Nachdem, wie bereits am 10.11. berichtet, erst kürzlich eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG zur Löschung von Verbindungsdaten eines Flatrate-Nutzers erfolgreich gewesen ist, hat …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Nach eingehender Prüfung hat die Europäische Kommission die geplante Übernahme von AOL Deutschland durch Telecom Italia S.p.A. genehmigt. In der Begründung hieß es, dass der …
Der Europäische Gerichtshof veröffentlicht gem. Protokoll 2 zum Luganer Abkommen alle höchstrichterlichen Entscheidungen von EuGH und Obersten Gerichten der Mitgliedstaaten zum Brüsseler und Luganer Übereinkommen …
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fasst in einem Glossar die 326 wichtigsten juristischen Begriffe zusammen. Das Glossar ist dreisprachig aufgebaut, zunächst werden die Begriffe …
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) rückt Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Fokus: Seit 2004 veröffentlicht das Ministerium Urteile und Verfahren des EGMR …
Am 15. November ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit werden die Eintragungen auf den …
In einem Zivilverfahren vor dem US-amerikanischen Bezirksgericht von Missouri gab es einen spektakulären Fall zum Thema Sportwetten im Internet. Das britische Unternehmen Betonsports PLC hat …
Das VG Köln hatte in einem Urteil vom 04.08.2006, Az.: 11 K 3833/05 über die missbräuchliche Nutzung einer Onlinedienstnummer zu entschieden. Ein niederländisches Unternehmen hatte …
Die juris GmbH führt ab nächstem Jahr ein neues System beim PraxisKommentar IT-Recht ein. Dies gab der juristische Datenbankanbieter Ende Oktober bekannt. Ein vom französischen …
Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde von T-Online gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 7. Dezember 2005 Az. 25 S 118/2005 als unzulässig verworfen. Darin …