Das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein betreibt ein Video-Projekt zu dem Thema "Datenschutzgeschichte". Im Einführungstext des Projektes heißt es, dass Datenschutzgesetze und staatliche wie auch private Datenschutzaufsicht sind nicht vom Himmel gefallen seien. Hinter dem Datenschutz "… stehen Menschen, die sich seit den 70er Jahren für den Datenschutz in Deutschland und der Welt einsetzen." Diese Menschen sollen im Rahmen des
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Dem Bundesverfassungsgericht lagen mehrere Verfassungsbeschwerden zur Frage vor, ob der Bundesgerichtshof verfassungsmäßige Rechte der von der VG WORT vertretenen Urheber verletzt hat, indem er eine "Geräteabgabe" für Drucker, Plotter, Kopierstationen und PCs auf der Grundlage von § 54a UrhG a.F. verneint. Seit letzter Woche sind die am 21.12.2010 ergangenen Entscheidungen in dem Verfahren 1 BvR 2742/08 und 1 BvR 2760/08
Der EuGH hat im Verfahren C 393/09 entschieden, dass die grafische Benutzeroberfläche einer Software keine Ausdrucksform eines Computerprogramms im Sinne von Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14. Mai 1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen darstellt. Sie kann daher nicht den urheberrechtlichen Schutz für Computerprogramme nach dieser Richtlinie genießen. Related Links http://curia.europa.eu http://curia.europa.eu/jurisp/cgi-bin/form.pl?lang=de&newform=newform&alljur=alljur&jurcdj=jurcdj&jurtpi=jurtpi&jurtfp=jurtfp&alldocrec=alldocrec&docj=docj&docor=docor&docop=docop&docppoag=docppoag&docav=docav&docsom=docsom&docinf=docinf&alldocnorec=alldocnorec&docnoj=docnoj&docnoor=docnoor&radtypeord=on&typeord=ALL&docnodecision=docnodecision&allcommjo=allcommjo&affint=affint&affclose=affclose&numaff=C-393%2F09&ddatefs=&mdatefs=&ydatefs=&ddatefe=&mdatefe=&ydatefe=&nomusuel=&domaine=&mots=&resmax=100&Submit=Suchen
Das "ABC des Rechts der Europäischen Union" von Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt geht auf die Ursprünge der europäischen Einigung als seine Entwicklung als Rechtsordnung ein. Es wird dargestellt, auf welchen Grundsätzen die Europäische Union beruht und welche Rechtsordnung ihr zugrunde liegt und diese Rechtsordnung auch zum Recht der Mitgliedstaaten in Beziehung gesetzt. Zilegruppe des Buches sind hauptsächlich juristische Laien, die
Für viele angehende Juristen und Juristinnen sind Mindmaps das Mittel der Wahl, um sich den juristischen Lernstoff zu erschließen. Das kollaborative Projekt "juraLIB" hat sich nun das hehere Ziel gesetzt, den deutschen Jura-Examensstoff in einer Mindmap zu sammeln. Wie bei einem Wiki kann jeder Interessierte an dem Projekt mitwirken. Die Website bietet ein recht komfortables Tool zur Erstellung und Bearbeitung
Noch bis zum 19. Januar führt die EU-Kommission eine Umfrage zum Thema "eAccessibility" in den Ländern Dänemark, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Irland, Italien, Portugal, Spanien, Schweden, Tschechien, Niederlande, Großbritannien, Griechenland, Norwegen, USA, Kanada and Australien durch. Ziel der Umfrage ist festzustellen inwieweit es Behinterten in den entsprechenden Ländern inzwischen möglich ist, technische Barrieren zu überwinden und an der Informationsgeselltschaft teilzunehmen. Vor
Nachdem im Zusammenhang mit den Anhörungen im Fall Assange die Praxis einiger Journalisten, die Öffentlichkeit aus dem Gerichtssaal mit Live-Tweets auf dem Laufen zu halten, von den Richtern etwas uneinheitlich gehandhabt wurde, hat Igor Judge, Lord Chief Justice for England and Wales nun in einem "ruling" die Verwendung von Twitter in britischen Gerichtssälen gestattet, solange dies die Verhandlung nicht störe.
Alle 6 Monate wechselt die EU-Ratspräsidentschaft. Zum Jahreswechsel hat Ungarn den Vorsitz übernommen. Wie bereits die jeweiligen Präsidentschaftsländer zuvor hat auch Ungarn eine Website für die Präsidentschaft online gestellt. Die Seite kann in den Sprachen Ungarisch, Englisch, Französisch und Deutsch abgerufen werden. Vorbildlich: Jede der Sprachversionen liegt zusätzlich noch in einer grafikfreien und kontrastreichen linearisierten Version für Sehbehinderte vor. Related