Auch der Deutsche Anwaltverein hat einen Facebook-Seite: Facebook-Seite des DAV In der DAV-Depesche Nr. 5/16 wird mitgeteilt, dass dort Ende Januar der 1000. Fan verzeichnet werden konnte. http://anwaltverein.de/de/newsroom
Mit Urteil vom 17.12.2015 (Az. 20 O 172/15) hat das LG Berlin Eltern den Anspruch an dem Account ihrer verstorbenen Tochter zugesprochen, da es sich dabei um einen Vertrag wie jeden anderen Vertrag auch handle und im übirgen eine unterschiedliche Behandlung von analogen und digitalem Vermögens dazuführen würde, dass bsow. Briefe vererblich wären, Emails hingegen nicht. Facebook hält demgegenüber Datenschutzrechtliche
In den USA verklagt derzeit das Künstlerstudio Soild Oak den (Spiele-)Publisher TakeTwo auf Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen, weil diese in ihrem Basketball-Computerspiel NBA 2K16 Spieler inklusive deren Tätowierungen nachgebildet haben, an denen Solid-Oak die Rechte hält. Artikel von IGN
Der Deutsche Verkehrsgerichtstag spricht sich für eine Schaffung gesetzlicher Regelungen für Dascams auf Basis des europäischen Datenschutzrechtes aus. So solle anstelle eines Verbots oder einer generellen Zulassung eine Aufzeichnung bspw. nur dann zulässig sein, wenn die Aufzeichnung selbst anlassbezogen oder kurzfristig überschrieben wird. Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags (PDF)
Am 28.01.2016 hat die Projektgruppe „Kooperation Rechenzentren“ (Koop-RZ) aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die im Februar 2014 durch eine Rahmenvereinbarung initiierte Kooperation zwischen beiden Bundesländern im Bereich der Rechenzentren konnte weiter ausgebaut werden. Hierdurch sollen personelle Ressourcen und das nötige Fachwissen gebündelt werden, um so günstigere Betriebskosten zu erreichen und die steigende Komplexität und höheren Sicherheitsanforderungen bewältigen
Die EU-Kommision hat am 2.2.2016 mitgeteilt, dass sich die Kommision und die USA auf neue Safe Harbor-Grundsätze geeinigt haben. Meldung auf der Internetseite der tagesschau
Wolfgang Wahlster (Chef des DFKI) und August-Wilhelm Scheer (IT-Unternehmer im Saarland), beide Spezialisten für Informationstechnologie, sprechen sich für den Ausbau einer Teststrecke für selbstfahrende Autos im Saarland aus. Die bereits in Merzig existierende Strecke sei zu klein. Das DFKI habe bereits ein eigenes kleines Elektroauto entwickelt, in dem immer neue intelligente Module getestet werden (Warnhinweise aus vorausfahrenden Fahrzeugen, Informationen von
Bereits im Juli 2015 hat das OLG Hamm unter dem Az.: 4 U 59/15 entschieden, dass Amazons Weiterempfehlungsfunktion wettbewerbswidrig sei. Die Pressestelle des OLG Hamm hat am 25.01.2016 darauf hingewiesen, dass das Urteil nun rechtskräftig ist. Das Gericht sah die Zusendung einer Weitempfehlungsemail an einen Dritten, der die Zusendung zuvor nicht gebilligt hat, als wettbewerbswidrig an. Der beklagte Amazon-Händler nutzte
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 17.12.2015 (Az. 20 O 172/15) entschieden, dass Erben eines verstorbenen Facebook-Nutzers einen Anspruch auf Zugang zum Account des Verstorbenen haben. Nach den AGB von Facebook können Nutzer bestimmen, ob ihr Konto nach ihrem Ableben vollständig gelöscht oder in den "Gedenkzustand" versetzt werden soll. In diesem Zustand ist eine Anmeldung über das Profil nicht
Der XI. Zivilsenat des BGH hat am 26.01.2016 entschieden, dass §675w S. 3 BGB die Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises im Online-Banking bei Erteilung eines Zahlungsauftrages unter Einsatz von PIN und TAN nicht verbietet. Hierzu muss feststehen, dass das eingesetzte Sicherungssystem im Zeitpunkt der Vornahme des Zahlungsvorgangs praktisch unüberwindbar war, ordnungsgemäß angewendet worden ist und fehlerfrei funktioniert hat. Die beklagte