Wolters Kluwer stellt unter Deutsche Gesetze Online die circa 1.000 wichtigsten Gesetze und Verordnungen im Volltext online kostenlos zur Verfügung. Die Recherche kann entweder über die Direktsuche oder über das Inhaltsverzeichnis erfolgen. Die Schlagwortsuche ermöglicht anhand von Schlagwörtern im Gesetzestext das schnelle Finden der gesuchten Vorschriften auch ohne Eingabe des Gesetzesnamens. Zudem steht eine erweiterte Suchfunktion mit Gliederung in die
Am 27. April 2009 wurde die neugestaltete Homepage der Universität online geschaltet. Related Links http://www.uni-saarland.de/index.php
Am Mittwoch, 29. April 2009 findet im Fachschaftraum der Informatikstudiengänge der Universität des Saarlandes (Geb. E1 3, Raum 107) die zweite Key-Signing-Party statt. Dabei finden die Veranstaltungen für CAcert und Thawte in den Zeiten von 10 bis 13 Uhr und 14 bis18 Uhr sowie für PGP/GnuPG ab 18 Uhr statt. Weitere Informationen finden sich auf der Website der Fachschaft. Related
Laut einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs vom 17. Februar 2009 ist die Domain „galileo.eu“ für die Europäische Union reserviert, selbst wenn diese noch keinen dementsprechenden Antrag gestellt hat. Geklagt hatte die Galileo Lebensmittel GmbH & Co. KG, die Inhaberin der Wortmarke „Galileo“ ist. Die beantragte Registrierung der Domain „galileo.eu“ war zurückgewiesen worden, nachdem „galileo.eu“ von der Kommission als „für die
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat am 21. April 2009 den 22. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 2007/2008 vorgelegt. In dem 197 Seiten starken Pdf-Dokument existieren jeweils ein eigenes Kapitel zum zur elektronischen Identität (Kapitel 6) und zum Internet (Kapitel 7). In den Ausführungen zum Datenschutz im Internet finden sich unter anderem Informationen zur Auskunft über
Einen Leitfaden zum Vereinsrecht hat das Bundesministerium der Justiz als kostenloses Pdf-Dokument veröffentlicht. Gedacht ist er für VerÂeinsÂgrünÂder, VerÂeinsÂmitÂglieÂder und VerÂeiÂne. Auf 39 Seiten wird ein ÜberÂblick über die wichÂtigsÂten FraÂgen zur GrünÂdung, dem laufenden Betrieb und dem Ende eines VerÂeins vermittelt. Diese Stationen können auf der Webseite des BMJ zudem auch einzeln aufgerufen werden. Related Links http://www.bmj.de/files/-/3468/Leitfaden_Vereinsrecht_barrierefrei_20090424.pdf
Die 338 Seiten starke Dissertation „Cross-Walking EUR-Lex: ein Vorschlag für ein Metadaten-Mapping zur Verbesserung des Zugangs zu Dokumenten der Europäischen Union“ von Michael Düro beschäftigt sich mit den 7 wichtigsten, von den Europäischen Institutionen vorgehaltenen Online-Datenbanken (Register des EP, des Rates, der Kommission; PreLex; Legislative Observatory; Register der Komitologie; CELEX/EUR-Lex) und ihre über die Suchmöglichkeiten erschlossenen Metadaten. Dabei steht im
Auf der Website der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission wird neuerdings ein elektronischer „Newsflash“ angeboten, der unter anderem Vorabinformation über bevorstehende Kommissionsinitiativen, Berichte und Studien liefert. Der Newsflash kann abonniert werden. Zudem steht ein Archiv der bisherigen Meldungen zur Verfügung. Related Links http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/newsflash/index_de.htm
Die EU-Kommission hat wegen „Phorm“ ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien eingeleitet. Zuvor waren gehäuft Beschwerden über das Phorm-Verfahren zur verhaltengesteuerten Online-Werbung bei der Kommission eingegangen, welche sich daraufhin mit den britischen Behörden in Verbindung gesetzt hatte. Bei dem Verfahren werden die Surfgewohnheiten der User mithilfe von Daten der Zugangsanbieter analysiert, um an die Vorlieben und Interessen der Nutzer angepasste Werbung einblenden
Ein US-Berufungsgericht (United States Court of Appeals for the First Circuit) hat am 16. April 2009 die Ausnahmegenehmigung für eine Livestream-Übertragung der Verhandlung im Zivilverfahren der RIAA gegen Joel Tenenbaum, über das wir bereits berichtet haben, kassiert. Diese hatte District Court Richterin Nancy Gertner am 14. Januar 2009 aufgrund des großen öffentlichen Interesses erlaubt. Nun entschieden die Richter Torruella, Selya