Innerhalb des Jahres 2016 soll es möglich sein, an vier öffentlichen Plätzen in Püttlingen und einem in Köllerbach kostenlos WLAN zu nutzen. Am neuen Busbahnhof wurde dies bereits umgesetzt. Artikel in der Saarbrücker Zeitung
Der DAV bietet eine neue Homepage an, über die die wichtigsten Informationen zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach, zum elektronischen Rechtsverkehr und zur Digitalisierung der Kanzlei abgerufen werden können. Es werden Fragen der beA-Einrichtung, Kanzleiausrüstung und der Umgestaltung kanzleiinterner Arbeitsabläufe behandelt. Zudem finden sich Hinweise zu Social Media und der Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant. Auch gibt es eine Rubrik "News", in
Mit Urteil vom 17.12.2015, Az.: 6 U 30/ 15 hat das OLG Frankfurt a.M. über die Wirksamkeit einer im Rahmen eines Gewinnspiels eingeholten Einwilligung in die Datenverarbeitung für Werbezwecke entschieden. Das Gericht sah in der verwendeten Erklärung zur Einwilligung eine allgemeine Geschäftsbedingung im Sinne des § 305 Abs. 1 BGB. Der beklagte Gewinnspielanbieter verlinkte in seiner Einwilligungserklärung auf eine Unternehmensliste
Ab dem 9.1.2016 haben Onlinehändler die aus der EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 folgende Pflicht, einen Link auf die europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform zu setzen. Die Plattform steht Kunden, die nach dem Kauf beim Online-Händler ein Problem haben, zur außergerichtlichen Streitbeilegung zur Verfügung. Meldung bei haufe.de
Einer Pressemitteilung vom 22.12.2015 des OLG Frankfurts ist zu entnehmen, dass es Herstellern generell kartellrechtlich erlaubt ist seinen Händlern den Vertrieb ihrer Waren über den Onlinemarktplatz Amazon zu verbieten. Nicht zulässig hingegen ist das Untersagen des Einsatzes von Preissuchmachinen. Das OLG wiederspricht in mit diesem Urteil dem LG, welches zuvor beide Untersagungen für unzulässig erklärt hatte. Wörtlich heißt es in
Die Audiencia Nacional (Sala de lo Penal) hat als Obergericht in Strafsachen durch Beschluss vom 09.12.2015 entschieden, dass auch durch einen Retweet der Straftatbestand der Lobpreisung und Rechtfertigung terroristischer Straftaten (Art. 578 Código Penal) erfüllt sein kann. Das Gericht erblickt darin, dass der Beschuldigte den von einer unbekannten Person abgesendeten Tweet mittels Retweet weiterverbreitet hat, eine Handlung, durch die er
Der Chaos Computer Club hat zwischen den Jahren zum 32. Chaos Communication Congress geladen. Die Vorträge setzen sich mit verschiedensten Aspekten der Informationstechnik auseinander. Motto des vor kurzem stattfindenden Kongresses waren die Gated Communities. Sämtliche Vorträge stehen auf der Seite des CCC unter kostenfreien Abruf zur Verfügung: Seite des CCC mit den Vorträgen
Gemeinsam mit dem Projektträger eGo-Saar hat sich die Staatskanzlei den flächendeckenden Breitbandausbau im Saarland zum Ziel gesetzt. Derzeit können nur knapp 70 % der Haushalte im Saarland auf ein Breitbandnetz mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zugreifen. Ziel des Projekts ist es, bis 2018 flächendeckend 50 Mb/s bereitzustellen. Pressemitteilung vom 16.12.2015
Telemedicus ist ein Blog, der sich mit dem Recht der Informationsgesellschaft beschäftigt und von Telemedicus e.V. aus Münster betrieben wird. Nach der Selbstbeschreibung handelt es sich um ein "juristisches Internetprojekt zu allen Rechtsfragen der Informationsgesellschaft". Die Artikel sind in der Regel sehr ausführlich und schildern rechtliche Sachverhalte fundiert. www.telemedicus.info
Am 8. Dezember 2015 wurde von der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer der Journalistenpreis Informatik an der Universität des Saarlandes verliehen. "Die saarländische Staatskanzlei hat diesen Preis ausgelobt und den Wettbewerb gemeinsam mit der Saarbrücker Informatikforschung durchgeführt. Die drei Hauptpreise gehen an ein Redaktionsteam um Tina Kaiser für einen Artikel in der „Welt am Sonntag“, an Dirk Asendorpf für einen Hörfunkbeitrag