über kostenpflichtige Online-Dienste für Juristen herausgebracht. Dabei wurden die vier Datenbankanbieter beckonline, juris Standard plus, die LEGIOS Bibliothek Recht/Steuern und LexisNexis über einen Zeitraum von mehreren Monaten nach den Aspekten Inhalt, Funktionalität und Bedienung sowie Angebotsstruktur und Kosten geprüft. Das 150seitige Dokument sieht hier wie bereits 2004
Mit dem im März neu gestalteten Portal Recht bietet die deutschsprachige Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia den Lesern einen Einstieg in den juristischen Themenbereich. Neben einer systematischen Übersicht, in der rund 14.000 Artikel aufgeführt sind, und einem Stichwortverzeichnis wird auf neue Einträge sowie Aktuelles hingewiesen. Von den Nutzern besonders hervorgehobene Beiträge findet man unter „exellente“und „lesenswerte“ Artikel. Hier kann man beispielsweise
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, Muster und Modelle zuständig ist, hat am 6.2.2006 in der Sache „Frutiger Next vs. Segoe UI“ entschieden. Frutiger Next ist eine Schriftart der Heidelberger Druckmaschinen AG (besser bekannt unter der Marke „Linotype“). Microsoft hatte sich nun die neue Schriftart „Segoe UI“ beim HABM als Geschmacksmuster eintragen lassen. Die
Wie kann man junge Menschen für das Thema Urheberrecht sensibilisieren? Mit einer pfiffigen Comicstory leistet das „Duke´s Law Center for the Study of the Public Domainâ€, eine Einrichtung der Duke University School of Law, Aufklärungsarbeit zum Thema Urheberrecht. Das 77 Seiten starke Buch mit dem viel versprechenden Titel „Bound by Law?“ möchte vor allem junge Dokumentarfilmer auf unterhaltsame und anschauliche
Am 16. März wurden die dem mexikanischen Recht angepassten Creative-Commons-Lizenzen offiziell eingeführt. Einige Tage zuvor hatte das mexikanische Präsidialamt (die „Presidencia de la República“) angekündigt, die auf der eigenen Webseite veröffentlichten Dokumente unter die mexikanische Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Nicht-kommerziell-Keine Bearbeitung („Atribución-No Comercial-No Derivadas“) Version 2.5 zu stellen. Neben Brasilien, wo der Kultusminister Gilberto Gil mit den CC gemeinsam Lizenzversionen erarbeitet, ist Mexiko