Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet mit DPMAregister einen neuen Webservice an. Damit können nun die gesetzlich vorgeschriebenen Veröffentlichungen des DPMA, Registerdaten, Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter, Rechts- und Verfahrensstandsinformationen sowie regelmäßige, systematische Informationen zu neu veröffentlichten Schutzrechten im Rahmen eines Monitorings über eine zentrale Oberfläche abgefragt werden. Related Links http://register.dpma.de
Das ZAfTDa (Zentralarchiv für Tätigkeitsberichte des Bundes- und der Landesdatenschutz-beauftragten und der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz) der FH Gießen-Friedberg hält die Tätigkeitsberichte (TB) des Bundes und der Landesdatenschutzbeauftragten bereit. Die Tätigkeitsberichte werden in der Fassung der jeweiligen Landtagsdrucksache, soweit als solche erschienen, zur Verfügung gestellt. Zudem sind die Tätigkeitsberichte des europäischen Datenschutzbeauftragten sowie die Jahresberichte der Arbeitsgruppe für den Schutz
Nachdem wir bereits über die Teilnahme eines Saarbrücker Teams beim Willem C. Vis Moot Court in Wien berichtet haben, sind nun die Platzierungen bekannt gegeben worden. Das Moot Court-Team erreichte mit Platz 12 von 233 teilnehmenden Universitäten das beste Ergebnis, das jemals ein Team der Universität des Saarlandes bei diesem renommierten Wettbewerb erreicht hat. Related Links http://www.uni-saarland.de/aktuelles/presse/news-lesen/datum/2009/05/05/saar-uni-erringt-platz-12-von-233-bei-der-inoffiziellen-wm-der-jura-fakultaeten.html
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in seinem Beschluss vom 06.03.2008 (Az.: 11 O 1820/08) entschieden, dass ein verurteilter Straftäter hinzunehmen hat, dass ein Bericht über die Tat, in dem er namentlich genannt wird, in einem Online-Archiv auch über 20 Jahre nach der Tat zugänglich vorgehalten wird. In der Entscheidung hat sich das Landgericht einer bereits von dem Kammergericht in seinem Beschluss
Die Universität der Großregion, ein Projekt der Universitäten Lüttich, Luxemburg, Nancy, Metz, Kaiserslautern, Trier und der Universität des Saarlandes wurde am Donnerstag, 30. April 2009 offiziell eröffnet. Dabei wurde der Arbeitsplan mit konkreten Zielen verkündet. Durch das Projekt soll das grenzüberschreitende Studieren zukünftig vereinfacht werden, indem Studienleistungen anerkannt, gemeinsame Studiengänge angeboten oder auch die Einschreibeverfahren erleichtert werden. Related Links http://www.uni-gr.eu/
Eine Podiumsdiskussion unter dem Motto „Sterne für die Menschenrechte“ veranstaltet die Amnesty International Hochschulgruppe Saarbrücken anlässlich der diesjährigen Wahl des Europäischen Parlaments am 07. Juni 2009. Die Podiumsdiskussion findet am Dienstag, 12. Mai 2009 um 20 Uhr in der sparte4 am Schillerplatz 1 in Saarbrücken statt. Als Gäste haben die saarländischen Kandidaten Jo Leinen (SPD), Doris Pack (CDU) und Ulrike
Eine komplette englische Übersetzungen des Pirate-Bay-Urteils aus Schweden wird auf den Seiten des Weltverbands der Phonoindustrie (International Federation of the Phonographic Industry). Das Pdf-Dokument umfasst 77 Seiten. Related Links http://www.ifpi.org/content/library/Pirate-Bay-verdict-English-translation.pdf
Die Bibliothek des US-amerikanischen Kongresses bietet auf ihrer Website die gespeicherten Seiten diverser Blawgs an, die seit 2007 gesammelt wurden. Diese sind in Kategorien wie beispielsweise Verfassungsrecht, Gerichte, Familienrecht, Steuern oder Regierung unterteilt. Unter dem Punkt „Legal Issues: Law Library of Congress“ werden zudem RSS-Feeds zu den Themen Global Legal Monitor, News&Events, Legal Research Reports sowie Webcasts angeboten. Related Links
Am 17. April 2009 hat der Superior Court of New Jersey in einem speziell gelagerten Fall ein Urteil mit der Begründung aufgehoben, dass die Beweismittel, unter anderem ein Wikipedia-Artikel, nicht ausreichen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Wikipedia nicht von amerikanischen Gerichten anerkannt wird. Im vorliegenden Fall waren am 29. April die Schulden eines Kundens in Höhe von 18.000 US-Dollar von
Casecheck bietet kostenlose Zusammenfassungen von Urteilen in einer Web 2.0-Oberfläche an. Der Schwerpunkt der Seite liegt dabei auf schottische Urteilen; seit April 2009 werden aber auch einige englische und europäische Fälle verzeichnet. Nach einer kostenlosen Registrierung erhalten die Nutzer wöchentliche Newsletter und können das Casecheck-Forum nutzen, sowie Kommentare verfassen. Zudem steht ihnen dann für eine gezielte Suche nach Urteilen eine