OLG Celle: Land Anspruchsgegner bei Urheberrechtsverletzung durch Lehrer

Mit Beschluss vom 09.11.2015 hatte sich das OLG Celle mit der Frage auseinanderzusetzen, wer im Falle einer (hier unstreitigen) Urheberrechtsverletzung durch eine Schule Anspruchsgegner sei. Eine Urheberrechtsverletzung im Rahmen der Gestaltung der Schul-Homepage durch den beauftragten Lehrer geschieht im Rahmen der Ausübung seines öffentlichen Amtes. Es handelt sich um eine Amtspflichtverletzung, das Land ist passiv legitimiert.

Beschluss des OLG Celle in der Rechtsprechungsdatenbank Niedersachsen