Lawrence Lessig hat die Klageschrift eines Rechtsstreit zwischen einer amerikanischen Schülerin und Virgin Mobile sowie Creative Commons USA in seinem Blog veröffentlicht. In dem Fall geht es um ein Foto der jungen Amerikanerin aus Texas, welches bei Flickr unter einer CC-BY-2.0-Lizenz durch einen Jugendbetreuer veröffentlicht worden war. Die australische Virgin Mobile PTY Ltd. hatte dieses Bild im Zuge einer Werbekampagne
Die 1.Zivilkammer des Landgerichts Krefeld vertritt in seinem Urteil vom 14.09.2007 (Aktenzeichen 1 S 32/07 ) eine, bezüglich „fliegender Gerichtsstände“, von der Literatur abweichende Meinung. In dem Berufungsverfahren wurde die zu weite Ausdehnung der „fliegenden Gerichtsstände“ bei Internetstreitigkeiten als Verstoß gegen das Willkürverbot gesehen. So sei nicht jeder Ort in Deutschland oder gar weltweit, an dem eine Internetseite abgerufen werden
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Iberlex ist eine frei verfügbare spanische Datenbank, welche die Suche in verschiedenen Normen ermöglicht. Verfügbar sind die nationale Gesetzgebung Spaniens seit 1960, die Amtsblattveröffentlichungen der Europäischen Union mit Auswirkungen auf das spanische Recht seit 1952, die Gesetzgebung der Autonomen Gemeinschaften Spaniens (Comunidades Autónomas) seit 1980, sowie die Entscheidungen des Spanischen Verfassungsgerichts (Tribunal Constiucional). Die Normen werden als Volltext im html-Format,
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Vom 19. bis zum 21. September findet in Saarbrücken der 16. EDV-Gerichtstag statt. Ziel ist der Erfahrungsaustausch von Juristen über die Einsatzmöglichkeiten der EDV im Alltag. Related Links http://www.edvgt.de
Der spanische Rechtsanwalt Javier de la Cueva hat in seinem Weblog ein Urteil des Berufungsgerichts von Madrid („Audiencia Provincial de Madrid“) vom Juli dieses Jahres veröffentlicht, durch das erstmals in zweiter Instanz bestätigt wird, dass bei der öffentlichen Wiedergabe von Musikstücken, die beispielsweise unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht wurden, keine Urheberrechtsabgaben an die Verwertungsgesellschaft zu zahlen sind. Die spanische Verwertungsgesellschaft SGAE hatte
Der 16. Deutsche EDV-Gerichtstag findet mit mehr als 500 Teilnehmern vom 19.09.2007 bis 21.09.2007 in Saarbrücken statt. Zu den Themen der Arbeitskreise gehören unter anderem ein Erfahrungsbericht zur elektronischen Akte beim Bundespatentgericht, E-Justice in der Praxis, das Zentrale Schutzschriftenregister oder auch freie Internetprojekte. Eine Übersicht über den Ablauf des Programms ist online einsehbar. Gastland des EDV-Gerichtstages ist in diesem Jahr
Nach sieben Jahren hat das Juristische Internetprojekt Saarbrücken eine umfangreiche optische sowie inhaltliche Renovierung verpasst bekommen. Mit dem Relaunch 2007 werden einige Neuerungen eingeführt, Merkmale wie die das JIPS-Logo oder die blaue Erkennungsfarbe bleiben jedoch erhalten. Mit dem modernen Design soll das zum Informationsportal gewandelte Projekte ansprechender und benutzerfreundlicher werden. Neuerungen sind bereits auf der Startseite sichtbar. So sind die
Die Rechtsprechungsdatenbank Schleswig-Holstein stellt die Entscheidungen der Gerichte in Schleswig-Holstein im Volltext zur Verfügung. Die Einträge reichen zurück bis ins Jahr 2005. Eine Suche ist in der in Zusammenarbeit mit Juris entstandenen Datenbank nach Datum, Stichwort oder Aktenzeichen möglich. Zudem lässt sich die Suche auf ein bestimmtes Gericht einschränken. Related Links http://www.lrsh.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/startseite.py?Gericht=sh