Wahlen zum 58. Studierendenparlament

In der Zeit vom 27. Juni bis zum 01. Juli finden an der Universität des Saarlandes die diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament statt. Die Wahlbeteiligung lag im letzten Jahr bei 15,5 %. Insgesamt werden 33 studentische Vertreter für das höchste beschlussfassende Organ der verfassten Studierendenschaft gewählt. 7 Hochschulgruppen sind in diesem Jahr zur Wahl angetreten. Das offizielle Ergebnis der Wahl wird

Google transparent

Google bietet eine neue Auflage seiner Statistik an, die Aufschluss über die Anzahl der Anfragen von Regierungseinrichtung zum Ausschluss von Nutzerdaten aus dem Angebot von Google gibt. In der aktuellen Statistik sind 26 Staaten aufgeführt. In dem Zeitraum von Juli bis einschließlich Dezember 2010 gab es aus Deutschland insgesamt 768 Anfragen, die in 76 Prozent aller Fälle teilweise bis ganz

LL.M.-Programme gesucht?

Was kommt nach dem ersten Staatsexamen? Ein internationaler Zusatzabschluss vielleicht? So oder so ähnlich stellt sich vielen Jurastudierenden die Frage nach einem möglichen Master of Laws (LL.M.). Alpmann und Schmidt bietet unter www.llm-programm.de eine umfassende Sammlung mit einer großen Auswahl an weltweit angebotenen Master-Programmen an. Die einzelnen Programme – unter anderem auch das LL.M.-Programm des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes

Neue europaweite Regeln für Onlinegeschäfte

Das EU-Parlament hat eine Richtlinie für neue europaweite Regeln für Geschäfte, die über das Internet abgeschlossen werden, auf den Weg gebracht. Verbraucher sollen künftig besser vor Betrügereien und versteckte Fallen bei Onlinegeschäften geschützt werden. Nach der Zustimmung des Europaparlaments muss nun noch der Rat die neuen Regeln annehmen. Dies soll voraussichtlich bereits Ende Juli geschehen. Anschließend obliegt des den Mitgliedstaaten

ELI – European Law Institute

Am 01. Juni diesen Jahres wurde in Paris das neue European Law Institute der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Das Institut, dessen Sekretariat in Wien angesiedelt ist, wurde am 16. April von zweiundfünfzig Gründungsmitgliedern in Athen gegründet. Es soll sich als internationale Einrichtung der Fortentwicklung des Europarechts widmen und beratend an dem Aus- bzw. Aufbau eines EU-weiten Rechtsraums mitwirken. Zum ersten Präsidenten

Kino.to -> Kino K.O.

Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen das Filmportal kino.to waren jüngst Gegenstand der allgemeinen Berichterstattung. Die Betreiber der Seite fassten ihr Angebot nach eigenen Angaben stets als legales Dienstleistungsangebot auf, da man sich auf das Anbieten einer Linksammlung beschränke, deren Inhalt (aktuelle Kinofilme) im Ausland legal sei. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (kurz GVU) konnte diese Auffassung nie wirklich

Japan-Woche

Die unterschiedlichsten Facetten japanischer Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft können Studenten und Besucher während der Japanwoche kennen lernen, die die Universität des Saarlandes vom 20. Juni bis zum 1. Juli unter dem Motto „Japan – Partner mit Zukunft“ veranstaltet. Neben wissenschaftlichen Vorträgen – beispielsweise über japanische Spiritualität oder das japanische Bildungssystem – und dem Deutsch-Japanischen Juristenkongress bietet die Japanwoche ein buntes

Datenschutz – Frankreich

Die französische Datenschutzbehörde CNIL hat erstmals die Nutzung eines, auf der kombinierten Erfassung zugleich der Fingerabdrücke sowie des Venenverlaufs der Hand basierenden, Gerätes zugelassen. Das Gerät soll im Bereich der Zugangskontrolle zum Arbeitsplatz Nutzung finden. Es handelt sich dabei um die erste Anfrage betreffs der Nutzung eines Gerätes, das auf zwei biometrischen Erkennungssystemen zugleich basiert. Die CNIL begründete ihre Entscheidung

Datenschutz – Europa

Der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat am 15.06.2011 auf einer Pressekonferenz seinen Jahresbericht 2010 vorgestellt. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass unverändert verstärkte Anstrengungen erforderlich seien, um einen wirklich effektiven Datenschutz in der Praxis gewährleisten zu können. Der 120 Seiten starke Bericht bietet neben einer ausführlichen Zusammenfassung der Tätigkeiten des letzten Jahres auch einen nicht weniger interessanten Ausblick für die

Datenschutz – Deutschland

Einer hessischen Initiative folgend hat der Bundesrat einen Vorstoß zur Stärkung des Datenschutzes im Internet gestartet. Konkret soll die Transparenz bei der Erhebung persönlicher Daten durch die Internetanbieter für die Nutzer erhöht werden. Die gesetzlichen Anforderungen an Hinweise über die Einzelheiten der Datenerhebung sollen hierzu verschärft und die Informationspflichten entsprechend erweitert werden. So sollen die Dienstanbieter unter anderem dazu verpflichtet