HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, Muster

und Modelle zuständig ist, hat am 6.2.2006 in der Sache „Frutiger Next vs. Segoe UI“ entschieden. Frutiger Next ist eine Schriftart der Heidelberger Druckmaschinen AG (besser bekannt unter der Marke „Linotype“). Microsoft hatte sich nun die neue Schriftart „Segoe UI“ beim HABM als Geschmacksmuster eintragen lassen. Die neue Schriftart sollte Arial als Standardschriftart im neuen Windows Vista ablösen. Die „Segoe UI“ wies allerdings sehr starke Ähnlichkeiten mit der „Frutiger Next“ auf. Linotype legte daher Einspruch beim HABM ein. Das Amt hat jetzt in seiner Entscheidung den Plagiatsvorwurf bestätigt und den Musterschutz für ungültig erklärt.

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