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Kategorie: Nachrichten der Woche

Nachrichten der Woche

Schulrecht Hamburg

Veröffentlicht am15. Februar 2011

Wie viele Klausuren müssen eigentlich pro Schuljahr geschrieben werden? Eine von vielen Fragen, die im Schulrecht auftauchen können. In der Freien Hansestadt Hamburg lassen sich …

Nachrichten der Woche

Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) in Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am8. Februar 2011

Der Landtag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz hat am 26.01.2011 eine Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen. Die Reform umfasst unter anderem die Zulassung von heimlichen Online-Durchsuchungen …

Nachrichten der Woche

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen vor

Veröffentlicht am8. Februar 2011

Das Problem des Verkaufs "gebrauchter" Softwarelizenzen ist inzwischen beim BGH angekommen, der die Frage, . Im zugrunde liegenden Fall ging es um eine Software, die …

Nachrichten der Woche

Spanien: Urteil des Verfassungsgerichts zur „Abgabe für Privatkopien“

Veröffentlicht am8. Februar 2011

Das spanische Verfassungsgericht hat durch Urteil vom 29. November 2010 entschieden, dass Urheberrechtsabgaben für Privatkopien nur auf solche Vervielfältigungsmedien und -geräte erhoben werden dürfen, die …

Nachrichten der Woche

Leitfaden Online-Recht – Der sichere Weg durchs Internet

Veröffentlicht am1. Februar 2011

Hamburg@work ist ein Public-Private-Partnership zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Hamburg@work e.V., einem Zusammenschluss von Hamburger Unternehmer. Auf der Website von Hamburg@work wird …

Nachrichten der Woche

Zeitschriften der Oxford University Press sind bis zum 28. Februar online kostenlos verfügbar

Veröffentlicht am1. Februar 2011

Die Zeitschriften der Oxford University Press sind künftig auch online verfügbar. Der Verlag hat stellt einige seiner Angebote für einen kurzen Zeitraum kostenlos zur Verfügung. …

Nachrichten der Woche

Videobotschaft zum 5. Europäischen Datenschutztag

Veröffentlicht am1. Februar 2011

Am 28.01.2011 fand bereits zum fünften mal der Europäische Datenschutztag statt. Der auf Initiative des Europarats initiierte Aktionstag soll die Bürgerinnen und Bürger Europas auf …

Nachrichten der Woche

Xamit-Studien zum Datenschutz

Veröffentlicht am1. Februar 2011

Die auf IT-Revision und IT-Controlling spezialisierte Xamit Bewertungsgesellschaft bietet auf Ihrer Homepage eine Studie zur datenschutzrechtlichen Bewertung der in Deutschland populärsten Webstatistik-Dienstleister an. Die Studie …

Nachrichten der Woche

Aktuelle Rechtsprechung des BVerfG zur Geräteabgabe an die VG Wort für PCs, Drucker, Plotter und Kopierstationen

Veröffentlicht am25. Januar 2011

Dem Bundesverfassungsgericht lagen mehrere Verfassungsbeschwerden zur Frage vor, ob der Bundesgerichtshof verfassungsmäßige Rechte der von der VG WORT vertretenen Urheber verletzt hat, indem er eine …

Nachrichten der Woche

EuGH: Grafische Benutzeroberfläche stellt keine Ausdrucksform eines Computerprogramms dar

Veröffentlicht am25. Januar 2011

Der EuGH hat im Verfahren C 393/09 entschieden, dass die grafische Benutzeroberfläche einer Software keine Ausdrucksform eines Computerprogramms im Sinne von Art. 1 Abs. 2 …

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