Bei der Polizei ist es zur Zeit im Trend zu verschiedenen Anlässen Informationen in den sozialen Netzwerken zu verbreiten. Insbesondere Twitter erfreut sich dabei großer Beliebtheit. Die Frankfurter Polizei veröffentlichte beispielsweise zahlreiche Fotos und Statements rund um die Proteste gegen die Eröffnung der neuen EZB-Zentrale in Frankfurt. Doch darf die Polzei das überhaupt? Dr. Felix Hanschmann von der Universität
Nach dem Willen der Fraktion Die Linke sollen E-Books im gleichen Maße von Bibliotheken verliehen werden können wie gedruckte Bücher. In einem Antrag (18/5405) fordert sie Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Urheberrechts vorzulegen, um "nicht-körperliche" Werke mit "körperlichen" Werken gleichzustellen. Zudem müsse der Bund gemeinsam mit den Bundesländern die Mittel zur Entschädigung von Verlagen und Autoren für die
Das European Journal of Law and Technology (EJLT) ist eine englisch-sprachige open access Zeitschrift mit einem Schwerpunkt auf Themen im Bereich Rechtsinformatik in einem europäischen Kontext. Die Zeitschrift erschien früher unter dem Namen The Journal of Law, Information and Technology (JILT). Verantwortlich für das Angebot zeichnet die Universität Belfast. Die Redaktion empfiehlt insbesondere die erste Ausgabe des Jahres 2015, die
Das Programm "Zertifikat Patent- und Innovationsschutz" – kurz PATINS – des Jahrgangs 2015 schließt am Donnerstag und Freitag, 16. und 17. Juli 2015, mit einem zweitägigen Blockseminar ab, das von nun schon zum zweiten Mal jährlich als "Saarbrücker Patent- und Innovationsschutztage" stattfindet. Die Teilnehmer des Zertifikatsjahrgangs, Studenten und Doktoranden verschiedener Fachrichtungen, stellen ihre Abschlussarbeiten vor und Experten aus der Praxis des Innovationsschutzes
Legalis.net ist ein französisches Portal zur Rechtsinformatik und dem Recht der Neuen Medien. Das Angebot wird vom Verlag Éditions des Parques angeboten und wertet die französische Rechtsprechung zum IT-Recht fortlaufend aus. Es finden sich sowohl Hinweise auf aktuelle Gerichtsentscheidungen, als auch Hintergrundartikel, z.B. zu Fragen des Urheberrechts. Auf einer Unterseite wird die verarbeitete Rechtsprechung übersichtlich in Kategorien sortiert. Die Redaktion des
Der EU-Kommission zufolge haben sich Kommission, Parlament und Rat auf „Schlüsselelemente“ des Digitalen Binnenmarkts geeinigt. Mit dieser EU-Verordnung werden Roaming-Gebühren bis 2017 abgeschafft werden. Was zunächst als erfreuliche Nachricht erscheint, stellt sich jedoch bei einem genauern Blick als unvorteilhaft für den Verbraucher dar. De facto wird es durch die Umstellung im Sommer 2016 zu einer Preiserhöhung kommen. Zudem werden in
Zum 1.Juli ändert Paypal seine Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätze. Einer der Hintergründe ist die Trennung von Ebay und Paypal. RA Dr. Carsten Ulbricht sieht die Änderungen kritisch. So haben die Nutzungsbedingungen einen Umfang von über 100 Seiten, die Änderungen über 20 Seiten. Gelten sollen diese Änderungen (automatisch) durch eine Weiternutzung des Dienstes. Er kritisiert, das gerade bei einem Zahlungsdienstleister zu dem
Im Streit GEMA gegen Youtube gab es zwei unterschiedliche Entscheidungen. So hat am 30.06.2015 das LG München eine Klage der Gema auf Schadenersatz abgewiesen mit er Begründung, bei Youtube handele es sich um einen Hostprovider und sei somit Haftungsprivilegiert. Am 01.07.2015 hat das OLG Hamburg eine Störerhaftung von Youtube für einzelne Titel bejaht, da Youtube bestimmten Kontrollen auf Urheberrechtsverletzungen ab
Die Kommission der Europäischen Union hat die Förderung eines von Prof. Mansdörfer vom Lehrstuhl für Wirtschaftsstrafrecht gemeinsam mit Frau Prof. Allegrezza der Universität Luxemburg iniziiertes Forschungsprojekts beschlossen. Ziel des Projekts ist eine europaweite Verbesserung und Harmonisierung der Rechtsmittel in Strafsachen in Europa. Ziel des Projektes ist die Entwicklung einer für ganz Europa anwendbaren Musterregelung zu Rechtsmitteln im Strafprozess. Die Laufzeit
Seit dem 22.06 steht die Breitbandstudie Saarland zum Download bereit. Die von der Staatskanzlei beauftragte Studie zeigt strategische Optionen auf, wie der NGA-Breitbandausbau im Saarland weiter vorangetrieben werden kann. Link zur Studie: http://www.breitband-saarland.de/fileadmin/user_upload/breitbandsaarland/Downloads/Breitbandstudie_Saarland_2015-05-07_-_web.pdf Quelle: http://www.breitband-saarland.de/index.php?id=66&tx_ttnews%5Btt_news%5D=72&cHash=13f674d3d57eba7586c26caa48b422d4