Auf der Seite Intellectual Property befindet sich eine umfangreiche Liste von Links zu Patentämtern verschiedener Länder. Auch ein Verzeichnis von gesetzlichen Regulierungen, Amtsblättern sowie Datenbanken zu Urteilen sind verfügbar. Querverweise zu internationalen Abkommen und Gerichten mit dem Schwerpunkt Deutschland, als auch eine Auflistung von Fachanwaltsvereinigungen im Ausland sind umfassend vorhanden. Auch wenn einige wenige Links dieser englischsprachigen Seite nicht funktionieren,
Die Kommission hat ein Paket dringender Maßnahmen vorgeschlagen, um zu verhindern, dass das eCall-Projekt nicht umgesetzt wird. In einem Bericht weist die Kommission darauf hin, dass der gemeinsame Aktionsplan der Kommission und der Wirtschaft zum Stillstand gekommen sei. So solle die Nummer 112 in Europa einheitlich als Notrufnummer eingeführt werden. Jedoch gibt es große Unterschiede bei der Verwirklichung dieser Vereinbarung.
Die Europäische Kommission hat am 8. Dezember ein Grünbuch zur Anwendung der Satellitennavigation von Galileo angenommen. Jacques Barrot hofft vor allem auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze und eine Ankurbelung der europäischen Wirtschaft dank Galileo. Der Satellit ist für zivile Zwecke konzipiert und wird von EU-Organen kontrolliert. Es ist geplant, dass ab 2011 Ortungs-, Navigations- und Zeitgebungsdienste zur Verfügung stehen. Galileo
Die ersten 10.000 ausgewählten Versicherten in der Region Flensburg erhalten seit dem 11. Dezember 2006 elektronische Gesundheitskarten (eGK), die sich ab dem 22. Dezember im Praxistest bewähren sollen. In Zusammenarbeit mit 25 Ärzten, sowie später auch zwei Krankenhäusern wird die neue E-Gesundheitskarte getestet. Die nächsten 5 Testregionen sollen 2007 folgen. In der Karte ist neben einem Bild des Versicherten auch
In der Blogger-Szene wird zur Zeit über ein Urteil des „Provincinal Court of New Brunswick“ diskutiert, das der kanadische Blogger Charles Le Blanc in seinem Weblog veröffentlicht hat. Le Blanc hatte einer Protestveranstaltung beigewohnt, um in seinem Weblog darüber zu berichten. Während den Journalisten von Presse und Fernsehen gestattet wurde, Aufnahmen von dem Polizeieinsatz während der Protestveranstaltung zu machen, wurde
Die EU-Kommissarin Vivian Reding trat auf dem Jugendforum der ITU Telecom World 2006 conference für ein offenes Internet ein. In ihrer Rede zum Thema „The Disruptive Force of Web 2.0: How the New Generation Will Define the Future“ sprach sie sich für ein offenes und demokratisches Internet ohne staatlichen Einfluss aus. Ebenso bezog sie Stellung gegen jegliche Form von Zensur.
Die juristische Internetpublikation der Humboldt-Universität zu Berlin stellt eine Sammlung von Beiträgen einiger Professoren und weiteren, im juristischen Umfeld tätigen Personen zur Verfügung. Die Texte sind in 6 Rubriken und 6 Schwerpunktbereiche unterteilt. Im Bereich der Rubriken, wie z.B. Rechtspraxis oder ausländisches Recht finden sich 79 Publikationen, zu den Schwerpunkten stehen 27 Texte zur Auswahl. Eine Liste der jeweiligen Verfasser
Unter dem Motto „Ganz Ohr und zum Greifen nah“ bietet die Deutsche Zentralbücherei für Blinde in Leipzig (DBL), blinden und sehbehinderten Menschen einen Zugang zu gedruckten Informationen. Nach ihrem Relaunch bietet die Seite unter anderem Informationen zu DAISY (Digital Accessible Information System), einem weltweiten Standard für Hörbücher. Auch die Bibliothek ist selbst Produzent von digitalen Hörbüchern, die auf diesem Standard
Ebay wird seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 1. Januar 2007 ändern. Jetzt hat das Auktionsportal in direktem Vergleich mit farblich markierten Änderungen die AGB gegenüber gestellt. Mit den neuen Regelungen will Ebay zum einen Textpassagen übersichtlicher und präziser formulieren zum anderen wurden in den AGB auch neue Ebay-Funktionalitäten berücksichtigt. Related Links http://pages.ebay.de/help/community/aenderung-agb.html
Begleitend zum Aufsatz von Prof. Dr. Mathias Pierson zum Thema „Online-Werbung nach der UWG-Reform“, der in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Kommunikation und Recht“ erschienen ist, hat die Internetzeitschrift JurPC eine Übersicht über die Werbeformen und ihre rechtliche Einordnung veröffentlicht. In der Tabelle sind die unterschiedlichen Gestaltungsformen von Online-Werbung aufgezeigt wie beispielsweise Banner oder E-Mail-Werbung. Gleichzeitig kennzeichnet sie deren rechtliche