Eine Verordnung zur Ergänzung des Post- und Telekommunikationsgesetzes hat der französische Wirtschaftsminister erlassen. Die Verordnung sieht eine Neuordnung des Registrybetriebes vor. Unter anderem soll die …
Kategorie: Nachrichten der Woche
Allen Narren und Närrinnen wünschen wir eine fröhliche Karnevalszeit.
Über Gerichtsentscheidungen, in denen Wikipedia als Quelle zitiert wird, berichtete am 29.01.2007 die New York Times. Unter ihnen befanden sich auch mehrere Entscheidungen der US …
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat beschlossen, dass verdeckte Online-Durchsuchungen von Festplatten unzulässig sind, da es an der erforderlichen formell-gesetzlichen Befugnisnorm fehlt. Bereits im November …
Ein weiterer Newsletter des IPR-Helpdesk mit Beiträgen rund um das „Geistige Eigentum“ ist erschienen. Der IPR-Helpdesk bietet Informationen zum Thema Patent- und Urheberrecht an. Auf …
Nachdem der Chaos Computer Club seine Bedenken (wie bereits am 13.10.2006 von uns berichtet) gegenüber Wahlcomputern kundgetan hat, haben die Verantwortlichen nun reagiert. Am 31.01.2007 …
Zum 01.01.2007 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten, die Kaufleute verpflichtet, gewisse Pflichtangaben in Geschäftsbriefen nun auch in E-Mails anzugeben. Der Wortlaut des § 37a …
Das juristische Informationsportal Altalex hat ein Urteil des italienischen Revisionsgerichts vom 09. Januar 2007 veröffentlicht, wonach das Bereitstellen und die Pflege eines ftp-Servers zwecks Austausch …
Der Europäische Datenschutztag der aus der Initiative des Europarats entstanden ist, wird zukünftig jedes Jahr am 28. Januar ausgerichtet werden. An diesem Datum wurde die …
Die älteste noch bestehende Tageszeitung hat ihre Druckausgabe eingestellt. Seit dem 1. Januar 2007 können die Leser der schwedischen „Post och Inrikes Tidningar“ (PoIT) die …